UN-Sonderberichterstatter für Folter
- UN-Sonderberichterstatter für Folter
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Der UN-Sonderberichterstatter über Folter ist ein von den Vereinten Nationen ernannter Jurist, der als Amtsträger Zugang und Inspektionsrechte in allen Haftanstalten der der UNO angehörenden und das Völkerrecht anerkennenden Nationen beansprucht. Über die von ihm in Erfahrung gebrachten Vorfälle und nachprüfbar begründeten Vorwürfe leistet er jährlich einen detaillierten Bericht an die Öffentlichkeit der Weltgemeinschaft.
Beschreibung, aktueller Stand
Die UN-Menschenrechtskommission entschied in ihrer Resolution 1985/33 einen Experten für alle Fragen zu Folter einzusetzen, der ein Mandat für alle Länder hat, auch falls sie die UN-Anti-Folter-Konvention nicht ratifiziert haben. Dieses Mandat ist allerdings in mehrfacher Hinsicht beschränkt, insbesondere dadurch, dass Besuche nur mit Genehmigung des jeweiligen Staates möglich sind. Deshalb ist im Jahre 2002 ein Zusatzprotokoll (OPCAT) beschlossen worden, in welchem sich Staaten freiwillig unangemeldeten Inspektionen unterwerfen können. Das Zusatzprotokoll ist nach der 20. Ratifikation (22. Juni 2006) in Kraft getreten. Deutschland hat es, nach einigem Zögern, am 20. September 2006 unterzeichnet, aber noch nicht ratifiziert. Das Zögern beruhte darauf, mit der Unterschrift die Verpflichtung verbunden ist, einen nationalen Präventionsmechanismus einzurichten (über dessen genaue Konstruktion bisher in Deutschland noch keine Einigkeit besteht).
Derzeitiger UN-Beauftragter für diesen vitalen Bereich der Menschenrechte ist der Österreicher Manfred Nowak.
Im Jahresbericht 2003, der 420 Seiten umfasst, sind Folter-Vorkommnisse in insgesamt 115 Staaten aufgelistet. Den größten Abschnitt nimmt mit 130 dokumentierten Fällen von schweren Misshandlungen durch Staatsbeamte die Volksrepublik China ein. Nachdem ihm noch 2004 die notwendigen Bedingungen für eine objektive Untersuchung verweigert wurden, zeigte sich die chinesische Führung 2005 bereit, diese zu erfüllen, sodass der Sonderberichterstatter am 21. November 2005 erstmals die Volksrepublik besuchte. Gleichzeitig verwarf dieser eine Einladung in das US-amerikanische Gefangenenlager Guantánamo Bay auf Kuba, da die Regierung der Vereinigten Staaten nicht bereit war, ungestörte Gespräche von UN-Vertretern mit Gefangenen zuzulassen.
Bisherige Amtsinhaber
Siehe auch
Weblinks
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