Verfassungberatende Landesversammlung (Groß-Hessen)

Die Verfassungberatende Landesversammlung Groß-Hessens tagte vom 15. Juli bis 30. November 1946 und erarbeitete die Hessische Verfassung, die am 1. Dezember 1946 per Volksabstimmung angenommen wurde.

Wahl

Grundlage für die Wahl der Verfassungberatenden Landesversammlung war das vom Vorbereitenden Verfassungsausschuss (Groß-Hessen) ausgearbeitete "Wahlgesetz für die verfassungberatende Groß-Hessische Landesversammlung", das am 5. Mai 1946 von der amerikanischen Militärregierung gebilligt, am 16. Mai 1946 vom Groß-Hessischen Staatsministerium verabschiedet und am 5. Juni 1946 im Gesetz- und Verordnungsblatt für Groß-Hessen verkündet wurde^[1]. Gemäß diesem Gesetz erfolgte die Wahl zur Verfassungberatenden Landesversammlung am 30. Juni 1946. Es war die erste landesweite freie Wahl nach dem 2.Weltkrieg. Mit der Wahl endete das Mandat des Vorbereitenden Verfassungsausschusses (Groß-Hessen) und des als eine Art Vorparlament agierenden Beratenden Landesausschusses.

Von den 90 Sitzen wurden 64 Sitze aus den Kreiswahlvorschlägen aufgrund der in den Regierungsbezirken erziehen Stimmen und 26 aufgrund der Landeswahlvorschläge vergeben. 6,5 % der möglichen Wahlberechtigten waren aus politischen Gründen nicht wahlberechtigt. Die Wahlbeteiligung betrug 71 %.

Die Wahl wurde von der SPD gewonnen, die jedoch eine absolute Mehrheit verpasste, aber gemeinsam mit der KPD eine Mehrheit der Mandate erreicht hatte.

Fraktion	Sitze
SPD	41
CDU	36
KPD	7
LDP	6
gesamt	90

Die gewählten Mitglieder sind in der Liste der Mitglieder der verfassungberatenden Landesversammlung (Hessen) aufgelistet.

Arbeit

Die konstituierende Sitzung der Landesversammlung fand am 15. Juli 1946 in der Aula des Realgymnasiums Oranienstraße in Wiesbaden unter dem Vorsitz des Alterspräsidenten Siegfried Ruhl statt^[2]. Die Versammlung wählte fast einstimmig Otto Witte (SPD) als Präsidenten und (per Akklamation) Dr. Cuno Raabe (CDU) sowie Leo Bauer (KPD) zu Vizepräsidenten.

Basis der Arbeit war ein Verfassungsentwurf den der vom Ministerpräsidenten eingesetzte Vorbereitende Verfassungsausschuss erarbeitet hatte. Inhalte und Konflikte um die Verfassung sind im Verfassungsartikel dargestellt. Am 1. Dezember 1946 fand die Volksabstimmung über die Verfassung statt: die Wähler stimmten mit 76,4 % für die Gesamtverfassung und mit 72% für den Sozialisierungsartikel 41.

Literatur

• Martin Will: Die Entstehung der Verfassung des Landes Hessen von 1946, Tübingen 2009. (Beiträge zur Rechtsgeschichte des 20. Jahrhunderts 63), ISBN 978-3-16-149894-7, S. 267 ff.

Quellen

• Jochen Lengemann, Das Hessen-Parlament 1946- 1986, Frankfurt 1986, Seite 34-54 (Online)

Einzelnachweise

1. ↑ Will, Die Entstehung der Verfassung des Landes Hessen von 1946, 2009, S. 56 ff.
2. ↑ Will, Die Entstehung der Verfassung des Landes Hessen von 1946, 2009, S. 276 ff.