Bundesministerium der Verteidigung

Staatliche Ebene	Bund
Stellung der Behörde	Oberste Bundesbehörde
Gründung	7. Juni 1955 als „Bundesministerium für Verteidigung“
Hauptsitz	Bonn, Nordrhein-Westfalen
Behördenleitung	Thomas de Maizière, CDU
Anzahl der Bediensteten	1241 Soldaten[1] ca. 1370 Beamte[2] ca. 650 Tarifbeschäftigte[2] ca. 3260 gesamt
Haushaltsvolumen	31,11 Milliarden € (2010)[3] 31,55 Milliarden € (2011)[3]
Website	www.bmvg.de

Thomas de Maizière, Bundesminister der Verteidigung

Das Bundesministerium der Verteidigung (Bundesverteidigungsministerium, BMVg) ist das für die Landesverteidigung zuständige Bundesministerium der Bundesregierung der Bundesrepublik Deutschland.

Geschichte

Siehe auch: Geschichte der Bundeswehr

Bereits 1950 übertrug Bundeskanzler Konrad Adenauer Theodor Blank die Leitung der Planungen für einen Verteidigungsbeitrag der Bundesrepublik Deutschland. Im Dezember 1950 begannen etwa 20 Mitarbeiter mit intensiven Vorarbeiten in Blanks Dienststelle mit der Bezeichnung „Der Beauftragte des Bundeskanzlers für die mit der Vermehrung der alliierten Truppen zusammenhängenden Fragen“. Bis Juni 1955 wuchs dieses sogenannte Amt Blank auf über 1300 Beschäftigte an. Es wurde am 7. Juni 1955 in Bundesministerium für Verteidigung umbenannt und die Bezeichnung auch so im kurz darauf geänderten Grundgesetz übernommen. Am 30. Dezember 1961 wurde die Bezeichnung (jedoch nicht im Grundgesetz) – als eines der „klassischen Ressorts“ wie Auswärtiges, Finanzen, Inneres und Justiz – in Bundesministerium der Verteidigung geändert. Mit der deutschen Wiedervereinigung wurde die Nationale Volksarmee eingegliedert. Nicht lange danach nahm die Bundeswehr am Kosovo-Krieg teil, dem ersten Kriegseinsatz überhaupt.

Der Sitz des Ministeriums befand sich bei der Gründung in der Bonner Ermekeilkaserne. Ab 1960 begann der Umzug in den Neubau auf der Hardthöhe. Seit 1993 besitzt der Minister einen zweiten Dienstsitz im Bendlerblock in Berlin.

Neben dem eigentlichen Verteidigungsministerium gab es kurzzeitig noch das Bundesministerium für Angelegenheiten des Bundesverteidigungsrates, welches am 13. Juli 1964 errichtet wurde. Zum Minister wurde Heinrich Krone ernannt, der bereits seit 1961 Bundesminister für besondere Aufgaben war. Am 20. Juli 1966 erhielt das Ministerium einen beamteten Staatssekretär (Reinhold Mercker). Mit der Schaffung der Großen Koalition wurde das Ministerium zum 1. Dezember 1966 aufgelöst. Krone schied aus dem Kabinett aus und Mercker wickelte bis Anfang 1967 noch das Ministerium ab und wechselte dann in das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten. In den Aufgabenbereich des Ministeriums fiel neben Rüstungsexporten unter anderem auch die Koordination der deutschen Geheimdienste BND, Amt für Sicherheit der Bundeswehr (später MAD genannt) und BfV. In der Zeit vor und nach der Existenz dieses Ministeriums war stets der jeweilige Bundeskanzler Vorsitzender des Bundesverteidigungsrates, der seit 1969 die Bezeichnung Bundessicherheitsrat führt.

Dienstsitze

Der Hauptdienstsitz des Ministeriums mit 2700 Dienstposten (Stand Sommer 2010) befindet sich auf der Hardthöhe in Bonn, ein zweiter Dienstsitz mit rund 750 Mitarbeitern im Bendlerblock in Berlin (vor 2008 waren es etwa 500 Mitarbeiter; dann wurde die Zahl erhöht, um in Berlin einen Einsatzführungsstab aufzustellen).

