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Mirek Topolánek [ˈmɪrɛk ˈtɔpɔlaːnɛk] (* 15. Mai 1956 in Vsetín) ist ein tschechischer Politiker (ODS) und war von September 2006 bis März 2009 Ministerpräsident seines Landes und übt derzeit dieses Amt kommissarisch aus. Als (kommissarischer) Ministerpräsident ist er während der tschechischen Ratspräsidentschaft in der ersten Jahreshälfte 2009 auch Vorsitzender des Europäischen Rates.
Inhaltsverzeichnis
Leben
Ausbildung und Beruf
Topolánek studierte Maschinenbau an der Technischen Universität Brünn. Nach seinem Abschluss Ende der 70er arbeitete er mehrere Jahre als Planungs- und Projektingenieur beim tschechischen Kohleproduzenten OKD in Ostrau sowie bei Energoprojekt ebenda. 1991 gründete er die Firma VAE, die auf dem Energiesektor tätig ist.
Politik
Seit 1989 ist Topolánek politisch engagiert, zunächst auf lokaler Ebene, ab 1996 als Abgeordneter des tschechischen Senats. 2002 wurde er stellvertretender Senatspräsident und Nachfolger von Václav Klaus als Vorsitzender der ODS, die bei den Parlamentswahlen im Juli 2006 die meisten Stimmen erhielt und im neuen Parlament mit 81 Abgeordneten vertreten ist. Das Dilemma lag aber darin, dass sie zusammen mit den gewünschten Koalitionspartnern (Christdemokraten und Grüne) genau 100 Sitze erreichte. Soviel haben aber auch die politischen Gegner, nämlich die Sozialdemokraten unter Führung des bisherigen Ministerpräsidenten Jiří Paroubek zusammen mit den Kommunisten. Im Januar 2007 erklärten zwei sozialdemokratische Abgeordnete (Miloš Melčák und Michal Pohanka), eine Regierung von Topolánek zu tolerieren. Seine Regierung hat am 19. Januar 2007 vom Parlament das Vertrauen erhalten. Nachdem aber auch Abgeordnete die eigene Fraktion verlassen haben, kann er sich seit Ende 2008 nicht mehr auf eine sichere Mehrheit im Parlament stützen. Eine herbe Niederlage seiner Partei bei den Wahlen zum Senat und zu den Parlamenten der Regionen im Oktober 2008 haben seine Position weiter geschwächt. Am 7. Dezember 2008 konnte sich Topolánek jedoch in einer Kampfabstimmung um den Parteivorsitz gegen Pavel Bém durchsetzen, der wie Präsident Václav Klaus den europaskeptischen Parteiflügel repräsentiert.[1]
Am 24. März 2009 verlor Topolanek eine Vertrauensabstimmung im Parlament und reichte am 26. März seinen Rücktritt ein. Bis zur Ernennung eines Nachfolgers bleibt er kommissarisch im Amt.[2]
Sonstiges
Topolánek ist mit Pavla Topolánková verheiratet und hat mit ihr zwei Töchter und einen Sohn. Für anhaltende Diskussionen in der tschechischen Öffentlichkeit sorgte sein privates Verhältnis zur Vizevorsitzenden des Abgeordnetenhauses Lucie Talmanová, aus dem ein weiterer Sohn hervorging. Dieses Verhältnis hat auch dazu geführt, dass Pavla Topolánková aus Protest als Kandidatin der Splitterpartei „Politika 21“ bei den Senatswahlen 2006 im Heimatwahlkreis des Ministerpräsidenten antrat.
Topolánek beherrscht Englisch und passiv Deutsch, Russisch und Polnisch.
Einzelnachweise
- ↑ Website von Radio Prag, abgerufen am 7. Dezember 2008
- ↑ sueddeutsche.de: EU-Ratspräsident verliert Vertrauen im eigenen Land; tagesschau.de: Rücktritt in eisiger Atmosphäre
Weblinks
- Offizielle Website (tschechisch/englisch)
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Personendaten NAME Topolánek, Mirek KURZBESCHREIBUNG tschechischer Politiker GEBURTSDATUM 15. Mai 1956 GEBURTSORT Vsetín
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