Schutzpflicht

Schutzpflicht

Unter Schutzpflichten versteht das deutsche Recht:

  • bestimmte zivilrechtliche, in § 241 Abs. 2 BGB geregelte Pflichten, siehe Verpflichtetsein
  • aus den Grundrechten folgende objektiv-rechtliche Pflichten des Staates zum Schutze der Bürger, siehe Grundrechte#Schutzpflichten
Diese Seite ist eine Begriffsklärung zur Unterscheidung mehrerer mit demselben Wort bezeichneter Begriffe.

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  • Schutzpflicht — Rücksichtnahmepflicht. 1. Pflicht zur Rücksichtnahme auf die gegenwärtigen Rechtsgüter und Interessen der jeweils anderen Partei eines ⇡ Schuldverhältnisses (§ 241 II BGB), z.B. bei Malerarbeiten die Pflicht, nicht die Einrichtungsgegenstände zu… …   Lexikon der Economics

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  • Schadenersatzanspruch — Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar. Hilf mit, die Situation in anderen Ländern zu schildern. Unter Schadensersatz (auch Schadenersatz, ohne Fugen S) versteht man den Ausgleich eines Schadens. Ein Schaden ist jede… …   Deutsch Wikipedia

  • Schadenersatzregelung — Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar. Hilf mit, die Situation in anderen Ländern zu schildern. Unter Schadensersatz (auch Schadenersatz, ohne Fugen S) versteht man den Ausgleich eines Schadens. Ein Schaden ist jede… …   Deutsch Wikipedia

  • Schadenersatzreglung — Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar. Hilf mit, die Situation in anderen Ländern zu schildern. Unter Schadensersatz (auch Schadenersatz, ohne Fugen S) versteht man den Ausgleich eines Schadens. Ein Schaden ist jede… …   Deutsch Wikipedia

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