Der ehemalige Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat im April 2010 eine Strukturkommission eingesetzt, die von Frank-Jürgen Weise geleitet wurde. Das Gremium hat am 26. Oktober 2010 dem Minister ihren Bericht für eine Straffung der Führungs- und Verwaltungsstrukturen der Bundeswehr überreicht. Eine Prüfung auf Umsetzbarkeit ist in Auftrag gegeben worden, Ergebnisse waren Anfang 2011 erwartet worden.^[4] Am 26. Oktober 2011 wurden die Entscheidungen des Ministers veröffentlicht. Die Zahl der Ministeriumsmitarbeiter wird auf etwa 2000 verringert, der Standort Bonn wird aber nicht aufgegeben.^[5]

• 

  Hauptdienstsitz des Ministeriums auf der Bonner Hardthöhe

• 

  Zweitdienstsitz im Berliner Bendlerblock

Organisation

Organisationsbereiche im Geschäftsbereich des BMVg

Das BMVg ist zugleich oberste Bundesbehörde und höchste Kommandobehörde der Streitkräfte. Das BMVg umfasst daher zivile und militärische Abteilungen, insbesondere

• den Führungsstab der Streitkräfte unter Leitung des Generalinspekteurs der Bundeswehr
• die Führungsstäbe der Teilstreitkräfte und Organisationsbereiche unter Leitung von Inspekteuren (Heer, Marine, Luftwaffe, Sanitätsdienst)
• die Hauptabteilung Rüstung
• die Abteilung Wehrverwaltung, Infrastruktur und Umweltschutz
• die Abteilung Personal-, Sozial- und Zentralangelegenheiten
• die Rechtsabteilung
• die Haushaltsabteilung
• die Abteilung Modernisierung.

Operativ ist der Führungsstab der Streitkräfte („Fü S“) am bedeutendsten, er besteht aus sieben Stabsabteilungen mit insgesamt 42 Referaten.^[6]

Direkt für die Leitung des Hauses, das heißt den Minister und die Staatssekretäre, arbeiten mehrere Sonderstäbe, darunter

• der Planungsstab und
• der Presse- und Informationsstab des Bundesministeriums der Verteidigung

Zum Geschäftsbereich des BMVg gehören:

• die Streitkräfte gegliedert in die Teilstreitkräfte Heer, Luftwaffe und Marine und die militärischen Organisationsbereiche Streitkräftebasis (mit dem MAD) und Zentraler Sanitätsdienst,
• die Wehrverwaltung
  • Territoriale Wehrverwaltung mit dem Bundesamt für Wehrverwaltung, den Wehrbereichsverwaltungen, Bundeswehr-Dienstleistungszentren (früher Standortverwaltung und Truppenverwaltung), Kreiswehrersatzämtern, zentralen Lehrinstituten und dem Bundessprachenamt;
  • Rüstungsbereich mit
    • dem Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung (BWB)
    • dem Bundesamt für Informationsmanagement und Informationstechnik der Bundeswehr (IT-AmtBw)
    • und nachgeordneten Dienststellen
• andere Einrichtungen.

Streitkräfte und Wehrverwaltung bilden zusammen die Bundeswehr.

Haushaltsmittel

2010

Der Verteidigungshaushalt im Jahre 2010 betrug 31,11 Milliarden Euro.^[3]

2011

Aus dem Bundeshaushalt für das Jahr 2011, welcher am 26. November 2010 verabschiedet wurde, erhält das Bundesministerium der Verteidigung 31,55 Milliarden Euro, was ca. 10,3 % des Gesamthaushaltes der Bundesrepublik Deutschland entspricht (305,8 Milliarden Euro). Außerdem nimmt das Bundesministerium der Verteidigung im Jahr 2011 geschätzte 223,7 Millionen Euro durch eigene Kindertagesstätten, Geldstrafen, ärztliche Versorgung von Nichtsoldaten, Verkauf oder Vermietung von Material und Liegenschaften ein. Diese Einnahmen ist allerdings größtenteils nicht zur freien Verfügung, sondern Zweckgebunden. Die festen Ausgaben verteilen sich auf sechs Säulen:

• Personalausgaben (16,53 Milliarden Euro, ca. 52%)
• Sächliche Verwaltungsausgaben (4,20 Milliarden Euro, ca 13 %)
• Militärische Beschaffungen, Anlagen usw. (10,43 Milliarden Euro, ca. 33 %)
• Zuweisungen und Zuschüsse (0,99 Milliarden Euro, ca. 0,31 %)
• Ausgaben für Investitionen (0,18 Milliarden Euro, ca. 0,05 % )
• Besondere Finanzierungsausgaben (-0,78 Milliarden Euro, ca. -0,25 %)

(Nachweise bzw. Quellen siehe unter^[7])

Bundesminister seit 1955

Nach Art. 65a Abs. 1 GG hat der Bundesminister der Verteidigung in Friedenszeiten die Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland. Er steht an der Spitze des Ministeriums und führt gemäß Ressortprinzip (Art. 65 S. 2 GG) seinen Geschäftsbereich selbstständig und in eigener Verantwortung und besitzt damit Weisungsbefugnis gegenüber allen Angehörigen der Bundeswehr und den zivilen Mitarbeitern.

