- Wirtschaftsstandort Deutschland
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(2008, geschätzt)Landwirtschaft: 1 %
Industrie: 30 %
Dienstleistungen: 69 %BIP (Kaufkraftparität) 2.809 Mrd. US$ Arbeitslosenquote 8,3 % (Januar 2009) Erwerbstätige
nach SektorLandwirtschaft: 2,4 %
Industrie: 29,7 %
Dienstleistungen: 67,8 %Öffentliche Verschuldung 62,6 % des BIP (2008) Außenbeitrag Export 1,53 Billionen US$ (2008) Handelspartner Frankreich 9.7 %
USA 7.5 %
Vereinigtes Königreich 7.3 %
Italien 6.7 % (2007)Import 1,2 Billionen US$ (2007) Handelspartner Niederlande 12 %
Frankreich 8.6 %
Belgien 7.8 %
China 6.2 % (2007)Auslandsdirektinvestitionen 924 Milliarden US$ Die Wirtschaft Deutschlands konzentriert sich auf industriell hergestellte Güter und Dienstleistungen, während die Produktion von Rohstoffen und landwirtschaftlichen Gütern nur eine geringe wirtschaftliche Bedeutung hat. Die größten Handelspartner sind andere Industrieländer, wobei im Außenhandel insgesamt ein beträchtlicher Überschuss erzielt wird. Die wichtigsten Exportgüter der deutschen Wirtschaft sind Produkte der Automobilindustrie und Energierohstoffe wiederum die wichtigsten Importgüter. Das Bruttoinlandsprodukt beträgt 2.489,4 Mrd. Euro (Stand: 14. Januar 2009, für das Jahr 2008[2]).
Wirtschaftsstruktur
Die meisten arbeitenden Menschen (72,3 Prozent) sind in Deutschland im Dienstleistungssektor beschäftigt. Wesentlich dabei sind unter anderem das Verkehrswesen, Gastgewerbe, das Sozial- und Gesundheitswesen, das Wohnungswesen als auch die Finanzwirtschaft. Das produzierende Gewerbe beschäftigt 25,5 Prozent der Erwerbstätigen, Fischerei, Land- und Forstwirtschaft 2,2 Prozent (Angaben: 2006).[3]
Deutschland hat bedeutende Rohstoffvorkommen, insbesondere im Bereich der Kohlevorkommen (Stein- und Braunkohle), im Bereich Kalisalz, Baustoffe und Steine und Erden. Außerdem befinden sich Erdgasvorkommen in Niedersachsen. Das dichtbesiedelte Industrieland mit dem fünftgrößten Energieverbrauch (nach USA, China, Japan und Indien) weltweit ist dennoch auf Rohstoffimporte angewiesen. Die Bedeutung der heimischen Steinkohle aus dem Ruhrgebiet und dem Saarland sowie der Braunkohle in Sachsen und Sachsen-Anhalt nahm in den vergangenen Jahrzehnten ab. 2005 erfolgte etwa 47 Prozent der Stromerzeugung und 24 Prozent des Gesamtenergieverbrauchs aus Kohle[4]), Steinkohle und daraus produzierter Koks ist heute vor allem für die lokale Stahlindustrie und metallverarbeitende Industrie von Bedeutung. Die eigene Erdölförderung in Deutschland erwirtschaftete in den 1960er Jahren noch 30 % des heimischen Bedarfs aus, mittlerweile nur noch 3 %.
Auch Land- und Forstwirtschaft und deren nachgeordnete Industrien sind wichtige Grundlagenindustrien in Deutschland. Wald macht etwa ein Drittel der Landesfläche aus, im gesamten Wirtschaftsbereich Holz sind laut der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Waldbesitzerverbände (AGDW) mehr als eine Million Beschäftigte mit einem jährlichen Umsatz von mehr als 100 Milliarden Euro zu finden.
Die Konsumausgaben in Deutschland betrugen 2008 etwa 1.857 Mrd. Euro, davon 1.404 Mrd. durch Privatpersonen und 453 Mrd. Euro durch Staatsausgaben.[2]
Außenhandel
Handelspartner und Außenhandelsstatistik
Frankreich ist Deutschlands wichtigster Handelspartner. Der Gesamtwert der Ausfuhren dorthin belief sich im Jahr 2008 auf 96,86 Mrd. Euro, der Gesamtwert der Waren, die aus Frankreich nach Deutschland eingeführt wurden, belief sich 2008 auf 66,71 Mrd. Euro. Insgesamt wurden im Jahr 2008 Waren im Wert von 163,57 Mrd. Euro zwischen den beiden Ländern ausgetauscht. Die Niederlande sind der zweitgrößte Handelspartner Deutschlands. Insgesamt wurden im Jahr 2008 Güter und Dienstleistungen im Wert von 137,72 Mrd. Euro zwischen Deutschland und den Niederlanden ausgetauscht. Dabei beliefen sich die Importe nach Deutschland auf 72,08 Mrd. Euro, die Exporte in die Niederlande beliefen sich auf 65,64 Mrd. Euro. Drittgrößter Handelspartner sind die Vereinigten Staaten von Amerika mit einem Warenwertaustausch von insgesamt 117,53 Mrd. Euro, davon 46,06 Mrd. Euro an Importen nach Deutschland und 71,47 Mrd. Euro an Exporten in die USA.[5].
Insgesamt wurden 2008 Waren im Wert von 994,87 Mrd. Euro exportiert und für 818,62 Mrd. importiert. Dies bedeutet im Vergleich zum Jahr 2006 einen Anstieg der Exporte um 11,3 Prozent und einen Anstieg der Importe um 11,9 Prozent. Die Außenhandelsbilanz schloss im Jahr 2008 mit einem Überschuss von 176,25 Mrd. Euro ab (2006: 162,1 Mrd. Euro).
Der starke Euro, der deutsche Waren in Ländern, die nicht der Eurozone angehören, erheblich teurer machte, wirkte sich nur gering aus, da ein Großteil der ausgeführten Waren in Länder der EU geht. Im Jahr 2008 lag der Anteil der Ausfuhren in die EU bei 64 Prozent des deutschen Gesamtexportes. Lediglich 10 Prozent der deutschen Exporte gehen nach Amerika, 12 Prozent gehen nach Asien[5].
Die Exporte trugen 2006 zu 21 Prozent zum deutschen Bruttoinlandsprodukt bei (Importe zu 14 Prozent und die Binnenwirtschaft, also wirtschaftliche Vorgänge im Inland, zu 65 Prozent des Bruttoinlandsprodukts).
Mit einem Exportwert von 969 Milliarden Euro und einem Handelsüberschuss in Höhe von 199 Milliarden Euro war Deutschland 2007 wieder das Land mit den weltweit meisten Exporten (umgangssprachlich auch oft als „Exportweltmeister“ bezeichnet).[6]
Dieser Rekord-Handelsüberschuss (deutlich mehr Ausfuhren als Einfuhren) wird jedoch auch kritisch gesehen. Zum einen, da Deutschland mit seiner Exportorientierung stark von der Entwicklung im Ausland abhängig ist.[7] Zum Anderen wird kritisiert, dass die deutsche Wirtschaft durch dieses Leistungsbilanzungleichgewicht eine nachhaltige Entwicklung in Europa verhindere. Deutschland profitiert mit seinem Handelsüberschuss mit Lohnsenkungen davon wenn europäische Nachbarländer ihre Binnenwirtschaft stärken, aber umgedreht können die Nachbarn nicht vermehrt nach Deutschland importieren.[8]
Durch den global zunehmenden Handel kommt es zu verstärkter Arbeitsteilung, und somit nicht nur zu einem Zuwachs von Exporten, sondern auch von Importen. Einige Ökonomen, wie z. B. Hans-Werner Sinn, sind wegen dieses Zuwachses der importierten Vorleistungen der Ansicht, dass Deutschland zu einer Basarökonomie verkommt.
