- Taoiseach
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Taoiseach [tiːʃɒx] (Plural: Taoisigh [tiːʃiː, tiːʃɪg]) ist der Titel des irischen Regierungsoberhauptes und des Ministerpräsidenten. Das Wort bedeutet in der irischen Sprache‚ erster, premier‘ und erscheint auch im Deutschen mitunter mit dem irischen bestimmten Artikel An Taoiseach.
Der Taoiseach wird durch das irische Repräsentantenhaus (Dáil Éireann) nominiert, anschließend vom irischen Präsidenten bestimmt, und benötigt, um im Amt zu bleiben, das Vertrauen des Dáil. Der amtierende Taoiseach ist seit dem 9. März 2011 Enda Kenny, Mitglied der Partei Fine Gael.
Inhaltsverzeichnis
Überblick
Laut irischer Verfassung muss der Taoiseach durch das Repräsentantenhaus (Dáil Éireann) des Parlaments nominiert werden. Für den Fall, dass der Taoiseach das Vertrauen des Dáil verliert, bestehen zwei Möglichkeiten. Er kann entweder zurücktreten oder versuchen, den Präsidenten davon zu überzeugen, das Dáil aufzulösen. Der Präsident kann diese Bitte ablehnen und somit den Taoiseach zum Rücktritt zwingen. Bisher allerdings ist eine solche Situation noch nicht eingetreten. Der Dáil kann dem Taoiseach das Vertrauen durch ein erfolgreiches Misstrauensvotum, eine misslungene Vertrauensfrage oder durch die Verweigerung der Unterstützung[1] entziehen. Für den Fall des Rücktritts übt der zurückgetretene Taoiseach die Ämter bis zur Einsetzung eines Nachfolgers weiterhin aus.
Der Taoiseach nominiert die Mitglieder seiner Regierung, die dann, mit der Zustimmung des Dáil, durch den Präsidenten berufen werden. Der Taoiseach hat ebenfalls die Möglichkeit, Mitglieder aus dem Kabinett auszuschließen[2] und ist verantwortlich für die Bestimmung von elf Mitgliedern für das irische Oberhaus, den Seanad Éireann.
Geschichte
Die Wörter Taoiseach und Tánaiste (Titel des Vize-Ministerpräsidenten) entstammen beide der irischen Sprache und haben antike Ursprünge. Obwohl der Taoiseach in der Verfassung als „Regierungsoberhaupt oder Premierminister“[3] beschrieben wird, lautet die wörtliche Übersetzung „Anführer“ oder „Häuptling“.
Das Amt des Taoiseach wurde durch die irische Verfassung im Jahr 1937 geschaffen und löste die Position des Vorsitzenden des Exekutivrates des Irischen Freistaates ab, obwohl beide Ämter sich doch in einigen fundamentalen Dingen unterschieden. Der Vorsitzende des Exekutivrates hatte weitaus geringere Machtbefugnisse, da er weder einzelne Minister entlassen (nur das Kabinett im Ganzen) noch das Unterhaus auflösen konnte.
In der Vergangenheit gab es in Irland bereits Mehrparteienregierungen – in einem solchen Fall war der Taoiseach (bis auf eine Ausnahme) immer der Vorsitzende der stärksten Regierungspartei. Die Ausnahme war John A. Costello, der als Kompromissvorschlag anstelle von Richard Mulcahy (Vorsitzender von Fine Gael) das Amt ausübte, da Mulcahy von den anderen Regierungsparteien nicht unterstützt wurde.
Liste der Taoisigh
# Name Partei 1. Eamon de Valera 29. Dezember 1937 18. Februar 1948 Fianna Fáil 2. John A. Costello 18. Februar 1948 13. Juni 1951 Fine Gael Eamon de Valera 13. Juni 1951 2. Juni 1954 Fianna Fáil John A. Costello 2. Juni 1954 20. März 1957 Fine Gael Eamon de Valera 20. März 1957 23. Juni 1959 Fianna Fáil 3. Seán Lemass 23. Juni 1959 10. November 1966 Fianna Fáil 4. Jack Lynch 10. November 1966 14. März 1973 Fianna Fáil 5. Liam Cosgrave 14. März 1973 5. Juli 1977 Fine Gael Jack Lynch 5. Juli 1977 11. Dezember 1979 Fianna Fáil 6. Charles J. Haughey 11. Dezember 1979 30. Juni 1981 Fianna Fáil 7. Garret FitzGerald 30. Juni 1981 9. März 1982 Fine Gael Charles J. Haughey 9. März 1982 14. Dezember 1982 Fianna Fáil Garret FitzGerald 14. Dezember 1982 10. März 1987 Fine Gael Charles J. Haughey 10. März 1987 11. Februar 1992 Fianna Fáil 8. Albert Reynolds 11. Februar 1992 15. Dezember 1994 Fianna Fáil 9. John Bruton 15. Dezember 1994 26. Juni 1997 Fine Gael 10. Bertie Ahern 26. Juni 1997 6. Mai 2008 Fianna Fáil 11. Brian Cowen 7. Mai 2008 9. März 2011 Fianna Fáil 12. Enda Kenny 9. März 2011 amtierend Fine Gael Fußnoten
- ↑ Diese Verweigerung (engl. Loss of Supply) hat bisher einmal, im Januar 1982, stattgefunden, als der Dáil den Haushalt der damaligen Regierung von Fine Gael und Labour Party unter Garret FitzGerald nicht bewilligte. FitzGerald bat daraufhin den Präsidenten Patrick Hillery um die Auflösung des Dáil, was dieser bewilligte.
- ↑ Unter den „entlassenen“ Ministern waren Persönlichkeiten wie Charles J. Haughey und Neil Blaney im Jahr 1970, Brian Lenihan 1990 sowie Albert Reynolds, Padraig Flynn und Máire Geoghegan-Quinn im Jahr 1991.
- ↑ Artikel 13.1.1 und Artikel 28.5.1
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