Verteidigungshaushalt

Der Verteidigungsetat, oder auch Verteidigungshaushalt genannt, ist das Budget, d. h. ein Geldbetrag, der von einer Gewalt, zum Beispiel einem Staat, für die Verteidigung vorgesehen ist. Der Verteidigungsetat aller Staaten der Welt zusammengerechnet liegt im Jahr 2006 bei etwa 1.000 Mrd. Euro. Das größte Einzelbudget haben mit über 400 Mrd. Euro die USA.

Welt

Zusammengerechneter Verteidigungsetat der Welt von 1994 bis 2003

Eine zuverlässige genaue Erfassung aller Ausgaben für militärische Zwecke weltweit ist derzeit nicht möglich. Die rechte Tabelle gibt lediglich einen Annäherungsversuch von Experten wieder.

Die untere Tabelle gibt die Schätzung des Stockholmer Friedensforschungsinstituts über den Verteidigungsetat 2007 der 10 Staaten mit den größten Verteidigungsetats der Welt wieder:^[1]

Platz	Land	Ausgaben (in Milliarden US-Dollar)
1	USA	547
2	Großbritannien	59,7
3	Volksrepublik China	58,3
4	Frankreich	53,6
5	Japan	43,6
6	Deutschland	36,9
7	Russland	35,4
8	Saudi-Arabien	33,8
9	Italien	33,1
10	Indien	24,2

Deutschland

Verteidigungsetat (West-)Deutschlands von 1950 bis 2003

In Deutschland werden etwa 50% des Verteidigungsetats verwendet, um Personalkosten zu decken.

Kalter Krieg

Nach dem Zweiten Weltkrieg verfügte Deutschland zunächst über keine Streitkräfte und damit über einen Verteidigungshaushalt. Der Aufbau von Streitkräften erfolgte in der DDR zunächst nominell in Form von Polizeikräften (ab 1948, "Bereitschaften der Volkspolizei", ab 1952: Kasernierte Volkspolizei). In der Bundesrepublik entstand 1950 das Amt Blank zur Vorbereitung der Wiederbewaffnung. Die Kosten dieser Organisationen wurden nicht als Verteidigungshaushalt gezeigt. Ab 1955/56 bestanden mit Bundeswehr bzw. NVA wieder deutsche Streitkräfte

Bedingt durch die Umstände des Kalten Krieges stiegen die Verteidigungsetats beider deutscher Staaten Ende der 50er Jahre stark an. Mit dem Mauerbau stablisieren sich die Rüstungsausgaben im Westen. Die Rüstungsausgaben in der DDR steigen jedoch weiter an. 1968 wird der Verteidigungsetat um 60 % erhöht^[2]. Die offizielle Entspannungspolitik der 70er Jahre hinterläßt im Verteidigungsetat keine Spuren. Die größten Steigerungsraten des Verteidigungshaushaltes fallen in diese Zeit. Erst mit dem Antritt der Regierung Helmut Kohl sinken die Steigerungsraten im Haushalt des Verteidigungsministers wieder.

Friedensdividende

Nach der Wende kommt es zu einer massiven Kürzung des Verteidigungsetats. Durch den Wegfall der Bedrohung durch den Warschauer Pakt kann die NVA in die Bundeswehr integriert und der Personalbestand der Bundeswehr massiv gekürzt werden. Man spricht von der "Friedensdividende". In den Jahren bis 1997 kommt es jährlich zu deutlichen Kürzungen. Auch in den Folgejahren sinkt der Verteidigungshaushalt inflationsbereinigt nahezu jedes Jahr.

2006

2006 umfasste der Verteidigungsetat 27,87 Mrd Euro, was eine Erhöhung um 0,5% (150 Mio. Euro) gegenüber 2005 bedeutete. Die oppositionelle CDU/CSU-Fraktion hatte durch Angela Merkel und Michael Glos in ihrem Antrag 15/2388 ^[3] von der Bundesregierung verlangt, "den Verteidigungshaushalt ab 2005 «substanziell» aufzustocken".

2007

Für 2007 ist ein Verteidigungsetat von 28,38 Mrd. Euro vorgesehen und somit 480 Mio. Euro mehr als 2006. Die Erhöhung des Etats wird in der Politik mit den steigenden Belastungen, vor allem durch die Auslandseinsätze und durch die Mehrwertsteuererhöhung von drei Prozent 2006 begründet, wodurch mehr Geld für die Bundeswehr benötigt wird. Real betrachtet ist der Verteidigungsetat 2007, im Vergleich zu 2006 allerdings gesunken. Denn die Erhöhung von 480 Mio. Euro, liegt unter der voraussichtlichen Inflationsrate für dieses Jahr. ^[4]