Handelsgüter
Deutschland exportiert hauptsächlich (47,2 Prozent der Gesamtausfuhren, 2007) Automobile, Maschinen, Chemieerzeugnisse und schweres elektrisches Gerät. Ein Großteil der deutschen Handelsaktivitäten findet innerhalb von Industrieländern, der gleichen Industrie oder sogar der gleichen Firma statt (siehe oben), so dass Automobile, Maschinen und Chemieerzeugnisse auch wesentliche Importerzeugnisse sind. Jedoch werden deutlich mehr dieser Waren aus Deutschland exportiert als importiert.[9]
Kraftwagen und Kraftwagenteile machen dabei 19,1 Prozent der deutschen Exporte aus, Maschinen 14,7 Prozent und chemische Erzeugnisse 13,4 Prozent der deutschen Ausfuhren aus.[10] Erdöl und Erdgas sind (im Vergleich zum Export) Deutschland wichtigste Importgüter (Importwert von 61 Milliarden Euro, 2007).[9]
Deutsche Industrieunternehmen
Die Tabelle zeigt die 10 größten deutschen Industrieunternehmen geordnet nach Umsatz. (Stand: 2005)
Platz Unternehmen Umsatz (in Mio. Euro) Überschuss (in Mio. Euro) Beschäftigte (in 1000) 1 Volkswagen AG 104 000 1 120,0 345,0 2 Daimler AG 99 000 2 846,0 382,7 3 Siemens AG 75 445 2 420,0 460,8 4 E.ON AG 56 399 7 407,0 79,9 5 BMW Group 46 656 3 287,0 105,8 6 ThyssenKrupp AG 42 927 1 079,0 185,9 7 BASF-Gruppe 42 745 3 007,0 80,9 8 RWE AG 41 819 2 587,0 85,9 9 Robert Bosch GmbH 41 461 2 450,0 249,0 10 Bayer AG 27 383 1 597,0 110,2 Siehe auch: Liste der größten Unternehmen in Deutschland
Aktuelle Konjunkturentwicklung
Ähnlich schwach wie die Wirtschaft Deutschlands ist seit Anfang der 90er Jahre bis einschließlich 2005 die Wirtschaft in kaum einem anderen Industrieland gewachsen. Die sogenannte Trendwachstumsrate der deutschen Wirtschaft ging in diesem Zeitraum bis auf etwa 1,1 Prozent zurück. In Europa lag die Trendwachstumsrate dagegen bei rund 2 Prozent, in den USA sogar bei rund 3 Prozent.
2006 und 2007 zog das Wirtschaftswachstum in Deutschland aber deutlich an, das steigende Wachstum wurde dabei zunehmend von den Investitionen der Unternehmen getragen. Die deutsche Wirtschaft entwickelte sich weitgehend entsprechend dem gewohnten Konjunkturzyklus: Zunächst kamen die Wachstumsimpulse von der Außenwirtschaft. Mit zunehmender Auslastung der Produktionskapazitäten beschleunigte sich 2006 der Anstieg der Investitionen im Inland sehr stark. Die Lage auf dem Arbeitsmarkt verbesserte sich: die Zahl der Arbeitslosen sank, die Zahl der Erwerbstätigen stieg. Allerdings führte der Aufschwung nicht zu einem fühlbaren Anstieg des privaten Verbrauchs.
Rückblick auf die Konjunkturentwicklung 2005/2006/2007
2005: schwaches Wachstum, Rekordarbeitslosigkeit, hohes Haushaltsdefizit
2005 hat sich das Wachstum des Bruttoinlandsprodukts auf 0,8 % verringert. Nach wie vor wurde die Konjunktur hauptsächlich von der Auslandsnachfrage getragen. Die Inlandsnachfrage nahm kaum zu. Die Konsumausgaben der privaten Haushalte stagnierten. Die Kaufkraft der Haushalte wurde zwar durch Entlastungen bei der Einkommensteuer gestärkt, durch stark gestiegene Energiepreise aber geschwächt.
Die Arbeitslosenzahl nahm im Jahresdurchschnitt 2005 um weitere 480.000 Personen auf den Rekordstand von 4,861 Millionen zu. Der sprunghafte Anstieg war jedoch kaum konjunkturell bestimmt, sondern weit überwiegend durch die erstmalige Aufnahme erwerbsfähiger Empfänger von Sozialhilfe in die Arbeitslosenstatistik bedingt. Allerdings hielt auch der Abbau sozialversicherungspflichtiger Arbeitsplätze an. Insgesamt verschlechterte sich die Lage auf dem Arbeitsmarkt im Jahresdurchschnitt 2005 weiter.
Auch bei der Verringerung der öffentlichen Defizite konnten 2005 keine deutlichen Fortschritte erzielt werden. Das gesamtstaatliche Defizit näherte sich nur sehr langsam der „Maastricht-Grenze“ (3 % des Bruttoinlandsprodukts), die es seit 2002 deutlich überschritten hat. 2005 ist es auf 3,4 % des BIP gesunken. Dazu trugen allerdings auch wesentlich verschiedene “Sondereffekte“ bei, z. B. Zahlungen von Landesbanken an die Länder.
2006: stärkeres Wachstum, Arbeitslosigkeit und Haushaltsdefizit sinken
2006 gab es im Vergleich zu den Vorjahren einen Aufschwung der deutschen Wirtschaft. Das Wachstum hatte sich im Umfeld einer weiterhin rasch wachsenden Weltwirtschaft verdreifacht, es erreichte 3,0 %.
Im Vergleich zu 2005 stieg auch die Binnenkonjunktur, der Anstieg der Inlandsnachfrage erhöhte sich auf 2,1 %. Die Anlageinvestitionen stiegen um 7,7 %, wobei die Ausrüstungsinvestitionen weiter beschleunigt zunahmen. Auch die Bauinvestitionen wuchsen nach langjährigem Rückgang deutlich. Der private Verbrauch erhielt zwar Impulse von der 2007 bevorstehenden Mehrwertsteuererhöhung um 3 Prozentpunkte, weil Käufe vorgezogen wurden, sein Anstieg blieb jedoch weiterhin schwach (+ 0,6 %).
Die konjunkturelle Wende war auch auf dem Arbeitsmarkt zu spüren. Die Arbeitslosenzahl sank deutlich um 374.000 Personen (– 7,7 %) auf 4,487 Millionen, die Zahl der Erwerbstätigen stieg um 0,7 %.
Der kräftige Aufschwung sorgte dafür, dass das Haushaltsdefizit 2006 mit 1,5 % des Bruttoinlandsprodukts die Maastricht-Grenze (3 % des BIP) deutlich unterschritt.
2007: Anhaltender Aufschwung, aber keine Konsumbelebung
Das Wachstum der deutschen Wirtschaft verlangsamte sich 2007 nur gering, obwohl die Konjunktur durch mehrere Faktoren belastet wurde. Das reale Wachstum des Bruttoinlandsprodukts sank 2007 lediglich auf 2,5 % (2006: + 3,0 %). Getragen wurde es vor allem vom anhaltend starken Anstieg der Ausrüstungsinvestitionen (+ 6,9 %). Das Wachstum der Bauinvestitionen hat sich hingegen mehr als halbiert (+ 1,8 %).
Zum einen dämpfte die Finanzpolitik die Inlandsnachfrage. Insbesondere der private Konsum wurde durch die Mehrwertsteuererhöhung beeinträchtigt. Hinzu kamen der erneute Anstieg des Ölpreises und die Aufwertung des Euro im Verlauf des Jahres 2007. Zudem zeigten sich auch Folgen von der Immobilienkrise in den USA und der weltweiten Finanzkrise auf den deutschen Finanzmärkten.
Die privaten Konsumausgaben sanken sogar etwas (- 0,4 %). Die Anfang 2007 vorgenommene kräftige Mehrwertsteuererhöhung trug dazu beträchtlich bei. Die Außenwirtschaft lieferte einen höheren Beitrag zum Wachstum (1,4 Prozentpunkte) als die Inlandsnachfrage (1,1 Prozentpunkte). Dank des anhaltenden Wachstums konnte im staatlichen Gesamthaushalt erstmals seit vielen Jahren ein geringer Überschuss verzeichnet werden.
Ausblick auf die Konjunkturentwicklung 2008/2009/2010
Die Projektgruppe Gemeinschaftsdiagnose legte in ihrem Gutachten zur Konjunkturentwicklung 2008/2009 am 14. Oktober 2008 folgende Einschätzungen und Prognosen vor:
Die deutsche Wirtschaft befindet sich im Herbst 2008 am Rande einer Rezession. Mit der jüngsten Zuspitzung der Lage an den Finanzmärkten haben sich die Aussichten nochmals deutlich verschlechtert.
2008 fällt das Wirtschaftswachstum weiter auf 1,8 %. Der Beitrag des Außenhandels zum Wachstum dürfte sich 2008 auf 0,7 Prozentpunkte halbieren. Ursachen dafür sind das schwächere Wachstum der Weltwirtschaft und die Euro-Aufwertung.
