Sperrveröffentlichung

Eine Sperrveröffentlichung ist die Veröffentlichung technischer Inhalte oder Erfindungen zur Schaffung gebrauchsmuster- bzw. patentrechtlich relevanten Standes der Technik.

Nutzung in der Praxis

In der Praxis ist die Sperrveröffentlichung ein strategisches Instrument im gewerblichen Rechtsschutz. Anstatt eine technische Idee oder Innovation geheim zu halten, macht man diese der Öffentlichkeit zugänglich und verankert sie damit im Stand der Technik. Damit wird irreversibel verhindert, dass ein Dritter ein Patent auf diese Idee erlangen kann. Grundlage dafür ist die gesetzliche Regelung im Patentgesetz, dass ein Schutzrecht nur auf eine Erfindung erteilt werden kann, die neu ist - d.h. nicht zum Stand der Technik gehört.

Links

S. Adams, V. Henson-Apollonio, Defensive Publishing: A Strategy for Maintaining Intellectual Property as Public Goods, Development Experience Clearinghouse, USAID, 2002

Henkel, Joachim and Pangerl, Stefanie, Defensive Publishing: An Empirical Study, Working Paper no. 08-04, JEL codes: O32, O34, M21, ISBN 978-87-7873-258-3