Verfassungberatende Landesversammlung

Verfassungberatende Landesversammlung

Die Verfassungberatende Landesversammlung Groß-Hessens tagte vom 15. Juli bis 30. November 1946 und erarbeitete die Hessische Verfassung, die am 1. Dezember 1946 per Volksabstimmung angenommen wurde.

Wahl

Am 16. Mai 1946 erließ die Militärregierung das "Wahlgesetz für die verfassungberatende Groß-Hessische Landesversammlung". Gemäß diesem erfolgte die Wahl zur Verfassungberatenden Landesversammlung am 30. Juni 1946. Es war die erste landesweite freie Wahl nach dem 2.Weltkrieg. Mit der Wahl endete das Mandat des Beratenden Landesausschusses.

Von den 90 Sitzen wurden 64 Sitze aus den Kreiswahlvorschlägen aufgrund der in den Regierungsbezirken erziehen Stimmen und 26 aufgrund der Landeswahlvorschläge vergeben. 6,5 % der möglichen Wahlberechtigten waren aus politischen Gründen nicht wahlberechtigt. Die Wahlbeteiligung betrug 71 %.

Die Wahl wurde von der SPD gewonnen, die jedoch eine absolute Mehrheit verpasste, aber gemeinsam mit der KPD eine Mehrheit der Mandate erreicht hatte.

Fraktion Sitze
SPD 41
CDU 36
KPD 7
LDP 6
gesamt 90

Die gewählten Mitglieder sind in der Liste der Mitglieder der verfassungberatenden Landesversammlung (Hessen) aufgelistet.

Arbeit

Die konstituierende Sitzung der Landesversammlung fand am 15. Juli 1946 in der Aula des Realgymnasiums Oranienstraße in Wiesbaden unter dem Vorsitz des Alterspräsidenten Siegfried Ruhl statt. Die Versammlung wählte Otto Witte (SPD) als Präsidenten und Dr. Cuno Raabe (CDU) und Leo Bauer (KPD) zu Vizepräsidenten.

Basis der Arbeit war ein Verfassungsentwurf den die ernannte Vorbereitende Verfassungskommission erarbeitet hatte. Inhalte und Konflikte um die Verfassung sind im Verfassungsartikel dargestellt. Am 1. Dezember 1946 fand die Volksabstimmung über die Verfassung statt: die Wähler stimmten mit 76,4 % für die Gesamtverfassung und mit 72% für den Sozialisierungsartikel 41.

Quellen


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