Zudem sinkt das Wachstum der Anlageinvestitionen weiter (-3,8 %). Zum einen verschlechterten sich die Finanzierungsbedingungen. Zum anderen wurden die Abschreibungsmöglichkeiten zum Jahresende 2007 eingeschränkt.
Entgegen den Erwartungen im Frühjahrsgutachten gehen die privaten Konsumausgaben auch 2008 etwas zurück (-0,4 %). Nach Ansicht der Institute sind dafür die gestiegenen Preise für Energie und Nahrungsmittel und eine weitere Erhöhung der Sparquote verantwortlich.
Die Konsumbelebung bleibt trotz der anhaltenden Verbesserung der Lage auf dem Arbeitsmarkt aus. Die Zahl der Arbeitslosen sinkt 2008 auf 3,263 Millionen (- 14 %).
Der Anstieg der Verbraucherpreise, 2007 insbesondere wegen der Mehrwertsteuererhöhung auf 2,3 % beschleunigt, fällt 2008 noch höher aus (+ 2,8 %). Dabei wird ein Anstieg des Ölpreises auf 112 $/Barrel im Jahresdurchschnitt angenommen. Zum rascheren Anstieg der Preise trägt auch die weltweite Verteuerung von Nahrungsmitteln erheblich bei.
Der Staatshaushalt dürfte auch 2008 annähernd ausgeglichen schließen.
Für das Jahr 2009 haben die Institute wegen der besonders hohen Unsicherheit über die konjunkturellen Folgen der internationalen Finanzkrise zwei Szenarien vorgelegt.
Im „Basisszenario“, dem sie eine höhere Wahrscheinlichkeit zubilligen, wird eine Abschwächung des Wachstums des Bruttoinlandsprodukts auf lediglich 0,2 % erwartet. Die Lage auf dem Arbeitsmarkt verbessert sich nicht weiter. Im Gegenteil: Bei im Jahresdurchschnitt stagnierender Arbeitslosenzahl und Arbeitslosenquote (7,5 %) beginnt die Zahl der Erwerbstätigen zu sinken (-81.000 Personen). Der Verbraucherpreisanstieg sinkt bei deutlich schwächerer Weltkonjunktur und einem Rückgang des Ölpreises von 112 auf 100 $/Barrel auf 2,3 %.
Verschärft sich diese die internationale Finanzkrise weiter, rechnen die Institute in ihrem „Risikoszenario“ für 2009 mit einem Rückgang des Bruttoinlandsprodukts um 0,8 %. Die Zahl der Arbeitslosen würde auf 3,6 Millionen steigen, die Arbeitslosenquote auf 8,3 %, es gäbe fast 500.000 Erwerbstätige weniger als 2008.
Die Prognosen für 2009/ 2010 ändern sich ab September 2008 nahezu täglich. Übereinstimmend wird davon ausgegangen, dass sich die Weltwirtschaftskrise in der stark vom Export und von Investitionsgütern abhängigen deutschen Wirtschaft stärker negativ auswirkt als in allen anderen großen Industrieländern (Ausnahme: Japan). Der Tiefpunkt wird Mitte/ Ende 2009 erwartet. Der auf das Jahr gerechnete Rückgang wird auf 4,5–7 % geschätzt (Stand 31.03.2009). Danach wird 2010 mit einer Stagnation bzw. einem minimalen Wachstum gerechnet. Die Beschäftigung wird mit einer Verzögerung von etwa 6 Monaten ihren Tiefpunkt im Jahr 2010 erreichen. Alle Prognosen sind mit hoher Unsicherheit behaftet. Nahezu alle Unternehmen produzieren „auf Sicht“ und wagen keine Prognosen für die kommenden Monate. Die Konjunkturindikatoren sind größtenteils beispiellos schlecht. So ist z. B. der Produktionsindex der Investitionsgüter im Januar 2009 um 26,9 % gegenüber dem Vorjahr zurückgegangen. Dennoch ist die wirtschaftliche Substanz sowie der Binnenmarkt nach wie vor intakt, da es sich bei der Krise um eine Art „exogenen Schock“ handelt. Wenn dieser wirtschaftliche Kern im Verlauf einer länger andauernden Krise beschädigt wird ist von einer Vertiefung der Rezession auszugehen. Bei einer schnellen Erholung der Rahmenbedingungen könnte aber auch eine bessere Wirtschaftsentwicklung erfolgen.
Wirtschaftspolitische Forderungen
Institute
Die wirtschaftspolitischen Forderungen, die von den Forschungsinstituten in den Gemeinschaftsdiagnosen vertreten werden, entsprechen dem Konzept der sogenannten angebotsorientierten Wirtschaftspolitik.
Die Mehrheit der Ökonomen in Deutschland neigte in den letzten Jahren der Angebotspolitik zu. So formulierten im Jahr 2005 mehr als 250 deutsche Professoren der Volkswirtschaftslehre einen angebotsorientierten Grundkonsens im Hamburger Appell. Nach Michael Hüther, einem Unterzeichner des Hamburger Appells, ist auch Bestandteil der angebotsorientierten Wirtschaftspolitik, dass bei starken Nachfrageeinbrüchen, wie etwa vor dem Hintergrund der Finanzkrise ab 2007, die die Anpassungsfähigkeit der volkswirtschaftlichen Angebotsseite überfordern, von einer keynesianischen Situation auszugehen ist, welche dann eine Nachfragepolitik dringlich mache.[11]
Finanzpolitisch treten die Institute für einen Abbau der Neuverschuldung und eine Haushaltskonsolidierung ein. So halten sie auch in ihrem jüngsten Herbstgutachten 2008 Konjunkturprogramme für wenig Erfolg versprechend. Sie wenden sich aber gleichzeitig auch gegen einen restriktiven finanzpolitischen Kurs.
In der Arbeitsmarktpolitik setzten sie sich angesichts der immer noch hohen strukturellen Arbeitslosigkeit wiederholt für Maßnahmen ein, die insbesondere im Niedriglohnbereich die Anreize zur Aufnahme einer Arbeit erhöhen und die dauerhafte Integration in den Arbeitsmarkt verbessern. Um die Eingliederung der Arbeitslosen in den Arbeitsprozess zu ermöglichen, soll nach Ansicht der Institute der Anstieg der Tariflöhne im gesamtwirtschaftlichen Schnitt unter der Summe aus der trendmäßigen Inflationserwartung und dem trendmäßigen gesamtwirtschaftlichen Produktivitätswachstum liegen.
Besonders deutlich wurden ihre wirtschaftspolitischen Positionen im Frühjahrsgutachten 2005, in dem sie weitreichende wirtschaftspolitische Reformen forderten, um die Wachstumsschwäche der deutschen Wirtschaft zu überwinden. Der Staat müsse seinen Einfluss auf das Wirtschaftsgeschehen verringern und den Freiraum für private Initiative erhöhen. Der Anteil der Staatsausgaben am Bruttoinlandsprodukt, die Staatsquote, soll reduziert werden. Der Staat soll die Subventionen kürzen, die Steuern und seine Neuverschuldung senken. Im Bereich der Sozialpolitik sollen die Bürger mehr Eigenverantwortung übernehmen. Der Staat soll lediglich für eine Grundsicherung bei Krankheit, Arbeitslosigkeit und im Alter sorgen.
In ihrem Herbstgutachten 2008 kommen die Forschungsinstitute zur Finanz-, Geld- und Lohnpolitik im Einzelnen zu folgenden Einschätzungen und Empfehlungen:
Im Zuge der Konjunkturschwäche wird sich die Lage der öffentlichen Haushalte verschlechtern. Dies ist für sich genommen aber kein Anlass, Maßnahmen zur Vermeidung eines Defizits zu ergreifen, denn entscheidend für die Beurteilung der Finanzlage ist der sogenannte strukturelle Budgetsaldo, der um kurzfristige konjunkturell bedingte Effekte bereinigt ist.
Auch sollte die Bundesregierung Belastungen als Folge der Bankenkrise nicht zum Anlass nehmen, einen restriktiven finanzpolitischen Kurs einzuschlagen, weil es sich um Einmaleffekte handelt.
Konjunkturprogramme im herkömmlichen Sinne sind wenig Erfolg versprechend. Die Politik könnte aber sowohl auf der Einnahmen- als auch auf der Ausgabenseite Maßnahmen zur Stützung der Konjunktur ergreifen.
