Verfassunggebende Versammlung Ecuadors 2007/08

Die Verfassunggebende Versammlung Ecuadors 2007/08 wurde von Ecuadors Präsident Rafael Correa einberufen, um mit einer neuen Verfassung die Neugründung des Landes zu ermöglichen. Sie begann und endete mit Volksabstimmungen. Die erste Volksabstimmung am 15. April 2007 ging um die Frage, ob eine Verfassungsgebende Versammlung einberufen werden soll. Über 80% der Abstimmenden votierten mit „Ja“. Am 30. September 2007 folgte die Wahl der Abgeordneten der Versammlung, bei der die erst im Vorjahr entstandene Partei Alianza PAÍS des Präsidenten 80 von 130 Sitzen erhielt und die damit die etablierten Parteien deutlich hinter sich ließ. Neben PAÍS erhielten die vor den Wahlen 2002 entstandenen Parteien PSP (von Lucio Gutiérrez) und PRIAN (von Alvaro Noboa) die meisten Sitze nämlich 18 bzw. 8. Die etablierten Parteien Ecuadors erlangten nur vergleichsweise geringe Abgeordnetenzahlen. Die konservative Partei Partido Social Cristiano erhielt 5 Sitze, die sozialdemokratische Izquierda Democrática und die linke MPD erhielten jeweils 3 Sitze und die populistische PRE einen Sitz. Zusätzlich entsandten die indigenistische Bewegung Pachakutik (4), die Partei RED (um León Roldós) (4) sowie die Wahlbewegungen UNO (2), Futuro Ya (1) und Honradez Nacional (1, Ximena Bohórquez) jeweils Abgeordnete.^[1]

Die Versammlung trat in Montecristi in der Provinz Manabí, dem Geburtsort von Eloy Alfaro, zusammen. Präsident der Versammlung war bis 24. Juni 2008 Alberto Acosta (PAÍS), der von Fernando Cordero (PAÍS) abgelöst wurde. Am 24. Juli 2008 wurde die Verfassung in der Verfassunggebenden Versammlung verabschiedet und am 28. September 2008 per Volksabstimmung mit über 60% der Stimmen angenommen. Es handelt sich um die 20. Verfassung Ecuadors seit der staatlichen Eigenständigkeit im Jahre 1830. Sie trat am 20. Oktober 2008 durch die Veröffentlichung im Gesetzblatt offiziell in Kraft.^[2]

Bis zu für Anfang 2009 geplanten Neuwahlen agiert die Verfassungsgebende Versammlung bzw. ihre aus 76 Abgeordneten bestehende Kommission für Gesetzgebung, als Legislative Ecuadors. Der Nationalkongress war zu Beginn der Sitzungsperiode der Verfassunggebenden Versammlung in eine unbefristete Sitzungspause verabschiedet worden.

Weblinks

• Offizielle Homepage

Einzelnachweise

1. ↑ Das offizielle Wahlergebnis ist hier auf der Homepage des obersten Wahlgerichts einsehbar. Die Aufteilung der über Wahlbündnisse errungenen Mandate auf Kandidaten einzelner Parteien folgt Ecuador. Cronología del conflicto social. Noviembre 2007, einer Zusammenfassung von Presseberichten durch den Consejo Latinoamericano de Sciencias Sociales (CLACSO), S. 12, entnommen.
2. ↑ La Constitución rige desde ayer al salir en el Registro Oficial, El Universo, 21. Oktober 2008.