- Sicherheitsrat (Iran)
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Der iranische Sicherheitsrat (Shoraye Aliye Amniate Melli) ist ein Organ der iranischen Regierung, das Entscheidungen im nationalen Interesse über dem iranischen Parlament treffen kann.
Inhaltsverzeichnis
Geschichte
Ursprung
Ursprünglich wurde der Sicherheitsrat in Art. 110 der Verfassung der Islamischen Republik Iran von 1979 als Oberster Rat der nationalen Verteidigung bezeichnet. Er setzte sich aus sieben Personen zusammen:
- dem Präsidenten
- dem Ministerpräsidenten
- dem Verteidigungsminister
- dem Chef des Generalstabs
- dem Oberkommandierenden des Korps der Islamischen Revolutionswächter
- zwei Berater des Revolutionsführers
Reform
Nach der Verfassungsreform von 1989 wurde aus dem Verteidigungsrat ein Nationaler Sicherheitsrat, der personell und organisatorisch aufgestockt wurde. Neben dem Obersten Richter, dem Vorsitzenden des Wächterrats, Außenminister, Staatsminister und dem Chef des Geheimdienstes wurde unter anderem der Finanzminister in den Sicherheitsrat aufgenommen. Den Vorsitzenden oder Sekretär des Sicherheitsrates, momentan Ali Laridschani, ernennt der Revolutionsführer die anderen Mitglieder indirekt durch den Wächterrat.
Macht
Der Sicherheitsrat tagt grundsätzlich bei sicherheitsrelevanten Situationen und Debatten. Auch in der Atompolitik fällt der Sicherheitsrat Entscheidungen, die allerdings stets die Zustimmung des obersten Rechtsgelehrten erfordern.
Mitglieder seit Oktober 2006
- 1. Präsident, Mahmud Ahmadinejad
- 2. ehemaliger Sprecher des Parlaments, Gholam Ali Haddad-Adel
- 3. Oberster Richter, Ayatollah Mahmud Hashemi Shahrudi
- 4. Chef des Generalstabes, Generalmajor Ataollah Salehi
- 5. Vize-Präsident und Planungschef, Farhad Rahbar
- 6. Erster Vize-Präsident, Parviz Davoodi
- 7. Sekretär des Sicherheitsrates und Parlamentspräsident, Ali Larijani[1]
- 8. Außenminister, Manuchehr Mottaki
- 9. Innenminister, Mostafa Pur-Mohammadi
- 10. Geheimdienstminister, Gholam-Hossein Mohseni-Ejei
- 11. Chef der Armee, Brigadegeneral Mohammad-Hossein Dadress
- 12. Chef der Revolutionsgarden, Generalmajor Mohammad Ali Dschafari
- 13. Vorsitzender des Wächterrats, Ayatollah Ahmad Jannati
- 14. Verteidigungsminister, Konteradmiral Mostafa Najjar
- 15. Vize-Präsident der nationalen Atomenergiebehörde, Gholam Reza Aghazadeh
- 16. Forschungsminister, Mohammad Mehdi Zahedi
- 17. Energieminister, Parviz Fatah
- 18. ständiger Vertreter des Iran bei den UN, Javad Zarif
- 19. mindestens zwei Berater des Revolutionsführers
Siehe auch
Einzelnachweise
- ↑ http://www.tagesspiegel.de/politik/div/;art771,2403882
- ↑ http://www.yale.edu/yira/scsy/committees/cabinets/IRC.pdf
Literatur
- Wahied Wahdad-Hagh: Die Islamische Republik Iran. Berlin 2003. - ISBN 3-8258-6781-1
Kategorie:- Politik (Iran)
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