Einnahmeseitig bietet sich eine Reduktion der Einkommensteuerbelastung an, auch eine Senkung der Sozialabgaben ist rasch umsetzbar und beschäftigungspolitisch sinnvoll.
Auf der Ausgabenseite kann erwogen werden, ohnehin geplante, das Wachstum fördernde Investitionen in Bildung, Forschung und Infrastruktur zeitlich vorzuziehen.
Das alles bedeutet nicht, dass der Konsolidierungskurs grundsätzlich verlassen werden darf. Daher sollte gleichzeitig mit den Abgabensenkungen und den zusätzlichen Ausgaben verbindlich festgelegt werden, wie die nachträgliche Finanzierung der Maßnahmen erfolgt, damit es nicht zu einer dauerhaft höheren Staatsverschuldung kommt. So sollte beschlossen werden, ab dem Jahr 2010 Subventionen stärker abzubauen als absehbar oder den Anstieg konsumtiver Ausgaben eng zu begrenzen. Damit würde sichergestellt, dass es mittelfristig bei dem Konsolidierungskurs bleibt.
Die Europäische Zentralbank, EZB, hat auf die Finanzmarktkrise reagiert und nach der jüngsten Zuspitzung die Zinsen gesenkt. Dies wird den konjunkturellen Abschwung begrenzen.
Für 2008 und 2009 rechnen die Institute mit weiteren Zinssenkungen. Dafür muss die Notenbank sicherstellen, dass die mittelfristigen Inflationserwartungen nach den Preisschüben des vergangenen Jahres am impliziten Inflationsziel der EZB verankert sind.
Die ausgeprägte Lohnzurückhaltung der Vorjahre hat sich nach Einschätzung der Institute 2008 nicht fortgesetzt. Von Seiten der Arbeitskosten geht kaum noch ein positiver Impuls für die Beschäftigung auf mittlere Sicht aus.
Die Institute empfehlen, dass sich Gewerkschaften und Arbeitgeber bei ihren Tarifabschlüssen an mittelfristigen Entwicklungen orientieren. Als Orientierungsgröße gilt nach wie vor, dass mittelfristig mit einem Anstieg der Arbeitsproduktivität um rund 1,5 % zu rechnen ist und sich die für die Beschäftigung relevante Preisveränderungssrate auf 1,5 % beläuft. Damit wäre gesamtwirtschaftlich ein Lohnanstieg von 3 % als beschäftigungsneutral einzustufen. Soll die Arbeitslosigkeit verringert werden, sind Abschlüsse unterhalb dieser Rate erforderlich.
Sachverständigenrat
Im Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung der Bundesregierung („Die 5 Wirtschaftsweisen“) vertrat 2007 nur noch Peter Bofinger teilweise nachfrageorientierte Positionen. Im Herbstgutachen 2008 „Die Finanzkrise meistern – Wachstumskräfte stärken“ finden sich aber wieder zum Teil nachfragepolitische Empfehlungen:
- Es sollen deutliche Impulse zur Stärkung der internen Wachstumskräfte und der Binnennachfrage gesetzt werden.
- Die EZB soll Zinssenkungsspielräume nutzen.
- Die Fiskalpolitik soll im Rahmen der „Goldenen Regel der Finanzpolitik“ Investitionen kreditfinanzieren.
- Solange die Produktionslücke im negativen Bereich sei, könnten auch Bildungsausgaben über staatliche Kredite finanziert werden.
Langfristige strukturelle Probleme
Bürokratische Hindernisse
Trotz der hohen Anfälligkeit gegenüber externen Einflüssen halten die meisten Experten die inneren strukturellen Probleme für den Hauptgrund der schwachen Konjunkturlage. Ein inflexibler Arbeitsmarkt wird als Hauptursache der beharrlich hohen Arbeitslosigkeit genannt. Behauptet wird, dass starke bürokratische Einschränkungen viele Firmen und den Gründungsprozess von neuen Firmen behindern würden.
Steuerliche Abschreibungsmöglichkeiten oder Subventionen geben deutschen Investoren den Anreiz, im Ausland zu investieren, anstatt im Inland durch Investitionen neue Arbeitsplätze zu schaffen. Es ist jedoch zu betonen, dass die neuen Politischen Reformen und der Wirtschaftliche Aufschwung, die Arbeitslosenrate deutlich gesenkt haben.
Sozialabgaben statt Steuern
Viele Experten halten darüber hinaus die hohen deutschen Sozialabgaben für ein Wachstumshindernis. Sozialabgaben sind Beiträge, die für die versicherungspflichtigen Personen beispielsweise an die Renten-, Kranken- und Arbeitslosenversicherung zu zahlen sind. Diese gelten als überhöht, weil versicherungsfremde Leistungen im Umfang von etwa 80 Mrd. Euro durch Beiträge finanziert werden. Unter solche versicherungsfremden Leistungen fallen beispielsweise Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen, Weiterbildungs- und Frühverrentungsprogramme, die aus der Arbeitslosenversicherung finanziert werden. Steigende Sozialversicherungsbeiträge erhöhen die Kosten je Arbeitsplatz und erhöhen so den Anreiz, Arbeitsplätze abzubauen. Werden viele Arbeitnehmer durch Stellenabbau arbeitslos, steigen wiederum die Sozialbeiträge – ein Teufelskreis. Es wird daher gefordert, die Sozialversicherungen wie in europäischen Nachbarländern stärker über allgemeine Steuern zu finanzieren.
Bevölkerungsstruktur
Wie in vielen europäischen Ländern ist die Geburtenrate in Deutschland auf ein niedriges Niveau gesunken. Die daraus zu erwartenden zukünftigen Veränderungen in der Bevölkerungsstruktur (weniger junge Menschen haben mehr alte Menschen zu versorgen) stellen neue Anforderungen an die sozialen Sicherungssysteme. Beiträge zur Krankenversicherung und Rentenversicherung werden in Deutschland hälftig von Arbeitnehmern und Arbeitgebern finanziert. Höhere Beitragssätze führen zu höheren Kosten pro Arbeitsstunde. Diese werden nur zum Teil durch eine steigende Produktivität ausgeglichen. In Frankreich und Skandinavien ist die Geburtenrate nach familienpolitischen Maßnahmen wie z. B. ausgeweiteten Betreuungsangeboten und Erziehungsgeld wieder gestiegen.
Kostendruck durch Globalisierung und Billiglohnländer
Wachsende Globalisierung seit den 1980er Jahren sowie erstarkte Wirtschaftssysteme in Asien und seit den 1990ern auch in Osteuropa führten dazu, dass insbesondere niedrig qualifizierte, aber arbeitsintensive Industriearbeitsplätze im sekundären Sektor in Deutschland abgebaut wurden. Ein zunehmender Kostendruck insbesondere durch günstige osteuropäische Arbeiter führte zudem im Bereich des Handwerks zu einem gegenwärtig extrem hohen Anteil an Schwarzarbeit.
Fehlende Einnahmen der sozialen Sicherungssysteme wurde lange Zeit über eine Erhöhung der Lohnnebenkosten auf den verbleibenden Arbeitsverhältnissen des regulären Arbeitsmarktes abgefangen. Dies verschärfte das Problem zusätzlich.
Die Entwicklung führte zur allgemeinen Einschätzung einer „Krisensituation“ der deutschen Wirtschaft, die etwa Anfang der neunziger Jahre aufkam und seitdem im Wesentlichen nicht mehr abflaute. Hoffnungen auf eine wirtschaftliche Erholung um die Jahrtausendwende wurden durch das Platzen der New-Economy-Blase und die weltwirtschaftlich schlechte Situation seit dem 11. September 2001 zunichte gemacht.
Wettbewerbsfähigkeit
Gemäß zwei voneinander unabhängigen Ranglisten ist Deutschland bezüglich Wettbewerbsfähigkeit weltweit im 7., bzw. 14. Rang:
- Growth Competitiveness Index 2008–2009:
- USA
- Schweiz
- Dänemark
- Schweden
- Singapur
- Finnland
- Deutschland
- Niederlande
- Japan
- Kanada
Erfasst wurden 134 Länder. Quelle: World Economic Forum, Genf. www.weforum.org.
