Schattenminister

Als Schattenkabinett bezeichnet man in der Politik eine von der Opposition zusammengestellte Regierungsmannschaft, bestehend aus so genannten Schattenministern, die im Falle eines angestrebten Machtwechsels das amtierende Kabinett ersetzen soll.

Das Aufstellen eines Schattenkabinetts ist ein häufig praktiziertes Wahlkampfmittel. Dadurch sollen die geplanten Akzente der zukünftigen Politik in die Öffentlichkeit transportiert und der Wahlkampf um personelle Elemente erweitert werden.

Bei der Bildung eines Schattenkabinetts hat sich ein Grundmuster etabliert, von dem in der Praxis nicht abgewichen wird:

• mindestens eine Frau ist vertreten
• Berücksichtigung der großen gesellschaftlich relevanten Gruppen
• Besetzung der wichtigen Themenfelder
• Personen aus verschiedenen Regionen und Bundesländern

In Großbritannien, woher das Konzept stammt, ist das Schattenkabinett eine feste Größe. Dort bildet die Opposition spiegelbildlich zur Regierung eine Mannschaft von Schattenministern, die sich zu den jeweiligen Plänen und Entscheidungen der amtierenden Minister äußern und sich zugleich auf die Übernahme des Amts nach einem Regierungswechsel vorbereiten. Da dort die Frist von der Ankündigung bis zur Durchführung der Parlamentswahlen traditionell nur einen Monat beträgt, bliebe der Opposition sonst zu wenig Zeit, ein glaubwürdiges Regierungsteam zusammenzustellen.

Ein Problem des Konzepts eines Schattenkabinetts ist die mögliche Demotivierung von Oppositionspolitikern, die nicht berücksichtigt wurden. Ein weiterer Schwachpunkt, der speziell mit dem deutschen Föderalismus verbunden ist, ist die Tatsache, dass ministrabel erscheinende Oppositionspolitiker oft amtierende Ministerpräsidenten sind und fürchten, dass bei einer verlorenen Bundestagswahl ihre Reputation auf Landesebene durch die Nominierung im Schattenkabinett Schaden nehmen könnte. Hinzu kommt, dass vor einer Wahl nicht unbedingt vorhersehbar ist, mit welcher Partei man koalieren wird. Je nachdem, welche Verhältnisse man vorfindet, muss das im Vorfeld bekanntgegebene Schattenkabinett dann abgeändert werden.

In den letzten Jahren haben verschiedene deutsche Spitzenpolitiker mehrfach vor Wahlen statt einer kompletten Regierungsmannschaft ein kleineres Kompetenzteam (Unionsparteien) oder Spitzenteam (Die Grünen) vorgestellt, so Edmund Stoiber vor der Bundestagswahl 2002, Jürgen Rüttgers vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen 2005, oder die Spitzenkandidaten von Grünen und Union zur Bundestagswahl 2005, Joschka Fischer und Angela Merkel. Die Mitglieder dieser Kompetenzteams sollen nicht in jedem Fall auch tatsächlich Minister werden, sondern den Spitzenkandidaten um zusätzliche, kompetente Experten ergänzen. Im Gegensatz zu Großbritannien müssen deutsche Regierungschefs meist Minister einer Koalitionspartei in die Regierung aufnehmen, daher wäre ein Schattenkabinett im eigentlichen Sinne weniger angemessen.