Wird das Bundesgebiet mit Waffengewalt angegriffen oder steht ein solches Ereignis unmittelbar bevor, können Bundestag und Bundesrat den Verteidigungsfall gem. Art. 115b GG feststellen, wodurch die Befehls- und Kommandogewalt auf den Bundeskanzler übergeht.

Nr.	Name	Lebensdaten	Partei	Beginn der Amtszeit	Ende der Amtszeit
Bundesminister für Angelegenheiten des Bundesverteidigungsrates
-	Heinrich Krone	1895–1989	CDU	13. Juli 1964	1. Dezember 1966
Bundesminister für Verteidigung
1	Theodor Blank	1905–1972	CDU	7. Juni 1955	16. Oktober 1956
2	Franz Josef Strauß	1915–1988	CSU	16. Oktober 1956	29. Dezember 1961
Bundesminister der Verteidigung
2	Franz Josef Strauß	1915–1988	CSU	30. Dezember 1961	9. Januar 1963
3	Kai-Uwe von Hassel	1913–1997	CDU	9. Januar 1963	1. Dezember 1966
4	Gerhard Schröder	1910–1989	CDU	1. Dezember 1966	21. Oktober 1969
5	Helmut Schmidt	* 1918	SPD	22. Oktober 1969	7. Juli 1972
6	Georg Leber	* 1920	SPD	7. Juli 1972	16. Februar 1978
7	Hans Apel	1932–2011	SPD	17. Februar 1978	1. Oktober 1982
8	Manfred Wörner	1934–1994	CDU	4. Oktober 1982	18. Mai 1988
9	Rupert Scholz	* 1937	CDU	18. Mai 1988	21. April 1989
10	Gerhard Stoltenberg	1928–2001	CDU	21. April 1989	31. März 1992
11	Volker Rühe	* 1942	CDU	1. April 1992	26. Oktober 1998
12	Rudolf Scharping	* 1947	SPD	27. Oktober 1998	19. Juli 2002
13	Peter Struck	* 1943	SPD	19. Juli 2002	22. November 2005
14	Franz Josef Jung	* 1949	CDU	22. November 2005	28. Oktober 2009
15	Karl-Theodor zu Guttenberg	* 1971	CSU	28. Oktober 2009	3. März 2011
16	Thomas de Maizière	* 1954	CDU	3. März 2011	im Amt

→ Hauptartikel: Liste der deutschen Verteidigungsminister

Staatssekretäre

→ Hauptartikel: Liste der Staatssekretäre des Bundesministeriums der Verteidigung

Christian Schmidt (CSU, seit 2005) und Thomas Kossendey (CDU, seit 2006) sind die derzeitigen parlamentarischen Staatssekretäre. Die beamteten Staatssekretäre sind Rüdiger Wolf (seit 2008) und Stéphane Beemelmans (seit 2011).^[8]

Siehe auch

• Verteidigungsetat
• Sächsisches Kriegsministerium
• Preußisches Kriegsministerium
• Reichswehrministerium
• Ministerium für Nationale Verteidigung der DDR

Weblinks

 Commons: Bundesministerium der Verteidigung – Album mit Bildern und/oder Videos und Audiodateien

• Offizielle Homepage des Bundesministeriums der Verteidigung
• Bundesarchiv: Auf dem Weg zum Verteidigungsministerium. Die Zentrale für Heimatdienst und das Amt Blank 1950–1955
• rp-online zur Strukturreform 2010

Einzelnachweise

1. ↑ Soldaten im Verteidigungsministerium, Webseite Bundeswehr
2. ↑ ^{a b} Angestellte im BMVg, Webseite BMVg
3. ↑ ^{a b c} Bundesministerium der Verteidigung: Verteidigungshaushalt, abgerufen am 20.März 2011
4. ↑ Die Strukturkommission 12. April 2010
5. ↑ Bericht auf sueddeutsche.de vom 26. Oktober 2011, abgerufen am 26. Oktober 2011
6. ↑ Abteilungen des Führungsstabs der Streitkräfte im BMVG.
7. ↑ Einzelplan 14
8. ↑ http://www.bmvg.de/portal/poc/bmvg?uri=ci%3Abw.bmvg.presse.pressemitteilungen.archiv_2011&de.conet.contentintegrator.portlet.current.id=01DB010000000001%7C8EZLD9098DIBR

50.6991666666677.0402777777778

Koordinaten: 50° 41′ 57″ N, 7° 2′ 25″ O

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