- World Competitiveness Scoreboard 2008:
- USA
- Singapur
- Hong Kong
- Schweiz
- Luxemburg
- Dänemark
- Australien
- Kanada
- Schweden
- Niederlande
Österreich ist im 14. Rang, Deutschland im 16. Rang (von 55 Ländern).
Quelle: IMD Lausanne, 2008[12]
Wirtschaftsgeschichte
Industrialisierung
Hauptartikel: Industrielle Revolution in Deutschland, Hochindustrialisierung in Deutschland
Der deutsche Zollverein von 1834 und die Reichsgründung von 1871 waren wichtige Schritte bei der Vereinheitlichung der fiskalisch-ökonomischen Rahmenbedingungen. Die damit verbundenen Vorteile zeigten sich erstmals in der Gründerzeit, deren Anfänge in den 1840er-Jahren lagen. Die im Frieden von Frankfurt 1871 Frankreich auferlegte Zahlung in Höhe von fünf Milliarden Goldfranken erfolgte in Tranchen bis 1873. Dieser Zufluss an Kapital verstärkte die Euphorie an den Börsen bis zum großen Börsenkrach („Gründerkrach“) von 1873. Aus ihm entwickelte sich eine Wirtschaftskrise, die um ca. 1879 ihren Höhepunkt hatte. Anschließend setzte ein meist hohes Wirtschaftswachstum bis zum Ersten Weltkrieg ein. Wichtige industrielle Wirtschaftsbranchen waren anfangs die Eisenbahn (Liste der Eisenbahnen bis 1870), wodurch die Transportkosten stark sanken, Maschinenbauindustrie (Sächsische Maschinenfabrik, Borsig) und die Schwerindustrie (Rheinisch-Westfälisches Kohlen-Syndikat, Friedrich Krupp AG, Thyssen AG, Mannesmann), später kam noch die Elektroindustrie (Telegraphen-Bauanstalt von Siemens & Halske, Allgemeine Elektricitäts-Gesellschaft) und die chemische Industrie (Badische Anilin- und Sodafabrik, Farbwerke Hoechst, Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co.) hinzu. Des Weiteren gab es bedeutende Banken, wie z. B. die Deutsche Bank, die Disconto-Gesellschaft und die Dresdner Bank, und Handelsunternehmen wie die Hugo Stinnes GmbH.
Die wichtigste Partei im 1871 entstandenen Reichstag war anfangs die Nationalliberale Partei. Eine Folge der Wirtschaftskrise war das Entstehen von Lobbyverbänden (z. B.: Bund der Landwirte, Centralverband deutscher Industrieller und Bund der Industriellen), von denen einige auf eine Einführung von Zöllen zur Behinderung von Importen konkurrierender Güter hinwirkten. Dies war 1878/79 mit der Schutzzollpolitik des Reichskanzlers erreicht, wodurch es zur Spaltung der Nationalliberalen Partei kam und mit den Kartellparteien ein neuer rechts-liberaler politischer Block die Führung im Reichstag übernahm.
Nach dem Wechsel des Reichskanzlers von Otto von Bismarck zu Leo von Caprivi (1890–94) kam es im Rahmen des „Neuen Kurses“ zu einer Wende in der Zoll- und Handelspolitik. Die industrielle Entwicklung wurde durch ein System von Handelsverträgen gefördert und im Gegenzug wurden die Agrarzölle gesenkt. Die folgenden Reichskanzler revidierten diese Politik in Teilen, da die Interessen von Industrie und Landwirtschaft gegeneinander standen. Die Deutsche Zentrumspartei drängte darauf, dass mehrere Sozialversicherung eingeführt wurden (Krankenversicherung (1883), Unfallversicherung (1884) und Invaliditäts- und Altersversicherung (1889)). Ab 1890 war die SAP / SPD die Partei mit den meisten Wählerstimmen, doch die meisten Sitze im Reichstag hatte von 1881 bis zur Reichstagswahl 1912 fast immer die katholische Zentrumspartei.
Der große Bergarbeiterstreik von 1889 führte 1891 zum Erlass eines Arbeiterschutzgesetzes und bedeutete den Durchbruch der Gewerkschaft im Ruhrbergbau. Der Hamburger Hafenarbeiterstreik 1896/97 dauerte elf Wochen, endete erfolglos und führte zur Zuchthausvorlage. Der landesweit beachtete Textilarbeiterstreik 1903/04 in Crimmitschau[13], unter anderem wegen eines Zehnstundentages, war hingegen erst 1908 erfolgreich. 1912 kam es dann zu einem Bergarbeiterstreik, bei dem die Regierung unter anderem 5000 Soldaten schickte und so den Streik nach 11 Tagen zu einem Ende führte. 1914 beschlossen die Gewerkschaften wegen des kommenden Krieges auf Streiks zu verzichten.
1907 formierte sich der sogenannte Bülow-Block im Reichstag, ein Wahlbündnis von Konservativen, Nationalliberalen und Linksliberale, das allerdings über die Reichsfinanzreform 1909 zerbrach, bei der neben einer Erhöhung indirekter Steuern auch die Einführung einer Erbschaftssteuer vorgesehen war. Anschließend führte den Reichstag bis zum Beginn des Ersten Weltkrieges ein Bündnis von Konservativen und Zentrum, während die unterlegenden politischen Kräfte den Hansabund gründeten. Wegen dessen linksliberaler Position, verließen die Industrieverbände den Bund bald wieder und seine politische Bedeutung verlor an Gewicht.
Weltkriege und Zwischenkriegszeit
Hauptartikel: Deutsche Wirtschaftsgeschichte im Ersten Weltkrieg, Wirtschaft im nationalsozialistischen Deutschland
In der Zeit der Weltkriege war die Wirtschaft als Kriegsökonomie organisiert. Die wirtschaftliche Koordination erfolgte während des Ersten Weltkriegs weitgehend durch die Kriegsrohstoffabteilung. Für einzelne Rohstoffe gab es eigene Gesellschaften, die als Aktiengesellschaft organisiert waren. Dies waren beispielsweise die Kriegs-Metall-Gesellschaft AG und die Kriegs-Chemikalien-Gesellschaft AG. Diese Organisationsform wurde gelegentlich als Kriegssozialismus oder Gemeinwirtschaft idealisiert. Aus den besetzten Gebieten wurden die Rohstoffe der eigenen Wirtschaft zugeführt, wie beispielsweise das Eisenerz aus Briey und landwirtschaftliche Produkte aus Polen, aber auch hunderttausende von Zwangsarbeiter aus Belgien und Polen arbeiteten für das Reich. Für die Zuteilung von Nahrungsmittel gab es Lebensmittelmarken; ab 1915 die Brotkarte und später z. B. Fleischkarten, Zuckerkarten und Seifenkarten. Bedeutend war auch der weit verbreitete Schwarzmarkt für Waren aller Art.
Gegen Ende des Ersten Weltkriegs einigten sich Gewerkschaften und deutsche Industrie im Stinnes-Legien-Abkommen darauf, dass die Gewerkschaften in Zukunft als Vertreter der Arbeiterinteressen und als Tarifpartner behandelt werden, der Achtstundentag eingeführt wurde und eine Vergesellschaftung der Produktionsmittel unterbleibt (Räterepublik, Rätekommunismus). Als gemeinsames Gremium wurde die Zentralarbeitsgemeinschaft (1918 bis 1924) gegründet.
Die Goldmark wurde zu Beginn des Ersten Weltkrieges inoffiziell gegen die Papiermark ausgetauscht, indem der Goldstandard aufgehoben wurde. Damit begann die Zeit der deutschen Inflation von 1914 bis 1923, bei der im November 1923 der Kurs für 1 US-Dollar bei 4,2 Billionen Mark lag. Die Rentenmark löste schließlich 1923 die Mark im Verhältnis 1:1 Billion ab. Die Reparationsforderungen wurden mit der Zeit gesenkt und im Verlauf der Weltwirtschaftskrise auf der Konferenz von Lausanne 1932 auf eine Restzahlung von 3 Milliarden Reichsmark festgesetzt.
Ab 1923 stabilisierte sich die wirtschaftliche Lage, wobei die Arbeitslosenquote mit Ausnahme des Jahres 1925 immer über 8 Prozent lag. In der 1929 einsetzenden Weltwirtschaftskrise (siehe auch: Deutsche Bankenkrise) stieg die Zahl der Arbeitslosen auf über 6 Millionen oder etwa 40 Prozent aller Industriearbeiter. Auch brach der Welthandel zusammen (Ende des Freihandels), da weltweit die Zölle angehoben wurden. In Deutschland verfolgte Reichskanzler Brüning eine Politik des Haushaltsausgleichs („Deflationspolitik“), indem er per Notverordnung direkte und indirekte Steuern anhob und Sozialausgaben, Löhne, Preise und Mieten senkte.