Zukunft

Derzeit besteht Uneinigkeit unter den Parteien, ob der Verteidigungsetat angehoben oder gesenkt werden soll. Der derzeitige Finanzplan sieht bis 2010 eine Anhebung des Etats von 28,38 Mrd. Euro auf rund 29,5 Mrd. Euro vor, was einer Steigerung von 3,9% für die nächsten 3 Jahre entspricht. In der Haushaltsdebatte des Deutschen Bundestages vom 12. September 2007 wurde allerdings bereits für 2008 eine erhebliche Erhöhung des Verteidigungsetats um 918 Mio. Euro auf 29,3 Mrd. Euro bekanntgegeben. Damit soll den kostenintensiven Auslandseinsätzen Rechnung getragen und die Einführung der dafür benötigten modernen Ausrüstung beschleunigt werden. Allgemein werden insbesondere die so genannten "verteidigungsinvestiven Ausgaben" (Entwicklung und Beschaffung neuer Systeme) von derzeit 6 auf 7,2 Mrd. Euro ansteigen; im Gegenzug werden die Betriebskosten (Personalkosten und Materialerhaltung) von derzeit 17,2 auf 16,8 Mrd. Euro verringert werden. Diese Einsparungen werden durch die Verringerung der Personalstärke auf planmäßig 255.000 Soldaten und 75.000 Zivilangestellte bis 2010 sowie die Reduzierung der depotgelagerten Fahrzeugbestände (v.a. bei Kampf- und Schützenpanzern) ermöglicht.

China

• März 2004 bis März 2005: 245 Mrd. Yuan (25,2 Mrd. Euro)
• März 2005 bis März 2006: 281 Mrd. Yuan (28,9 Mrd. Euro)
• März 2006 bis März 2007: 34 Mrd. Euro*

* = Das Zusätzliche Geld im Vergleich zum Vorjahreszeitraum wird laut Pressesprecher der Volksrepublik hauptsächlich für eine bessere Besoldung der Soldaten verwendet. Ein sehr geringer Teil würde für die Modernisierung der Waffen verwendet werden.

Viele Militärausgaben werden in China allerdings durch andere Haushaltsposten abgedeckt. Die genauen Ausgaben für das Militär werden nicht bekannt gegeben. Der tatsächliche Verteidigungsetat wird auf das 2- bis 3-fache geschätzt.

Frankreich

Schema zum Verteidigungsetat Fankreichs zwischen 1988 und 2003

In diesem Artikel oder Abschnitt fehlen folgende wichtige Informationen: textuelle Beschreibung des Verteidiungsetas Frankreich fehlt Du kannst Wikipedia helfen, indem du sie recherchierst und einfügst.

Zirka 10% des französischen Wehretats fließen allein in die Force de frappe (Atomstreitkräfte). Da diese auf 3 Milliarden geschätzt werden dürften die absoluten Ausgaben bei ungefähr 30 Milliarden liegen.

USA

Unter der Regierung von George W. Bush wird der Verteidigungsetat der USA seit 2001 stark angehoben. Die Anhebung wird als maßgebliche Ursache für die Haushaltsdefizite der letzten Jahre gesehen. Der noch positive Haushaltssaldo im Jahr 2001 von 127 Mrd. Dollar ist bereits 2002 ins Negative gekippt. 2002 lag das Haushaltsdefizit der USA bereits bei 158 Mrd. Dollar, 2005 bei 427 Mrd. Dollar.

Jahr	Verteidigungsetat
2000	$294 Mrd.
2003	$379 Mrd.
2004	$400 Mrd.
2005	$419 Mrd.
2006	$425 Mrd.
2007	$439 Mrd. *
2008	$481 Mrd. *
2009	$612 Mrd.[5]

* = geplant

neutrale Staaten

Österreich, 2003: 1.760 Mio. Euro
Schweden, 2003: 42.659 Mio. Kronen (ca. 4,6 Mrd. Euro)
Schweiz, 2003: 4.129 Mio Franken (ca. 2,6 Mrd. Euro)

Weblinks

Einige Tabellen zu ausgewählten Staaten, Seite 25 bis 31

NATO-RUSSIA COMPENDIUM OF FINANCIAL AND ECONOMIC DATA RELATING TO DEFENCE

Verhältnis Verteidigungsetat zu Bruttoinlandsprodukt vieler Länder

Verabschiedung des Verteidungshaushalts der USA 2009

Einzelnachweise

1. ↑ aus dem Jahrbuch des Stockholmer Friedensforschungsinstituts, Artikel in Financial Times Deutschland, 9. Juni 2008
2. ↑ DIE ZEIT, 22. Dezember 1967 Nr. 51
3. ↑ http://dip.bundestag.de/btd/15/023/1502388.pdf
4. ↑ Quelle des Abschnittes 2007: Entsprechende Seite auf der Homepage des Bundesministerium der Verteidigung
5. ↑ Verabschiedung des Verteidungshaushalts der USA 2009