Rot-rote Koalition

Eine rot-rote Koalition ist allgemein eine Koalition von sozialdemokratischen/sozialistischen und demokratisch-sozialistischen/kommunistischen Parteien.

Deutschland

Unter einer rot-roten Koalition versteht man in Deutschland eine Koalition aus SPD und der Partei Die Linke (bzw. früher der PDS). Dabei stellte bisher immer die SPD den Regierungschef. Allerdings ist die Linkspartei in einigen ostdeutschen Bundesländern auch stärker als die SPD. Bisher gingen beide Parteien in diesem Fall aber keine Koalition ein. Es kam stattdessen häufig zu einer von der CDU geführten Großen Koalition.

Die erste Kooperation zwischen SPD und PDS begann 1994 in Sachsen-Anhalt. Ministerpräsident Reinhard Höppner ließ seine rot-grüne Minderheitsregierung von der PDS tolerieren. Von 1998 bis 2002 regierte die SPD ohne die Grünen, die den Einzug in den Landtag verfehlt hatten. Höppner benötigte dafür aber weiterhin die Stimmen der PDS. In Anlehnung an diese Zusammenarbeit zwischen SPD und PDS, spricht man daher bei PDS-Tolerierungen einer SPD-Minderheitsregierung von dem Magdeburger Modell.

Die erste rot-rote Koalition entstand 1998 in Mecklenburg-Vorpommern. Unter Ministerpräsident Harald Ringstorff regierten diese bis 2006 zusammen. Dann erhielten sie bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern 2006 nur noch eine knappe Mehrheit. Ringstorff und seit 2008 sein Nachfolger Erwin Sellering koalieren seitdem mit der CDU.

Auch Berlin wird seit 2002 von Rot-Rot regiert. Nachdem sich der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit 2001 zunächst für das Magdeburger Modell entschied und seine rot-grüne Minderheitsregierung von der PDS tolerieren ließ, arbeitet er seit 2002 nur noch mit der PDS bzw. seit 2007 mit der Linkspartei zusammen. Bei der Wahl 2006 erzielten Linkspartei.PDS und Grüne in Berlin gleich viele Sitze im Abgeordnetenhaus. Obwohl auch für Rot-Grün eine Mehrheit vorhanden gewesen wäre, entschieden sich Wowereit und die SPD für die Fortsetzung von Rot-Rot.

Anfang 2008 gab es in der SPD in Thüringen Überlegungen, ob man mit der Linkspartei auch koalieren würde, wenn die SPD der kleinere Partner wäre und die Linkspartei den Ministerpräsidenten stellen würde. Richard Dewes plädierte dafür auch als Juniorpartner der Linkspartei zu agieren. Letztendlich unterlag er aber in einer Urwahl gegen Christoph Matschie, der bei der Landtagswahl in Thüringen 2009 als Spitzenkandidat antrat. Matschie wollte nur mit der Linkspartei zusammenarbeiten, wenn diese ihn zum Ministerpräsidenten wählte.^[1][2] Im Oktober 2009 entschied sich die thüringische SPD gegen eine rot-rote Koalition und für die Bildung einer Großen Koalition unter Führung der CDU-Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht.

Nach der Landtagswahl in Brandenburg 2009 hatte die SPD als Wahlgewinner die Optionen, die seit 1999 amtierende Koalition mit der CDU fortzuführen oder die erste rot-rote Koalition in Brandenburg zu bilden. SPD-Ministerpräsident Matthias Platzeck schlug dem Landesvorstand seiner Partei am 12. Oktober 2009 schließlich vor, Koalitionsverhandlungen mit den Linken zu führen. Am 6. November 2009 wurde die rot-rote Koalition im Landtag vereidigt.^[3]

Österreich

In Österreich versteht man unter einer rot-roten Koalition die Zusammenarbeit von Sozialdemokraten (SPÖ) und Kommunisten (KPÖ). Durch einen zu geringen Stimmenanteil für die KPÖ und historisch bedingte Vorbehalte bei der SPÖ ist es bisher noch zu keiner Koalition zwischen diesen Parteien gekommen. Von der Landtagswahl in der Steiermark 2005 bis zur Wahl 2010 hätte eine rot-rote Koalition aus SPÖ und KPÖ eine Mehrheit besessen, diese Option wurde aber nicht ernsthaft diskutiert.

Einzelnachweise

1. ↑ MDR: Matschie vs. Dewes - Der Tag der Entscheidung
2. ↑ MDR: Matschie macht das Rennen
3. ↑ Spiegel Online: Platzeck wieder zum Regierungschef gewählt