Verfassung des japanischen Kaiserreiches

御名御璽 – Kaiserliche Unterschrift und Siegel am Ende der Bekanntmachung zur japanischen Verfassung

Die Meiji-Verfassung (jap. 大日本帝國憲法 Dainippon teikoku kempō; wörtl. Verfassung des Kaiserreichs Großjapan) bildete in der Geschichte Japans die Grundlage für den Eintritt Japans in die Moderne. Sie wurde am 11. Februar 1889 verkündet und trat am 29. November 1890 in Kraft.

Die Meiji-Verfassung festigte den Rahmen von Reformen, die das japanische Staatswesen seit der Öffnung Mitte des 19. Jahrhunderts in allen Bereichen grundlegend geändert hatten. Erklärtes Ziel war, Japan auf Augenhöhe mit den USA und den europäischen Mächten zu bringen.

Vorgeschichte

Beginnend mit der erzwungenen Öffnung Japans zur westlichen Welt gegen Ende der Edo-Zeit war das Shōgunat der Tokugawa zunehmend unter Druck geraten. Als 1867 Kaiser Kōmei starb und sein Sohn Mutsuhito (Thronname: Meiji) ihn beerbte, kam es zur Meiji-Restauration, die die Rückkehr zum alt-japanischen Kaisertum zum Ziel hatte.

In der Folge wurden im Anschluss an die Iwakura-Mission – einer Studienreise hochrangiger Politiker nach Nordamerika und Europa – umfassende Reformen eingeleitet; 1881 gab Itō Hirobumi, einer der Teilnehmer der Reise, bekannt, dass die japanische Regierung innerhalb von zehn Jahren eine Verfassung ausarbeiten werde. Das Kaiserreich Japan der Meiji-Zeit sollte zur konstitutionellen Monarchie werden.

Ausformung der Verfassung

Denkmal für die Meiji-Verfassung in Yokohama

Als Präsident des Rates zur Gesetzesvorbereitung (参事院, sanjiin) hatte Itō Hirobumi wesentlichen Anteil an deren Ausarbeitung. Diese orientierte sich an zwei Vorbildern: der britischen und der preußischen Verfassung; der Berliner Richter Albert Mosse war beratend tätig.

Zwischen den Anhängern der liberaleren, parlamentarisch orientierten britischen Ordnung und den Anhängern der autoritären Preußens wurde ein erbitterter Machtkampf ausgetragen. Es setzten sich schließlich die Anhänger einer an das preußische Vorbild angelehnten Verfassung durch, die dem japanischen Kaiser eher weitreichende Vollmachten zugestand, unter anderem den militärischen Oberbefehl. Aus dem britischen Einfluss heraus sind vor allem die Einteilung des Parlaments in zwei Kammern (Herren- und Abgeordnetenhaus), sowie die Ansprache des Thrones entstanden. Ebenfalls nach britischem Vorbild war das Oberhaus Adligen vorbehalten.

Weitere moderne Elemente der Verfassung waren die Unabhängigkeit der Gerichte und Grundrechte für die Staatsbürger.

Gesellschaftlich hatte die Festschreibung des ie-Systems als Modell der japanischen Familie die weitreichendsten Konsequenzen. Als Ideal galt eine Drei-Generationen-Familie unter einem Dach, mit einer klaren Hierarchie unter der Führung eines männlichen Familienoberhaupts (siehe auch: Ehe und Scheidung in Japan ).

Gültigkeitsdauer

Nach acht Jahren war die Verfassung ausgearbeitet und trat am 29. November 1890 in Kraft. Am selben Tag trat das japanische Parlament zum ersten Mal zusammen.

Die Meiji-Verfassung wurde 1947 von einer neuen Verfassung abgelöst. Diese wurde, nachdem Japans Kolonial- und Expansionspolitik mit der Niederlage und Kapitulation Japans im Zweiten Weltkrieg gescheitert war, größtenteils von der amerikanischen Besatzungsverwaltung ausgearbeitet.

Weblinks

• Übersetzung der Meiji-Verfassung bei der Universität Bern