Mirek Topolánek

Mirek Topolánek (2007)

Mirek Topolánek [ˈmɪrɛk ˈtɔpɔlaːnɛk] (* 15. Mai 1956 in Vsetín) ist ein tschechischer Politiker (ODS) und war von September 2006 bis Mai 2009 Ministerpräsident seines Landes. Als Ministerpräsident war er während der tschechischen Ratspräsidentschaft in der ersten Jahreshälfte 2009 zugleich Vorsitzender des Europäischen Rates.

Leben

Ausbildung und Beruf

Topolánek studierte Maschinenbau an der Technischen Universität Brünn. Nach seinem Abschluss Ende der 70er arbeitete er mehrere Jahre als Planungs- und Projektingenieur beim tschechischen Kohleproduzenten OKD in Ostrau sowie bei Energoprojekt ebenda. 1991 gründete er die Firma VAE, die auf dem Energiesektor tätig ist.

Politik

Seit 1989 ist Topolánek politisch engagiert, zunächst auf lokaler Ebene, ab 1996 als Abgeordneter des tschechischen Senats. 2002 wurde er stellvertretender Senatspräsident und Nachfolger von Václav Klaus als Vorsitzender der ODS.

Bei den Parlamentswahlen im Juli 2006 erhielt diese die meisten Stimmen und war im neuen Parlament mit 81 Abgeordneten vertreten. Zusammen mit den Koalitionspartnern (Christdemokraten und Grüne) erreichte sie genau 100 Sitze, genauso viele wie die Opposition, die aus den Sozialdemokraten unter Führung des bisherigen Ministerpräsidenten Jiří Paroubek und den Kommunisten bestand.

Topolánek gelang es nicht, die Sozialdemokraten zu einer Tolerierung einer solchen Regierung zu bewegen. Im September 2006 bildete er eine Regierung, der 10 Mitglieder der ODS und 6 Parteilose angehörten. Diese Regierung Topolánek I fand mit nur 96:99 Stimmen ebenfalls nicht die notwendige Zustimmung der Parlamentes. Topolánek musste dem Staatspräsidenten gemäß den verfassungsmäßigen Vorgaben seinen Rücktritt anbieten, blieb aber mit seiner Regierung kommissarisch im Amt. Nachdem zwei sozialdemokratische Abgeordnete (Miloš Melčák und Michal Pohanka) zwischenzeitlich die Fraktion verlassen hatten und angekündigt hatten, einer Regierungsbildung Topoláneks nicht im Wege stehen zu wollen, bildete Topolánek letztlich doch das Kabinett Topolánek II aus ODS, Christdemokraten und Grünen. Staatspräsidenten Klaus erklärte zwar seine Vorbehalte gegen eine derartige, auf Überläufer angewiesene Regierung, ernannte am 9. Januar 2007 dennoch die Minister. Die Regierung erhielt am 19. Januar 2007 vom Parlament das Vertrauen (100:97 Stimmen - eine Enthaltung), weil die Überläufer während der Abstimmung den Saal verlassen hatten. Nachdem aber im Laufe der Legislaturperiode einzelne Abgeordnete die eigene Fraktion verlassen hatten und die Fraktion der Grünen sich gespalten hatte, konnte sich Topolánek spätestens seit Ende 2008 nicht mehr auf eine sichere Mehrheit im Parlament stützen.

Eine herbe Niederlage seiner Partei bei den Wahlen zum Senat und zu den Parlamenten der Regionen im Oktober 2008 schwächten seine Position weiter. Am 7. Dezember 2008 konnte sich Topolánek zwar in einer Kampfabstimmung um den Parteivorsitz der ODS gegen Pavel Bém durchsetzen, der wie Präsident Václav Klaus den europaskeptischen Parteiflügel repräsentiert.^[1] Am 24. März 2009 - während der EU-Ratspräsidentschaft Tschechiens - verlor Topolánek jedoch eine von den Sozialdemokraten initiierte Vertrauensabstimmung im Parlament und reichte am 26. März seinen Rücktritt ein. Bis zur Ernennung der Regierung Fischer am 8. Mai 2009 blieb er wiederum kommissarisch im Amt.^{[2] [3]}

Nachdem die Abhaltung vorgezogener Neuwahlen im Oktober 2009 an rechtlichen Bedenken einiger Abgeordneter gegen eine für die Neuwahl notwendige Verfassungsänderung scheiterte, legte Topolánek am 15. September 2009 sein Abgeordnetenmandat nieder. Nach abwertenden Äußerungen über Juden, Homosexuelle und die Kirchen verzichtete Topolánek, auf Druck der ODS-Führung, Ende März 2010 auf seine Spitzenkandidatur für die regulären Abgeordnetenhauswahlen 2010^[4] und trat im April 2010 als Vorsitzender der Partei zurück.^[5] Neuer Spitzenkandidat und Parteivorsitzender wird Petr Nečas.

Privates

Topolánek ist seit Juni 2010 in zweiter Ehe mit Lucie Talmanová, seiner Parteikollegin bei ODS, verheiratet^[6]. Mit seiner ersten Frau Pavla hat er zwei Töchter und einen Sohn sowie eine Enkeltochter^[7]; das Paar ließ sich nach jahrelanger Trennung 2010 scheiden. Für Diskussionen in der tschechischen Öffentlichkeit sorgte 2007 die Geburt von Topoláneks unehelichem Sohn mit Talmanová, damals eine der Vizevorsitzenden des Abgeordnetenhauses. Der Popularität des Ministerpräsidenten hat dies jedoch nicht geschadet, da tschechische Öffentlichkeit in dieser Hinsicht gegenüber den Politikern tolerant ist.

So schadete Topolánek auch ein Nacktfotoskandal um eine Teilnahme an einer feudalen Party des italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi wenig. Trotz Bekanntwerden dieser Fotos wurde die ODS bei den Europawahlen 2009 stärkste Partei.

Das Verhältnis mit Talmanová hat jedoch dazu geführt, dass Pavla Topolánková aus Protest als Kandidatin der Splitterpartei „Politika 21“ bei den Senatwahlen 2006 antrat.

Topolánek beherrscht Englisch und versteht Deutsch, Russisch und Polnisch.

Weblinks

 Commons: Mirek Topolánek – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Offizielle Website (tschechisch/englisch)

Einzelnachweise

1. ↑ Website von Radio Prag, abgerufen am 7. Dezember 2008
2. ↑ Süddeutsche Zeitung: EU-Ratspräsident verliert Vertrauen im eigenen Land
3. ↑ tagesschau.de (nicht mehr online verfügbar): Rücktritt in eisiger Atmosphäre
4. ↑ Der Standard: Topolánek verzichtet auf Spitzenkandidatur
5. ↑ tschechien-online Topolánek kündigt Rücktritt vom Parteivorsitz an.
6. ↑ Bývalý premiér Topolánek se oženil s Lucií Talmanovou
7. ↑ Lebenslauf auf Topoláneks offizieller Homepage

Ministerpräsidenten der Tschechischen Republik

Václav Klaus | Josef Tošovský | Miloš Zeman | Vladimír Špidla | Stanislav Gross | Jiří Paroubek | Mirek Topolánek | Jan Fischer | Petr Nečas