Koalition (Politik)

Eine Koalition (von lateinisch coalitio „Vereinigung, Zusammenschluss, Zusammenkunft“) in der Politik ist ein temporäres Bündnis von politischen Parteien für die Dauer einer Legislaturperiode.

Parteien koalieren in vielen Staaten miteinander, um eine stabile Regierung zu bilden. Dies ist nötig, weil – besonders in politischen Systemen mit Verhältniswahlrecht – eine Partei alleine nur selten über die dafür nötige absolute Mehrheit an Mandaten im Parlament verfügt. Koalitionen müssen allerdings nicht zwangsweise über parlamentarische Mehrheiten verfügen. Auch Minderheitsregierungen, die sich auf Koalitionen stützen, sind in einigen politischen Systemen üblich.

Zustandekommen von Koalitionen

Formateur

Koalitionsverhandlungen können auf unterschiedliche Weise initiiert werden. In vielen Systemen, etwa in Österreich, beauftragt der Staatschef einen sogenannten Formateur damit, mögliche Regierungsbündnisse auszuloten. Als Formateur wird jedoch nicht zwingend die Partei mit den meisten Mandaten bestimmt, vor allem dann nicht, wenn sich abzeichnet, dass andere Parteien eher Mehrheiten organisieren können.

Sondierung

In anderen politischen Systemen wie in Deutschland gibt es keine solchen formalen Aufträge, und die Parteien handeln frei untereinander mögliche Bündnisse aus. Als erster Schritt hierfür können so genannte Sondierungsgespräche stattfinden, in denen zunächst inhaltliche Aspekte für eine gemeinsame Koalition ausgelotet werden. Anschließend folgen formale Koalitionsverhandlungen.

Ausprägung der Koalition

Koalitionsvertrag

Durch den Abschluss eines Koalitionsvertrages zwischen zwei oder mehreren Parteien, begründet mit der Absicht, eine Regierungskoalition (im Gegensatz zu Koalitionsregierung wird damit die parlamentarische Koalition, das Regierungsbündnis bezeichnet) zu bilden, wird die mittel- bis langfristige Zusammenarbeit einer Koalitionsregierung während der nächsten Legislaturperiode geregelt. Der Koalitionsvertrag gibt gewöhnlich einen Überblick über die geplanten Gesetzesvorhaben der von der Koalition gestützten Regierung. Es gibt keine gesetzlichen Grundlagen für einen Koalitionsvertrag, so dass die Parteien vollständig frei sind, diesen zu formulieren. Der Koalitionsvertrag kann, muss aber nicht nach Abschluss veröffentlicht werden.

Partei des Regierungschefs

Weithin üblich, aber nicht zwingend, ist, dass die Partei, die unter den Koalitionsparteien die meisten Stimmen errungen hat, den Regierungschef stellt. Gerade im Fall einer Großen Koalition, wenn die Parteien vergleichbar stark sind, ist dieses Prinzip umstritten. Das Israelische Koalitionsmodell löst diesen Konflikt durch den Wechsel des Regierungschefs zur Mitte der Wahlperiode auf.

Koalitionstypen

Die Koalitionstheorie unterscheidet verschiedene Koalitionstypen, zum Beispiel die minimale Gewinnkoalition (minimal winning coalition), die Koalition der knappsten Mehrheit (smallest size coalition), die übergroße Koalition oder die minimale verbundene Gewinnkoalition (minimal connected winning coalition). Einige Theorien der Koalitionsbildung sind – ohne Rücksicht auf politische Inhalte – rein ämterorientiert („politik-blind“) wie z. B. das Konzept der minimalen Gewinnkoalition. Andere Theorien berücksichtigen auch Distanzen politischer Ideologien, etwa das Konzept der minimalen verbundenen Gewinnkoalition.

Koalierende Parteien

Deutschland

→ Hauptartikel: Koalitionsregierungen in Deutschland

Verschiedene mögliche Formen sind in Deutschland die Große Koalition (Schwarz-Rot oder Rot-Schwarz), Rot-Grüne Koalition, Schwarz-Gelbe Koalition, Sozialliberale Koalition (Rot-Gelb), Ampelkoalition (Rot-Gelb-Grün), Rot-Rote Koalition oder Schwarz-Grüne Koalition. Nach der Bundestagswahl 2005 wurde der Begriff Jamaika-Koalition, auch „Schwampel“ (Schwarze Ampel) genannt, in die Diskussion eingeführt. Koalitionen zwischen CDU und der LINKEN gibt es bislang nur auf kommunaler Ebene, wurden aber vom früheren sachsen-anhaltischen Ministerpräsidenten Wolfgang Böhmer für die Zukunft nicht ausgeschlossen.^[1] Für derartige Bündnisse gibt es noch keine Bezeichnung, da der Name Schwarz-Rot bereits für Koalitionen von CDU und SPD verwendet wird.

