Schwampelkoalition

Nationalflagge Jamaikas

Als Jamaika-Koalition (auch „Schwampel“, „Jamaika-Ampel“, „Schwarze Ampel“ oder „Schwarz-Gelb-Grün“) wird in Deutschland eine Koalition zwischen den Fraktionen CDU/CSU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen bezeichnet. Der Begriff bezieht sich auf die schwarz-gelb-grüne Flagge Jamaikas und die Parteien, die mit diesen Farben assoziiert werden.

In Jamaika selbst gibt es übrigens keine Koalitionen. Das Land hat ein Zweiparteiensystem aus einer linken und einer wirtschaftliberalen Partei, die im Repräsentantenhaus jeweils die alleinige Mehrheits- bzw. Minderheitsfraktion stellen.

Deutschland

Die Bezeichnung ergibt sich aus der Assoziation der Farben der an einer solchen Koalition beteiligten Parteien (Schwarz für die CDU/CSU, Gelb für die FDP und Grün für die Grünen) mit der Farbkombination der Nationalflagge Jamaikas. Sie spielt dabei gleichzeitig auf die Exotik dieser Konstellation in Bezug auf die in Deutschland herrschenden parteipolitischen Realitäten an.

Eine solche Koalition hat es in Deutschland bisher weder auf Bundes- noch auf Landesebene gegeben. Lediglich auf kommunaler Ebene im rheinland-pfälzischen Bad Dürkheim koalieren CDU, FDP und die Grünen im Stadtrat, ebenso im niedersächsischen Hannoversch Münden, in Cuxhaven, in der hessischen Landeshauptstadt Wiesbaden und im Kreistag des Landkreises Marburg-Biedenkopf unter Beteiligung freier Wählergruppen. In Frankfurt am Main zerbrach eine bereits ausgehandelte Koalition im Jahr 2001 nach nicht einmal einem Tag.

Bei der Bundestagswahl 2005 erreichte keines der beiden gegeneinander angetretenen politischen Lager, CDU/CSU und FDP respektive SPD und Grüne, eine Mehrheit der Sitze im Bundestag. Das erste Mal seit der Bundestagswahl 1949 konnte weder Schwarz-Gelb, Rot-Grün noch Rot-Gelb eine Mehrheit der Sitze erringen. Verantwortlich dafür waren insbesondere die schwachen Ergebnisse der Volksparteien, die beide jeweils bei einem annähernden Patt um die 35 Prozent der Wählerstimmen auf sich vereinigen konnten. Hinzu kam die allgemeine Ablehnung aller genannten Parteien, mit der fünften im Bundestag vertretenen Fraktion, der Linkspartei.PDS, zu koalieren. Aus den sich daraus ergebenden Schwierigkeiten einer Regierungsbildung wurden zahlreiche mehr oder minder realistische Vorschläge zur Regierungsbildung gemacht. Einer davon war die „Jamaika-Koalition“. Am 22. September 2005 fand hierzu ein Sondierungsgespräch zwischen CDU/CSU und den Grünen statt. Beteiligt waren Angela Merkel und Edmund Stoiber auf Seiten der Union sowie Claudia Roth und Reinhard Bütikofer auf Seiten der Grünen. Gemeinsam stellten die Beteiligten nach Ende der Gespräche fest, dass es zu große Unterschiede zwischen beiden Parteien gebe, ohne jedoch für die Zukunft ein derartiges Bündnis völlig auszuschließen.

Geschichte der Bezeichnung

Die Bezeichnung Schwarze Ampel ist vom Begriff „Ampelkoalition“ – kurz „Ampel“ – abgeleitet, der nach Angaben der Gesellschaft für deutsche Sprache in Wiesbaden bereits nach der Kommunalwahl vom März 1981 in Marburg auftauchte und ab 1990 durch Koalitionen auf Landesebene populär wurde. Der erste bekannte Beleg für Schwarze Ampel findet sich nach der Bremer Bürgerschaftswahl vom 29. September 1991 in der taz Bremen vom 2. Oktober, das Kofferwort Schwampel am 4. Oktober ebenda.

