Sonderbeauftragter

Sonderbeauftragter

Ein Beauftragter (auch Sonderbeauftragter) ist im Rahmen eines Auftragsverhältnisses einmalig oder dauerhaft für einen Auftraggeber tätig. Ferner gibt es auch Beauftragte, die in Betrieben und Behörden aufgrund von Rechtsvorschriften bestellt werden müssen.

Inhaltsverzeichnis

Grundlagen

Wenn der Beauftragte zugleich bindend für den Auftraggeber Rechtsbeziehungen eingehen kann, ist auch gleichzeitig Vertreter. Soweit ein einmaliger Auftrag (Einzelauftrag) ausgeführt wird, ist zu einem bloßen Gefälligkeitsverhältnis abzugrenzen, in dem gerade keine gegenseitigen Bindungen eingegangen werden. Der Einzelauftrag innerhalb einer Behörde entspricht zumeist dem Weisungsverhältnis, ohne dass dadurch förmlich ein Beauftragter entstünde.

Der dauerhaft Beauftragte tritt zumeist mit einem eigenen Aufgabenbereich unabhängig auf.

Beauftragte nach Agenden

Beauftragte nach Staat/Institution

Deutschland

Beauftragte des Deutschen Bundestages

Beauftragte der Bundesregierung und Bundesbeauftragte

Die Beauftragten der Bundesregierung und die Bundesbeauftragten werden von der Bundesministerin, dem Bundesminister oder von der Bundeskanzlerin oder dem Bundeskanzler ernannt und unterstützen diese in unabhängiger und beratender Form. Sie sind nicht in die Hierarchie der Verwaltung eingegliedert.

Nach § 21 der Gemeinsamen Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) sind sie bei allen Vorhaben, die ihre Aufgaben berühren, frühzeitig zu beteiligen.

Beauftragte aufgrund von Rechtsvorschriften

Beauftragte auf kommunaler Ebene

Schweiz

Beauftragte des Schweizerischen Bundesrates

Europäische Union

Vereinten Nationen

Päpstlicher Stuhl

Siehe auch

Literatur

  • Julia Kruse: Der öffentlich-rechtliche Beauftragte. Ein Beitrag zur Systematisierung der deutschen Variante des Ombudsmannes. Duncker & Humblot, Berlin 2007
Bitte beachte den Hinweis zu Rechtsthemen!

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