Österreich

Die Freiheitlichen in Österreich etwa werden hier mit der Farbe Blau assoziiert, sodass es dort Rot-Blaue und Schwarz-Blaue Koalitionen gibt. Eine Koalition der Österreichischen Volkspartei mit dem BZÖ gilt als Schwarz-Orange. Nach der Nationalratswahl 2008 wurde eine „Kenia-Koalition“ (SPÖ/ÖVP/Grüne) als mögliche Verstärkung der Großen Koalition erwogen, um eine Zweidrittelmehrheit für die Regierungsparteien im Nationalrat zu ermöglichen.

Beurteilung

Die Bildung von politischen Bündnissen in Form von Wählervereinigungen oder politischen Parteien wurde von Theoretikern der Demokratie häufig negativ bewertet. Man befürchtete, dass organisierte Interessengruppen sich der Regierung und des Staates bemächtigten und dass anstelle des Gemeinwohls partikulare Interessen verfolgt würden. (So z. B. Jean-Jacques Rousseau und James Madison.)

Wahl- und Abstimmungsbündnisse sind jedoch unter normativem Gesichtspunkt unentbehrlich in einer Demokratie, weil sie dem zentralen Schwachpunkt des Mehrheitsprinzips entgegenwirken, der immer dann auftaucht, wenn eine schwach betroffene Mehrheit eine in ihren Interessen elementar betroffene Minderheit überstimmt.

Dies ist nun nicht nur ein Problem von Randgruppen sondern ein Problem, das praktisch jeden Wähler betrifft. Ob man Beamte, Industriearbeiter, Rentner, Bauern oder Studenten nimmt, ob man Katholiken, Protestanten oder Konfessionslose nimmt: immer hat man es mit Minderheiten im Verhältnis zur gesamten Wählerschaft zu tun. Diese Minderheiten könnten ihre spezifischen Interessen nicht durchsetzen, wenn über die einzelnen Punkte in Form isolierter Einzelabstimmungen mehrheitlich entschieden würde.

Wahlbündnisse führen dazu, dass sich Mehrheiten nicht über isolierte Einzelpunkte bilden sondern über ganze „Pakete“ von Entscheidungen. Bei den Verhandlungen über solche gemeinsam durchzusetzende Programme spielt für die Beteiligten nicht nur eine Rolle, dass eine Alternative x einer Alternative y von ihnen vorgezogen wird (die bloße Präferenz), sondern auch, wie stark x gegenüber y vorgezogen wird (die Präferenzintensität). Anders ausgedrückt: bei den Verhandlungen über eine Koalition spielt die Größe der subjektiven Wertdifferenzen zwischen den Alternativen eine große Rolle. Es macht einen Unterschied, ob Zugeständnisse bei Nebenfragen oder bei „essentials“ gemacht werden.

Die Bündelung der einzelnen Probleme und Entscheidungen in Form von Parteiprogrammen und Koalitionsvereinbarungen hat allerdings zur Voraussetzung, dass sich die Beteiligten auch an die Absprachen halten und entsprechend abstimmen. Hier liegt die Rechtfertigung für die oft geschmähte Fraktions- und Koalitionsdisziplin, die den Abgeordneten auferlegt wird. Sie verhindert, dass die Pakete wieder aufgeschnürt werden, und so die elementar Betroffenen von kaum betroffenen Mehrheiten überstimmt werden.

Besonderheiten in anderen Ländern

Republik China

In Taiwan (Republik China) ist eine Koalition seit ungefähr 1986 (Gründung der DPP) ein informales Bündnis aus Parteien die für oder gegen eine Angliederung an die Volksrepublik China plädieren (vgl. pan-grüne Koalition und pan-blaue Koalition), oder ein Bündnis aus gemeinnützigen Vereinen, mit innenpolitischen Belangen (→ pan-violette Koalition). Diese Koalitionen bleiben informal, können aber auch kooperativ sein. Sie haben aber nicht die Aufgabe wie etwa in Deutschland, absolute Mehrheiten für die Regierungsbildung zu generieren.

Weblinks

 Wiktionary: Koalition – Bedeutungserklärungen, Wortherkunft, Synonyme, Übersetzungen

 Wikiquote: Koalition – Zitate

• Harald Georgii: „Aktueller Begriff“ der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages (PDF; 82 kB)

Literatur

• Sabine Kropp, Suzanne S. Schüttemeyer, Roland Sturm (Hrsg.): Koalitionen in West- und Osteuropa, Leske + Budrich, Opladen 2002.

Einzelnachweise

1. ↑ „Sachsen-Anhalt: Böhmer flirtet mit links“, Der Tagesspiegel vom 21. Juli 2008