Umsturz in Madagaskar 2009

Demonstration in Antananarivo im Januar 2009

Karte Madagaskars.Die Proteste konzentrierten sich auf die Hauptstadt Antananarivo

Im Frühjahr 2009 kam es zu einem Umsturz in Madagaskar.

Am 27. Januar 2009 brachen Unruhen gegen die Regierung des Staatspräsidenten Marc Ravalomanana aus, dem von der Opposition vorgeworfen wurde, sich durch seine Amtsführung persönlich auf Kosten des Landes zu bereichern.^[1] Auslöser war die Entscheidung der Regierung, den Fernsehkanal TV Viva zu schließen, der eine Rede von Didier Ratsiraka übertragen hatte. Der Anführer der Demonstration, Andry Rajoelina, bis dahin Bürgermeister der Hauptstadt Antananarivo und Besitzer des Fernsehkanals, rief eine demokratisch nicht legitimierte Gegenregierung aus. Verfassungsrechtler bewerten dies als Putschversuch. Als die Anhänger Rajaoelinas auf seine Aufforderung hin das Stadtpalais des Präsidenten stürmen wollten, wurden sie von den Ordnungskräften unter Einsatz von Schusswaffen daran gehindert.

Nach seinem gescheiterten Putschversuch flüchtete Rajoelina am 6. März 2009 zunächst in die französische Botschaft^[2] und sicherte sich von dort aus innert weniger Tage die Unterstützung des madagassischen Militärs. Rajoelina setzte darauf hin erneut eine Übergangsregierung ein. Am 16. März 2009 besetzten Militäreinheiten den Amtssitz von Staatspräsident Ravalomanana, der zuvor Rücktrittsforderungen abgewiesen hatte. Am 17. März 2009 trat Präsident Ravalomanana zurück und übergab die Amtsgeschäfte an ein Militärdirektorium unter der Leitung von Vizeadmiral Appolite Ramaroson Rarison, das es jedoch ablehnte, die Macht zu übernehmen und Andry Rajoelina zum Präsidenten erklärte.^[3] Bei den Unruhen kamen seit Januar 2009 mindestens 140 Menschen ums Leben.^[4]

Nur wenige Tage später, am 21. März 2009, wurde Rajoelina als neuer Präsident eingeschworen. Als eine seiner ersten Amtshandlungen löste Rajoelina das Parlament auf und verkündete, dass Neuwahlen innerhalb von zwei Jahren stattfinden werden. ^[5]

Die mit Hilfe des Militärs erfolgte Entmachtung Ravalomananas wurde international kritisiert. Die Mitgliedschaft Madagaskars in der Afrikanischen Union wurde suspendiert. Außerdem weigerte sich die Entwicklungsgemeinschaft des südlichen Afrikas, Rajoelina als neuen Präsidenten anzuerkennen. Deutschland setzte die Entwicklungshilfe für das Land aus und forderte eine schnelle Rückkehr zur Demokratie.^{[6] [7]} Im Zuge der Amtsübernahme durch Andry Rajoelina kam es in den folgen Tagen erneut zu Massenprotesten in der Hauptststadt Madagaskars. ^[5]

Siehe auch

• Geschichte Madagaskars

Belege

1. ↑ Frankfurter Rundschau:Neokolonialismus - Daewoo kauft Madagaskar auf
2. ↑ Rajoelina réfugié à l'ambassade de France, Le Figaro, (10. März 2009)
3. ↑ Armee übergibt die Macht an den Oppositionsführer, Spiegel Online
4. ↑ Armee greift in Machtkampf auf Madagaskar ein, Spiegel Online, (16. März 2009)
5. ↑ ^{a b} Mail & Guardian:Thousands protest at Madagascar 'coup'
6. ↑ Tagesschau: Neue Regierung zunehmend politisch isoliert vom 20. März 2009.
7. ↑ FAZ: spricht von „Staatsstreich“