Beitrittsverhandlungen Kroatiens mit der EU

Beitrittsverhandlungen Kroatiens mit der EU
Kroatien und die EU

Die Beitrittsverhandlungen Kroatiens mit der Europäischen Union wurden offiziell am 3. Oktober 2005 aufgenommen. Ein halbes Jahr zuvor, am 18. Juni 2004, wurde dem Land der Status eines offiziellen Beitrittskandidaten der EU zuerkannt.

Ein erfolgreicher Abschluss der Verhandlungen mit Kroatien noch im Jahr 2009 gilt als wahrscheinlich.[1] Das Nachbarland Slowenien blockiert derzeit allerdings die Öffnung der letzten elf Verhandlungskapitel aufgrund der rechtlich ungeklärten Grenzfrage mit Kroatien, insbesondere hinsichtlich der adriatischen Hoheitsgewässer. Die Blockade stellt einen der wesentlichsten internationalen Konflikte seit dem Zerfall des ehemaligen Jugoslawiens dar.

Inhaltsverzeichnis

Geschichte und aktuelle Entwicklungen

Kroatien unterschrieb am 29. Oktober 2001 ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union. Die formelle Bewerbung um Mitgliedschaft in der EU reichte das Land am 21. Februar 2003 ein und erhielt am 18. Juni 2004 den Status eines offiziellen Beitrittskandidaten. Die Beitrittsverhandlungen sollten am 17. März 2005 beginnen, jedoch wurde die Zusammenarbeit der kroatischen Regierung mit dem Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien in Frage gestellt. Nachdem die Chefanklägerin des Strafgerichtshof, Carla del Ponte, am 3. Oktober 2005 eine veränderte Haltung der kroatischen Behörden in dieser Frage und eine zufriedenstellende Zusammenarbeit bescheinigt hatte, wurden die offiziellen Beitrittsverhandlungen aufgenommen. Der Screening Prozess begann schließlich am 20. Oktober 2005.

Präsident der Europäischen Kommission José Manuel Barroso erklärte am 13. März 2008, nachdem ein Disput zwischen Kroatien und Slowenien über Fischereirechte beigelegt werden konnte, dass das Land die Beitrittsverhandlungen im Jahr 2009 zum Abschluss bringen und somit 2010 der EU beitreten könnte.[2] Am 5. November 2008 veröffentlichte die Europäische Kommission einen detaillierten Fortschrittsbericht zu den Beitrittsverhandlungen. EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn stellte Kroatien zu diesem Anlass erneut einen Abschluss der Verhandlungen Ende 2009 in Aussicht, während er den Beitritt allerspätestens im Jahr 2011 erwarte.[3]

Verhandlungen

Kapitel Screening eröffnet abgeschlossen
1. Freier Warenverkehr 17. Februar 2006 25. Juli 2008
2. Freizügigkeit der Arbeitnehmer 8. September 2006 17. Juni 2008
3. Niederlassungsfreiheit und freier Dienstleistungsverkehr 16. Dezember 2005 26. Juni 2007
4. Freier Kapitalverkehr 21. Dezember 2005
5. Vergaberecht 29. November 2005 19. Dezember 2008
6. Gesellschaftsrecht 19. Juli 2006 26. Juni 2007
7. Schutz geistiger Eigentumsrechte 1. März 2006 29. März 2007 19. Dezember 2008
8. Wettbewerbsrecht 6. Dezember 2005
9. Finanzdienstleistungen 5. Mai 2006 26. Juni 2007
10. Informationsgesellschaft und Medien 18. Juli 2006 26. Juni 2007 19. Dezember 2008
11. Landwirtschaft und ländliche Entwicklung 2. Februar 2006
12. Lebensmittelsicherheit, Veterinärpolitik und Pflanzenschutz 7. Juni 2006
13. Fischerei 29. März 2006
14. Verkehrspolitik 21. September 2006 21. April 2008
15. Energie 21. Juni 2006 21. April 2008
16. Steuerpolitik 4. Juli 2006
17. Wirtschafts- und Währungspolitik 9. März 2006 21. Dezember 2006 19. Dezember 2008
18. Statistiken 14. Juli 2006 26. Juni 2007
19. Sozialpolitik und Beschäftigung 8. März 2006 17. Juni 2008
20. Unternehmens- und Industriepolitik 28. April 2006 21. Dezember 2006 25. Juli 2008
21. Transeuropäisches Verkehrsnetz 22. September 2006 19. Dezember 2007
22. Regionalpolitik und Koordination der strukturpolitischen Instrumente 6. Oktober 2006
23. Justiz und Grundrechte 18. Oktober 2006
24. Justiz, Freiheit und Sicherheit 23. Februar 2006
25. Wissenschaft und Forschung 15. November 2005 12. Juni 2006 12. Juni 2006
26. Bildung und Kultur 17. November 2005 11. Dezember 2006 11. Dezember 2006
27. Umwelt 19. Mai 2006
28. Verbraucher- und Gesundheitsschutz 11. Juli 2006 12.Oktober 2008
29. Zollunion 16. März 2006 21. Dezember 2006
30. Beziehungen nach Außen 15. September 2006 12. Oktober 2007 30. Oktober 2008
31. Außenpolitik, Sicherheits- und Verteidigungspolitik 2. Oktober 2006
32. Finanzkontrolle 29. Juni 2006 26. Juni 2007
33. Finanz- und Haushaltsbestimmungen 27. September 2006 19. Dezember 2007

Verhandlungsfortschritt:

██ Screening abgeschlossen
██ Kapitel eröffnet
██ Kapitel abgeschlossen

Siehe auch

Portal
 Portal: Europäische Union – Übersicht zu Wikipedia-Inhalten zum Thema Europäische Union

Quellen

  1. Kommission stellt Fortschrittsbericht vor
  2. EU says Croatia on course to join the bloc in 2010
  3. Croatia given timetable for EU entry

Weblinks


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