- Universaldienst
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Unter Grundversorgung (auch: „public value“) versteht man das Zurverfügungstellen von wichtiger Infrastruktur und wichtigen Dienstleistungen (Universaldienst) für die gesamte Bevölkerung zu einem angemessenen Preis − auch in benachteiligten Gebieten (etwa in Bezug auf die Bevölkerungsdichte oder die Topographie), wo sich dies nach rein betriebswirtschaftlichen Kriterien für die Anbieter beziehungsweise für den Staat nicht lohnen würde.
Zu diesem Zweck investiert entweder der Staat selbst in die entsprechende Infrastruktur (in Deutschland beispielsweise Straßenbau/Verkehrswege, öffentliches Gesundheitswesen, Wasserversorgung) oder er greift in den Markt ein durch gesetzlich definierte Grundversorgungsaufträge an die Anbieter mit beträchtlicher Marktmacht (siehe etwa Postwesen und Telekommunikation, TV-Kabelnetzbetreiber bezüglich Einspeisung von Programmen der Grundversorgung).
Im Hinblick auf die durch den öffentlichen Sektor wahrgenommene Grundversorgung spricht man auch verwaltungstechnisch von der Daseinsvorsorge.
Die von der Grundversorgung umfasste Infrastruktur wird regelmäßig den sich wandelnden wirtschaftlichen und sozialen Anforderungen angepasst. Derzeit wird etwa in den Industriestaaten überlegt, ob der Breitband-Internetzugang in den Grundversorgungskatalog aufgenommen werden muss, um der digitalen Spaltung der Gesellschaft effektiv entgegenzuwirken. Während in der EU hierüber erst die Debatte begonnen hat und noch keine konkreten Schritte geplant sind, wurde in der Schweiz bereits entschieden, ab 2008 den breitbandigen Internetzugang als Service public auszuweisen.
Rundfunk
In Deutschland besteht gemäß der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes ein Grundversorgungsauftrag des Öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Die Öffentlich-rechtlichen Rundfunksender haben also nicht nur die Aufgabe, eventuelle Lücken zu schließen, die private Anbieter offen lassen, sondern müssen das ganze Spektrum von Fernseh- und Hörfunksendungen bieten.
Die Interpretation, was unter diese Grundversorgung fällt, ist in hohem Maße umstritten und war Gegenstand mehrerer Verfahren vor dem BVerfG sowie europarechtlicher Kontroversen. Siehe hierzu auch
Asyl in Österreich
Die Grundversorgung in Österreich steht Asylanten zur Verfügung um ihren Lebensunterhalt zu finanzieren und zu gestalten.
Weblinks
[1] ORF-Public Value Bericht
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