- Umsturzvorlage
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Die Umsturzvorlage war eine im Jahr 1894 in den Deutschen Reichstag eingebrachte Gesetzesvorlage, die nach ihrer Begründung den gefährlichen, auf den gewaltsamen Umsturz der bestehenden Verfassung und Gesellschaftsordnung des Deutschen Reiches zielenden Bestrebungen entgegentreten sollte.
Die hinter diesen Bestrebungen stehenden Kräfte waren nach Meinung der Verfasser der Umsturzvorlage insbesondere Sozialdemokraten. Man war der Meinung, dass die bestehenden Gesetze zu deren Bekämpfung nicht ausreichten.
Der Reichstag lehnte diese Vorlage ab, da die Satzungen zu unbestimmt und die Eingriffe in die Pressefreiheit und selbst die Freiheit der Wissenschaft als zu groß erschienen.
Im Mai 1895 wurde die Umsturzvorlage in Zweiter Lesung zurückgewiesen.
Kategorien:- Politik (Deutsches Kaiserreich)
- 1894
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