Ab 1933 erholten sich die Beschäftigungszahlen und 1939, dem Beginn des Zweiten Weltkriegs, war Vollbeschäftigung erreicht. Während durch den 1933 erlassenen Lohnstopp das Einkommen der Bevölkerung stagnierte, stiegen die staatlichen Rüstungsausgaben und etwa die Hälfte aller Investitionen wurden in die vom „Vierjahresplan“ präferierten Branchen gelenkt. Es entstanden staatliche Unternehmen, wie beispielsweise das Volkswagenwerk Wolfsburg, das Junkers Flugzeug- und Motorenwerke und die Reichswerke Hermann Göring. Das Reichswerk übernahm im Verlauf des Zweiten Weltkrieges ausländische Großkonzerne, wie beispielsweise die Alpine Montangesellschaft, Steyr Daimler Puch und die Škoda-Werke.
Finanziert wurden die Kosten bis zum Sommer 1944 auch mit der sogenannten „Geräuschlosen Kriegsfinanzierung“ (siehe auch: Hitlers Volksstaat) und anschließend über das Drucken von Banknoten.
Wegen zunehmendem Arbeitskräftemangel wurde während des Zweiten Weltkriegs zwischen sieben und elf Millionen Menschen aus dem Ausland zur Zwangsarbeit genötigt. Es entstanden in der Nähe von Konzentrationslagern Betriebsstätten, wie etwa im KZ Auschwitz III Monowitz oder im KZ Gusen (Vernichtung durch Arbeit).
Mit der „Arisierung“ enteignete man etwa 100.000 Betriebe jüdischer Inhaber zugunsten des NS-Staates, Unternehmen und Privatleuten. (s. a.: Verordnung über die Anmeldung des Vermögens von Juden, Judenvermögensabgabe)
Am Ende des Krieges waren in Deutschland etwa 4 Millionen Wohnungen und zahlreiche Fabriken zerstört.
Wiederaufbau
- Bundesrepublik Deutschland
Der schnelle Wiederaufbau in Westdeutschland nach den Zerstörungen des 2. Weltkrieges wird umgangssprachlich auch als „Wirtschaftswunder“ bezeichnet. Das hohe Wirtschaftswachstum führte allerdings erst in den 60er Jahren zur Vollbeschäftigung. So stieg die Arbeitslosenquote 1948 nach der Währungsreform stark. Sie erreichte 1950 mit 11 % ihren Höhepunkt, fiel dann bis 1955 auf 5,6 % und lag 1960 bei 1,3 %.[14] Zusätzlich erschwert war die Situation am Arbeitsmarkt bis zum Ende der 50er Jahre da viele Millionen Heimatvertriebene und Übersiedler in Westdeutschland aufgenommen wurden.
Bedeutend für den erfolgreichen Wiederaufbau war die Währungsreform von 1948 und die Einführung der Sozialen Marktwirtschaft durch Ludwig Erhard, das Wiederaufbauprogramm der USA – der Marshallplan – und die Eingliederung Westdeutschlands in die von der USA geführte Weltwirtschaft.[15] Dazu gehörte ebenfalls die Teilnahme in der Europäischen Zahlungsunion im September 1950 und die Mitgliedschaft in der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (die Vorläuferorganisation der EU) 1951. 1948 wurde der Wechselkurs zwischen US-Dollar und DM mit 1 $ = 3 DM festgesetzt und 1949 die Dollarklausel abgeschafft. Mit dem Luxemburger Abkommen vom September 1952 und dem Londoner Schuldenabkommen vom Februar 1953 wurden die finanziellen Verpflichtungen Deutschlands aus der Vorkriegszeit, die durch die Kriegszeit entstanden Reparationen und die Entschädigung der jüdischen Verfolgten und weiterer NS-Verfolgte (s. a.: Jewish Claims Conference, Deutsche Wiedergutmachungspolitik) derart geregelt, dass die Bundesrepublik Deutschland als Rechtsnachfolger des Deutschen Reiches nicht mit zu großen finanziellen Lasten beladen wurde.
In der Regierungszeit von Konrad Adenauer und Ludwig Erhard wurden in den Jahren 1959 bis 1965 bedeutende Beteiligungen des Bundes an Unternehmen zum Teil privatisiert. Dazu gehörte die Preussag, die Volkswagen AG (siehe auch VolkswagenStiftung), die VEBA [16]
- Deutsche Demokratische Republik
Von 1945 bis 1949 gab es in der Sowjetischen Besatzungszone eine Bodenreform, wobei die Eigentümer meistens entschädigungslos enteignet wurden, gleiches geschah mit Großunternehmer, Großhandel und Banken. Es entstanden etwa 200 Sowjetische Aktiengesellschaften. Die verbleibenden privaten Unternehmen wurden ab 1950 umgewandelt in Volkseigene Betriebe (VEB) und Betriebe mit staatlicher Beteiligung (BSB), die 1972 dann auch sozialisiert wurden. Von 1952 bis 1960 ging fast das gesamte Agrarland in Volkseigene Güter (VEG) oder Landwirtschaftliche Produktionsgenossenschaften (LPG) über. Sozialistische Genossenschaften gab es auch beispielsweise im Handwerk (PGH), bei den Binnenfischer (PGB), bei Gärtnereien (GPG), im Bau (AWG) und bei See- und Küstenfischer (FPG).
Seit 1948 gab es mit der Deutschen Mark eine eigene Währung. Bis dahin galt neben Rentenmark und Reichsmark auch eine von der Sowjetischen Militäradministration als gesetzliches Zahlungsmittel eingeführte Mark der Alliierten Militärbehörde, auch „Besatzungsmark“ genannt. Eine gleich lautende Währung wurde ebenfalls von allen Alliierten seit dem 9. August 1945 in Berlin als gesetzliches Zahlungsmittel heraus gegeben[17].
Die DDR wurde im September 1950 in den 1949 gegründeten und von der Sowjetunion geführten Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe (RGW) aufgenommen. Die Organisation entstand um eine wirtschaftliche Unabhängigkeit der osteuropäischen Mitgliedsstaaten vom Westen zu ermöglichen. Gegen Ende der 50er Jahre begann man den RGW organisatorisch weiter zu entwickeln und erste regionale Wirtschaftspläne entstanden. Die wichtigste Unternehmung des RGW war zu dieser Zeit die von 1959 bis 1964 errichtete über 5000 Kilometer lange Erdölleitung Freundschaft.
Mit einer Erhöhung der Arbeitsnormen um zehn Prozent sollten wirtschaftliche Schwierigkeiten begegnet werden, doch kam es deshalb unter anderem zum Volksaufstand vom siebzehnten Juni 1953. Seit den 1950er Jahren gab es den sogenannten Interzonenhandel, später „innerdeutscher Handel“ genannt, der zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der DDR in Form eines Tauschhandels abgewickelt wurde.[18] Bis zum 13. August 1961, dem Beginn des Baus der Berliner Mauer und der Verstärkung der Grenzbefestigung an der Innerdeutsche Grenze flüchteten viele Millionen Ostdeutsche nach Westdeutschland.
siehe auch: Deutsche Demokratische Republik – Wirtschaft
Bipolare Welt
- Bundesrepublik Deutschland
Mit dem Ende des Bretton-Woods-System 1971 und der folgenden Aufwertung der DM gegenüber dem US-Dollar, sowie der Ölkrise von 1973 endete die Zeit des durchgehend hohen wirtschaftlichen Wachstums in Westdeutschland und die Arbeitslosenquote überstieg auf Dauer zwei Prozent.
Die Automobilindustrie entwickelte sich zur neuen industriellen Schlüsselindustrie, während früher wichtige Branchen wie die Eisenbahn und die Schwerindustrie an Bedeutung verloren. Der Dienstleistungssektor expandierte, so dass Deutschland als Dienstleistungsgesellschaft bezeichnet werden kann. Im Einzelhandel änderten sich die Vertriebsstrukturen, der Supermarkt setzte sich durch.
