- Troublemaker
-
Troublemaker ist eine Kleidungsmarke des deutschen Textilherstellers Troublemaker Textilversand, welcher wiederum Eigentum von Hoffman-Textil ist. Der Versandhändler hatte sich die Rechte an der Parole A.C.A.B. zwischen 1998 und 2007[1] gesichert und verknüpft diese stellenweise in seinem Sortiment mit dem Schriftzug Troublemaker. Die Produkte werden ausschließlich per Online-Shop und Katalog vertrieben, Geschäftsstellen gibt es nicht.[2]
Klage
Im Jahre 1999 erstattete ein Polizist Strafanzeige wegen Beleidigung gegen eine Person, welche ein von Troublemaker Textilversand stammendes Hemd trug. Auf der Frontseite des Hemdes waren die Buchstaben A.C.A.B. aufgedruckt. Das Amtsgericht Tiergarten stellte das Verfahren ein, da nicht eindeutig ermittelt werden konnte, dass die Abkürzung überhaupt für „All Cops Are Bastards“ (Alle Bullen sind Bastarde) steht; und selbst wenn es so wäre, dies nicht als persönliche Beleidigung gewertet werden könne, da es sich bei „All Cops“ (alle Polizisten) um ein zu ungenau definiertes Kollektiv handele. Die zuständige Richterin zog einen Vergleich mit der Parole Soldaten sind Mörder, zu der ebenfalls ein Verfahren wegen Beleidigung eingestellt wurde. Ferner wurde ein gezeichneter Aufdruck - welcher eine Gewalttat gegen einen Polizisten darstellt - ebenfalls als rechtlich nicht belangbar beurteilt. [3] [4]
Einzelnachweise
- ↑ Markenregister, Registernummer/Aktenzeichen 39823280.6
- ↑ Impressum von Troublemaker
- ↑ Besagte Zeichnung
- ↑ Beschluss des Amtsgericht Tiergarten
Weblinks
Bitte den Hinweis zu Rechtsthemen beachten!
Wikimedia Foundation.