- Vergabehandbuch
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Vergabehandbuch ist der Sammelbegriff für die verschiedenen, von der öffentlichen Hand in Deutschland verwendeten Handbücher zur Vergabe verschiedener Leistungen im Zusammenhang mit der Abwicklung von Bauvorhaben.
Inhaltsverzeichnis
Hochbau des Bundes
Das Vergabe- und Vertragshandbuch für die Baumaßnahmen des Bundes (VHB 2008) wird von dem für das Bauwesen des Bundes zuständigen Ministerium (zur Zeit das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung - BMVBS - mit Sitz in Berlin) als Arbeitsmittel für die Abwicklung von Bauvorhaben im Hochbau, die von den Bundesbauverwaltungen betreut werden, herausgegeben. Es wurde mit Erlass des BMVBS vom 2. Juni 2008 zum 1. Juli 2008 eingeführt.
Den Teil I bilden die Richtlinien, de facto Ausführungsbestimmungen zur VOB. Teil II sind die Einheitlichen Verdingungsmuster mit Formblättern für das Vergabeverfahren, von der Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes bis zur Auftragserteilung. Teil III enthält die Einheitlichen Formblätter für alle anderen Abläufe, von der Mitteilung an einen Bieter, dass sein Angebot nicht beauftragt wird, bis zur Mitteilung an den Auftragnehmer, dass die Schlusszahlung erfolgt ist.
Der Vorläufer war das Vergabehandbuch für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes im Zuständigkeitsbereich der Finanzbauverwaltungen (VHB 2002), das regelmäßig aktualisiert wurde.
Straßen- und Brückenbau des Bundes
Das Handbuch für die Vergabe und Ausführung von Bauleistungen im Straßen- und Brückenbau (HVA B-StB) wird vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Abteilung Straßenbau-, Straßenverkehr (S) (mit Sitz in Bonn) als Arbeitsmittel für die Abwicklung von Bauvorhaben des Bundes im Straßen- und Brückenbau herausgegeben. Die letzte Fassung wurde eingeführt mit Allgemeinem Rundschreiben Straßenbau (ARS) Nr. 11/2009 vom 23. Juli 2009.
Das HVA B-StB gliedert sich in
- Teil 1: Richtlinien für das Aufstellen der Vergabeunterlagen,
- Teil 2: Richtlinien für das Durchführen der Vergabeverfahren,
- Teil 3: Richtlinien für das Abwickeln der Verträge,
- Vordrucke: Vordrucke für Vergabeunterlagen, Vergabeverfahren und Vertragsabwicklung sowie
- Anhang: Ergänzende Unterlagen.
Das BMVBS, Abteilung S, hat außerdem herausgegeben:
- Handbuch für die Vergabe und Ausführung von Lieferungen und Leistungen im Straßen- und Brückenbau (HVA L-StB)
- Handbuch für die Vergabe und Ausführung von freiberuflichen Leistungen der Ingenieure und Landschaftsarchitekten im Straßen- und Brückenbau (HVA F-StB)
Vergabehandbücher der Länder
Streng genommen gelten das VHB und das HVA B-StB sowie das HVA L-StB und das HVA F-StB nur für die Bauvorhaben des Bundes. Die meisten Bundesländer haben aber die Handbücher mit mehr oder weniger umfangreichen Änderungen auch für ihre eigenen Bauverwaltungen eingeführt. Da es einen hohen Grad an Rechtssicherheit bietet, wird das VHB gelegentlich auch in der Privatwirtschaft verwendet (da die Privatwirtschaft so gut wie keinen Straßenbau betreibt, trifft das auf die anderen Handbücher nicht zu).
Inhalt der Handbücher
Die Vergabehandbücher haben einen weitgehend gleichen oder zumindest ähnlichen Inhalt. Die relative Selbständigkeit der Abteilungen des BMVBS scheint jedoch zu gebieten, dass jeweils eigenständige Handbücher verfasst, herausgegeben und regelmäßig aktualisiert werden. Der Föderalismus scheint zu gebieten, dass die Länder diese Vorgänge in eigener und selbständiger Verantwortung wiederholen.
Weblinks
- Web-Seite des Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
- Vergabe- und Vertragshandbuch für die Baumaßnahmen des Bundes (VHB 2008) mit der aktuellen Fassung als Download.
Kategorien:- Bauwirtschaft
- Bauvertragsrecht (Deutschland)
- Vergaberecht (Deutschland)
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