In den Regierungszeiten mit SPD-Beteiligung (1966 bis 1982) waren Beteiligungen des Staates an Unternehmen gerne gesehen, da man wirtschaftliche Probleme zusammen mit Arbeitgebern und Gewerkschaften[19] aktiv angehen wollte. In der folgenden Regierungszeit von Helmut Kohl (1982 bis 1998) wurden der vom Bund gehaltene Besitz an vielen deutschen Großunternehmen verkauft, wie beispielsweise VEBA, VIAG, Volkswagen AG, Schenker AG, Salzgitter AG, Saarbergwerke, IVG Immobilien, Deutsche Telekom, Deutsche Bundespost.[16] Auch das von der Treuhandanstalt nach der Wiedervereinigung übernommene Volkseigentum wurde bis 1994 privatisiert. Dagegen blieb der von den Bundesländern gehaltene Besitz an Unternehmen weitgehend im Staatsbesitz. So änderte sich beispielsweise im deutschen Bankwesen an dem „drei Säulen Modell“ - Private Geschäftsbanken, öffentlich-rechtliche Kreditinstitute und Genossenschaftsbanken - nichts.
- Deutsche Demokratische Republik
Ab 1962 gab es in der DDR die Einzelhandelskette Intershop mit dem Ziel „Westgeld“ zu erwirtschaften. Das „Neue Ökonomische System der Planung und Leitung“ wurde 1963 unter Walter Ulbricht eingeführt und galt bis 1967. Es sah Leistungsboni für Arbeiter sowie eine stärkere Flexibilität von Betrieben vor. Im Juni 1971 verkündete Erich Honecker, nachdem er Ulbricht abgelöst hatte, auf dem VIII. Parteitag Verbesserungen für die Bevölkerung, wie der Erhöhung der Konsumgüterproduktion oder einem Wohnungsbauprogramm. Dies führte zur höheren Akzeptanz der DDR in der Bevölkerung, doch waren diese Maßnahmen nur zum Teil durch die Fortschritte der DDR-Wirtschaft finanzierbar, so dass die DDR sich zunehmend bei der Bundesrepublik verschuldete. Notwendig wurde dies auch, da westliche Produktionsanlagen für Export- und Konsumgüter gekauft wurden und nicht immer mittels Kompensationsgeschäften bezahlt werden konnten. Versucht wurde dieser zunehmenden Abhängigkeit entgegen zu Wirken. Seit Mitte der siebziger Jahre wurde beispielsweise der Export gegen Devisen verstärkt, der 1966 eingerichtete Bereich Kommerzielle Koordinierung im Ministerium für Außenhandel ausgebaut, 1973 der Mindestumtausch für westdeutsche Besucher erhöht, eine Transitpauschale für den Verkehr zwischen Westdeutschland und West-Berlin vereinbart und den Häftlingsfreikauf forciert.
Der RGW wurde institutionell ausgebaut und die nationalen Wirtschaftspläne der Mitgliedsländer in Teilen aufeinander abgestimmt. Die Mitgliedsländer strebten in einigen wirtschaftlichen Bereichen eine Spezialisierung an, so erhielten die Kernkraftwerke der DDR in Rheinsberg, Greifswald und Stendal sowjetische Reaktoren. Aus der Sowjetunion erhielt die DDR ebenfalls große Mengen an Erdöl und Erdgas. 1974 wurde die Lieferung von Gas und Erdöl gegen Bauleistung an einer Erdgasleitung vereinbart, der DDR fiel der Bau eines 550 Kilometer langen Bauabschnitts in der Ukraine zu, der Druschba-Trasse. Gas- und Erdöllieferungen wurden auch in späteren Jahren stets von den Abnehmerländern der Rohstoffe zum Teil durch den Bau von Pipelines bezahlt. Die DDR selber exportierte vorwiegend Industrie- Konsum- und Elektronikgütern, beispielsweise Schiffe aus dem VEB Kombinat Schiffbau oder Datenverarbeitungs- und Büromaschinen aus dem VEB Kombinat Robotron[20]. Der Außenhandel der DDR verlief zu etwa 70 % mit sozialistischen Ländern, zu etwa 25 % mit westlichen Industrieländern und zu etwa 5 % mit Entwicklungsländern. Beim Handel mit den sozialistischen Ländern fielen etwa 40 % auf den Handel mit der Sowjetunion und etwa 25 % auf die übrigen RGW-Staaten.[21]
Wiedervereinigung
Nach der deutschen Wiedervereinigung trat die Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion am 1. Juli 1990 in Kraft. Die Volkseigenen Betriebe wurden der Treuhandanstalt übergeben mit dem Ziel diese zu privatisieren oder zu schließen. Am 31. Dezember 1994 wurde die Treuhandanstalt aufgelöst, die verbliebenen Aufgaben auf mehrere Folgegesellschaften verteilt und die angefallenen Schulden in den Erblastentilgungsfonds eingebracht.
Zur Finanzierung der ostdeutschen Bundesländern wurden die Solidarpakte I und II vereinbart. Der Bund finanziert sich wiederum zum Teil über den Solidaritätszuschlag. Darüber hinaus wurde die Neuverschuldung des Bundeshaushaltes stark erhöht und das soziale Sicherungssystem durch stark steigende Kosten wegen der etwa doppelt so hohen Arbeitslosigkeit im Osten belastet.
Die Infrastruktur in den Neuen Bundesländern wurde nach der Wiedervereinigung verbessert, die Produktivität je Arbeitnehmer stieg, die Lohnstückkosten waren aber lange Zeit höher als in Westdeutschland. Gleichzeitig dauerte der Angleichungsprozess zwischen Ost und West länger als ursprünglich angenommen an.
Globalisierung
Zwar gibt es den Prozess Globalisierung schon seit langem, doch seitdem zunehmend Verlagerungen von internationalen Unternehmen aus Deutschland weg beobachtet werden, wird sie kontrovers diskutiert. Die Debatte thematisiert inwiefern Deutschland mit seiner exportorientierten Wirtschaft von der Art der Globalisierung profitiert oder ob durch Outsourcing Arbeitsplätze abgebaut werden und welche Gruppen profitieren oder nicht profitieren können. Die lange Zeit ungenügende politische Antwort auf die Globalisierung zeigte sich in der steigenden Arbeitslosenquote, die in der Spitze im Jahr 2005 13 % erreichte. Eine frühe wirtschaftspolitische Maßnahme war die Schaffung der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion, wodurch beispielsweise die deutsche Wirtschaft zu festen Wechselkursen mit großen Teilen des europäischen Auslandes handeln konnte. Allerdings konnte das Ziel nicht erreicht werden, dass gering qualifizierte Arbeitnehmer in Deutschland mit vergleichbaren Arbeitnehmern in Entwicklungsländern erfolgreich um einen Arbeitsplatz konkurrieren konnten. Die Politik entschied sich daher den Niedriglohn auszuweiten, wobei um den „richtigen“ Weg diesen niedrigen Lohn von Seiten der Staatsfinanzen zu subventionieren heftig gestritten wurde. Seit Januar 2005 gibt es das vom Staat bezahlte Arbeitslosengeld II für die sogenannten Aufstocker, welches die frühere Arbeitslosenhilfe und die Sozialhilfe zusammenfasst und teilweise neu formuliert. Als Konzepte wurden verschiedene Kombilohn-Modelle und als Gegenentwurf Mindestlohn-Modelle genannt und zum Teil auch umgesetzt. So gibt es in 2008 durch Verhandlungen von Gewerkschaften und Unternehmen sieben Wirtschaftszweige mit unterschiedlich hohem Mindestlohn, 2009 sind sieben weitere Branchen hinzugekommen[22]. Auf der anderen Seite wurde beispielsweise mit der Greencard von 2000 bis 2004 etwa 20.000 IT-Experten von außerhalb der EU nach Deutschland gelockt, da sich im Zuge der Euphorie um die New Economy und dem explosionsartigen Wachstum des Börsensegments Nemax in den Jahren 1997 bis 2000 ein Bedarf an diesen Fachleuten gezeigt hatte.
Deutschland war über mehrere Jahre „Exportweltmeister“, auch 2008 knapp vor der Volksrepublik China (DE: 1,47 Billionen US-Dollar; ZH: 1,43 Billionen Dollar)[23]. Die Arbeitslosenquote fiel im Dezember 2007 auf 8,1 % und im November 2008 auf 7,1 %. Außerdem entstand mit der 2007 gegründeten Partei – Die Linke – eine neue Partei der politischen Linken, die speziell in Ostdeutschland den Stellenwert einer Volkspartei hat. Mit dieser Verschiebung des deutschen Parteiensystems zerbrach der Konsens in der Politik eine marktliberale Wirtschaftspolitik zu betreiben.