Die Bezeichnung Jamaika-Koalition wurde 1994 angeblich von Hans-Bernd Schmitz, Redaktionsleiter des Dormagener Anzeigenblattes „Schaufenster“, erfunden und am 6. September in einer Kolumne dieser Zeitung für eine mögliche Koalition im Stadtrat verwendet. Es gibt jedoch auch ernst zu nehmende Stimmen, die dem Dormagen-Zonser Kommunalpolitiker Hans Wingerath die Urheberschaft des Begriffs schon für Mitte des Jahres 1994 zuordnen. Die Neuss-Grevenbroicher Zeitung publizierte ihn auch über die Grenzen von Dormagen hinaus.

Dennoch blieb die neue Bezeichnung weitgehend unbekannt und so wurde Jamaika von Journalisten immer wieder aufs Neue „entdeckt“. Am 26. August 2003 berichtete die HNA über ein sich abzeichnendes Jamaika-Bündnis in der Stadtverordnetenversammlung in Kassel. Hajo Schumacher, der Herausgeber der Zeitschrift „V.i.S.d.P.“, benutzte die Bezeichnung Jamaika-Koalition am 8. August 2005 in der Sendung „Klartext“ auf N24, der Politologe Karl-Rudolf Korte im „ZDF-Morgenmagazin“ am 12. September 2005, Tom Levine sprach am 15. September in einer Analyse des Deutschen Depeschendienstes von einer Jamaica-Connection.

Allgemeine Bekanntheit erlangte die Jamaika-Koalition jedoch am Abend der Bundestagswahl 2005, dem 18. September. Bereits gegen 17:55 Uhr wurde die Bezeichnung im ZDF von Focus-Chefredakteur Helmut Markwort benutzt, gegen 18:00 Uhr auch im Ersten von WDR-Chefredakteur Jörg Schönenborn, der den Begriff im Laufe des Abends bei der Präsentation der Hochrechnungen häufig verwendete und so wesentlich zu seiner Popularisierung beitrug. Nach eigener Aussage hatte Schönenborn sich die Bezeichnung gemeinsam mit Richard Hilmer, dem Geschäftsführer des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap, am Mittwoch vor der Wahl unter Zuhilfenahme einer Flaggendatenbank ausgedacht.

Österreich

Auf Österreich übertragen bedeutet diese Regierungskonstellation eine Zusammenarbeit der ÖVP, den Grünen und dem LIF. Erstmals einigermaßen ernsthaft diskutiert wurde eine solche Koalition im Vorfelde der Nationalratswahl in Österreich 2008. ÖVP-Parteiobmann und Spitzenkandidat Wilhelm Molterer mahnte, man solle auch Dreierkoalitionen in Betracht ziehen um eine Große Koalition zu verhindern. Der Spitzenkandidat der Grünen Alexander Van der Bellen, schloss eine solche Regierungsform ebenfalls nicht aus. Die liberale Spitzenkandidatin Heide Schmidt lehnte eine Zusammenarbeit nur mit FPÖ und BZÖ ab. Gemäß einer repräsentativen Umfrage, veröffentlicht im Kurier am 17. September 2008, wäre eine schwarz-grün-gelbe Koalitionen die beliebteste Regierungskonstellation der Österreicher. Das LIF verfehlte jedoch deutlich den Einzug in den Nationalrat.

Zu beachten ist, dass in Österreich der Begriff „Jamaika-Koalition“ sehr wenig benützt wird. In Österreich wird lieber von „schwarz-grün-liberal“, seltener von „schwarz-grün-gelb“, gesprochen.

Nach der Wahl 2008 brachten die Grünen eine Koalition aus SPÖ, ÖVP und ihrer Partei ins Spiel, die aufgrund der Parteifarben in den Medien bald als Kenia-Koalition auftauchte.

Weblinks

• Gemeinsamkeiten und Differenzen einer möglichen Jamaikakoalition nach den Bundestagswahlen 2005
• Arbeitspapier der Universität Mannheim über Chancen einer Jamaika-Koalition nach der Bundestagswahl 2005
• Über die Erfindung der Bezeichnung 1994
• ARD über Wortschöpfung durch Schönenborn
• „Jamaika made in Kassel“ - HNA über die Wortschöpfung
• Kleine koalitionspolitische Flaggenkunde, derstandard.at