- Rot-Rote Koalition
-
Eine Rot-Rote Koalition ist allgemein eine Koalition von sozialdemokratischen/sozialistischen und sozialistischen/kommunistischen Parteien.
Deutschland
Unter einer Rot-Roten Koalition versteht man in Deutschland eine Koalition aus SPD und der Partei Die Linke. Dabei stellte bisher immer die SPD den Regierungschef. Allerdings ist die Linkspartei in einigen ostdeutschen Bundesländern auch stärker als die SPD. Bisher gingen beide Parteien in diesem Fall aber keine Koalition ein. Es kam stattdessen häufig zu einer von der CDU geführten Großen Koalition.
Die erste Kooperation zwischen SPD und PDS begann 1994 in Sachsen-Anhalt. Ministerpräsident Reinhard Höppner ließ seine rot-grüne Minderheitsregierung von der PDS tolerieren. Von 1998 bis 2002 regierte die SPD ohne die Grünen, die den Einzug in den Landtag verfehlt hatten. Höppner benötigte dafür aber weiterhin die Stimmen der PDS. In Anlehnung an diese Zusammenarbeit zwischen SPD und PDS, spricht man daher bei PDS-Tolerierungen einer SPD-Minderheitsregierung von dem Magdeburger Modell.
Die erste Rot-Rote Koalition entstand 1998 in Mecklenburg-Vorpommern. Unter Ministerpräsident Harald Ringstorff regierten die beiden bis 2006 zusammen. Dann erhielten sie bei der Landtagswahl 2006 nur noch eine knappe Mehrheit. Ringstorff koaliert seitdem mit der CDU.
Auch Berlin wird seit 2002 von Rot-Rot regiert. Nachdem sich der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit 2001 zunächst für das Magdeburger Modell entschied und seine rot-grüne Minderheitsregierung von der PDS tolerieren ließ, arbeitet er seit 2002 nur noch mit der PDS bzw. seit 2007 mit der Linkspartei zusammen. Bei der Wahl 2006 erzielten Linkspartei.PDS und Grüne in Berlin gleich viele Sitze im Abgeordnetenhaus. Obwohl auch für Rot-Grün eine Mehrheit vorhanden gewesen wäre, entschieden sich Wowereit und die SPD für die Fortsetzung von Rot-Rot.
Anfang 2008 gab es in der SPD in Thüringen Überlegungen, ob man mit der Linkspartei auch koalieren würde, wenn die SPD der kleinere Partner wäre und die Linkspartei somit den Ministerpräsidenten stellen würde. Richard Dewes plädierte dafür auch als Juniorpartner der Linkspartei zu agieren. Letztendlich unterlag er aber in einer Urwahl gegen Christoph Matschie, der bei der Landtagswahl 2009 als Spitzenkandidat antreten wird. Matschie will nur mit der Linkspartei zusammenarbeiten, wenn diese ihn zum Ministerpräsidenten wählt.[1] [2]
Österreich
In Österreich versteht man unter einer rot-roten Koalition die Zusammenarbeit von Sozialdemokraten (SPÖ) und Kommunisten (KPÖ). Durch einen zu geringen Stimmenanteil für die KPÖ und historisch bedingte Vorbehalte bei der SPÖ ist es bisher noch zu keiner Koalition zwischen diesen Parteien gekommen. Seit der Wahl zum Steiermärkischen Landtag im Jahr 2005 hätte eine rot-rote Koalition aus SPÖ und KPÖ eine Mehrheit, diese Option wurde aber nicht ernsthaft diskutiert.
Einzelnachweise
Wikimedia Foundation.