Die internationale Finanzkrise stürzte viele Banken, im Besonderen einige Landesbanken, die IKB Deutsche Industriebank und die Hypo Real Estate, in eine finanzielle Krise und veranlasste die Bundeskanzlerin Angela Merkel im Oktober 2008 zu der politischen Absichtserklärung, die Sparguthaben auf allen deutschen Banken zu garantieren. Wenige Tage später beschloss das Bundeskabinett, parallel zu ähnlichen Maßnahmen weiterer Staaten, das Finanzmarktstabilisierungsgesetz. Die Europäische Zentralbank senkte die Leitzinsen von 4,25 % im Sommer 2008 auf 1,25 % im April 2009[24], der Internationale Währungsfonds und weitere Geldgeber vergaben Kredite an mehrere Staaten. Eine Folge der Finanzkrise war, dass die bis dahin stark gestiegenen Preise einiger Rohstoffe, beispielsweise Kohle, Erdöl, Stahl, Kupfer und viele Edelmetalle, stark im Preis fielen. So erreichte ein Barrel der Rohölsorte Brent ausgehend von Preisen von 20–30 US-Dollar pro Barrel in 2002 im Juli 2008 mit 146,40 US-Dollar[25] seinen vorläufigen Höchststand, um dann im November 2008 auf unter 50 Dollar zu sinken. Weitere Folge sind eine für 2009 prognostizierte weltweite konjunkturelle Rezession, die in Deutschland zu einem sinkenden Bruttoinlandsprodukt und wieder steigender Arbeitslosigkeit führen soll,[26] sowie ein Rückgang des Welthandelsvolumen[23]. Das Bundeskabinett verabschiedete als Gegenmaßnahme am 5. November 2008 ein „Maßnahmenpaket“ und am 14. Januar 2009 das „Konjunkturpaket II“. Zusätzlich zu schon früher gegebenen Hilfen gab am 8. Januar der deutsche Finanzmarktstabilisierungsfonds (SoFFin) der Commerzbank Hilfen für die Übernahme der Dresdner Bank und erhielt im Gegenzug eine Beteiligung von 25 Prozent plus eine Aktie an der neuen Großbank.[27] Die von der SoFFin im Februar 2009 der Aareal Bank (Pfandbriefbank) gegebenen 525 Millionen Euro wurden, wie bei der Commerzbank, mit 9 Prozent Zinsen im Jahr vergütet[28]. Am 28. März 2009 wurde bekannt, dass der SoFFin 20 Millionen Aktien (8,7 Prozent der Aktien) der Hypo Real Estate, im Wert von 60 Millionen Euro, zeichnen wird.[29] Am 9. April[30] erfolgte von der Soffin ein Übernahmeangebot für die Hypo Real Estate direkt nachdem im Bundesgesetzblatt ein zeitlich befristetes Gesetz verkündet worden war, welches die Verstaatlichung einer Bank ermöglicht. Weitere deutsche Banken wurden rekapitalisiert und eine größere Anzahl von Banken erhielten Garantieleistungen.
Einzelnachweise
- ↑ CIA World Factbook
- ↑ a b Inlandsproduktsberechnung, Statistisches Bundesamt
- ↑ Statistisches Bundesamt: Erwerbstätige Wirtschaftssektoren
- ↑ tagesschau: Energiemix und Stromerzeugung in Deutschland, 2005
- ↑ a b http://www.destatis.de/jetspeed/portal/cms/Sites/destatis/Internet/DE/Content/Statistiken/Aussenhandel/Handelspartner/Tabellen/Content100/RangfolgeHandelspartner,property=file.pdf
- ↑ tagesschau: Rekorde bei Ausfuhren und Bilanzüberschuss 08. Februar 2008
- ↑ vgl. zur Finanzkrise tagesschau: Der Exportweltmeister spürt die Krise, 09. Oktober 2008
- ↑ Financial Times Deutschland, David Milleker: Die Defizite der einen sind die Überschüsse der anderen 21. Januar 2009
- ↑ a b http://www.destatis.de/jetspeed/portal/cms/Sites/destatis/Internet/DE/Content/Statistiken/Aussenhandel/Handelswaren/Tabellen/Content75/EinfuhrAusfuhrGueterabteilungen,templateId=renderPrint.psml
- ↑ Statistisches Bundesamt Handelswaren
- ↑ Michael Hüther: „Drei Maßnahmen gegen den Absturz“ in: iwd, Institut der deutschen Wirtschaft Köln, Jg. 35, 1. Januar 2009.
- ↑ http://www.imd.ch/research/publications/wcy/index.cfm
- ↑ Streikpostkarte: Zehnstundentagkämpferinnen in Crimmitschau, 1904
- ↑ destatis.de: Registrierte Arbeitslose, Arbeitslosenquote im früheren Bundesgebiet ohne Berlin und Saarland
- ↑ Stichwort Wirtschaftswunder im Duden – Wirtschaft von A bis Z. Grundlagenwissen für Schule und Studium, Beruf und Alltag. 2. Aufl. Mannheim: Bibliographisches Institut & F.A. Brockhaus 2004. Lizenzausgabe Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung 2004.
- ↑ a b Peter Erdmeier: Die Privatisierung von Unternehmensbeteiligungen des Landes Berlin seit der Wiedervereinigung, Kapitel 3: Privatisierung in Deutschland
- ↑ Helmut Kahnt, Martin Pontzen: Die Geschichte der deutschen Mark
- ↑ Peter Gey: Die Wirtschaftsbeziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik 1949–1989
- ↑ fr-online.de: Timo Kotowski: Ein Konzern namens Staat
- ↑ Peter Kny: Mehrseitige wissenschaftlich-technische Internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Rechentechnik im Kombinat Robotron
- ↑ Deutschen Historischen Instituts: Deutsche Geschichte in Dokumenten und Bildern, Regionalstruktur des DDR-Außenhandels
- ↑ Kerstin Schwenn, FAZ.de: Geringverdiener: Mindestlöhne für die Massen
- ↑ a b spiegel.de: WTO rechnet mit Rekordeinbruch im Welthandel
- ↑ bundesbank.de: EZB-Zinssätze
- ↑ Artikel auf n-tv.de: Über 143 Dollar
- ↑ welt.de: Prognose für die deutsche Wirtschaft 2009
- ↑ n-tv:Commerzbank wird teilverstaatlicht (Zugriff am 8. Januar 2009)
- ↑ welt.de: Aareal Bank holt sich trotz Gewinn Geld vom Staat
- ↑ manager-magazin.de: Bund steigt bei Hypo Real Estate ein
- ↑ Spiegel.de: Bund zahlt bei HRE ordentlich drauf
Literatur
- Stefan Müller; Martin Kornmeier: Internationale Wettbewerbsfähigkeit: Irrungen und Wirrungen der Standort-Diskussion, München 2000, ISBN 3-8006-2570-9.
- Ulrich van Suntum: Masterplan Deutschland. Mit dem Prinzip Einfachheit zurück zum Erfolg. 2005. ISBN 3-423-50901-5. – Der Autor, Prof. der Volkswirtschaftslehre, fasst auf 148 Seiten Reformideen zusammen.
- André Steiner: Von Plan zu Plan. Eine Wirtschaftsgeschichte der DDR. München 2004.
Weblinks
- Statistisches Bundesamt Deutschland
- Statistisches Bundesamt: Datenreport 2006, September 2006; mit Kapiteln zur Wirtschaft Deutschlands
- Ranglisten für den Außenhandel Deutschlands nach Warenkategorien
- OECD Fact Book; Wirtschafts- und Sozialdaten Deutschlands im internationalen Vergleich; Tabellen und Grafiken (englisch)
- Die aktuelle Gemeinschaftsdiagnose
- deutsche-wirtschaft.de-Informationsservice
- Despite Corporate Scandals and Car Trouble, Germany’s Economy Is Steaming Ahead Knowledge@Wharton, special section (englisch)
- Ulrich Pfister: Deutsche Wirtschaft seit 1850
Siehe auch
- Portal:Wirtschaft, Deutsches Bankwesen
- Wirtschaft Nordrhein-Westfalens, Wirtschaft Berlins
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