Zentrales Schutzschriftenregister

Logo der EEAR

Die Europäische EDV-Akademie des Rechts (EEAR) ist eine juristische Fortbildungseinrichtung mit Sitz in Merzig. Gesellschafter sind das Saarland und der Deutsche EDV-Gerichtstag.

Geschichte

Auf der Suche nach einem Standort für die Akademie lagen dem EDV-Gerichtstag mehrere Angebote vor, darunter eines der Stadt Goslar.^[1] Die Entscheidung, die Akademie in Merzig anzusiedeln, wurde im Juni 2005 getroffen.^[2] Ausschlaggebend war unter anderem die Nähe zu den Städten Saarbrücken (Universität des Saarlandes), Trier (Universität Trier, Deutsche Richterakademie), Wadern (Internationales Begegnungs- und Forschungszentrum für Informatik) und Luxemburg (Universität Luxemburg).

Der Gesellschaftsvertrag wurde am 8. November 2005 vom saarländischen Wissenschaftsminister Jürgen Schreier und dem Vorsitzenden des EDV-Gerichtstags Maximilian Herberger unterzeichnet.^[3] Das Stammkapital der gemeinnützigen GmbH belief sich auf 210.000 Euro, von denen das Saarland 150.000 Euro^[4] und der EDV-Gerichtstag 60.000 Euro^[5] trugen.

Die EEAR wurde im ehemaligen Schwesternwohnheim im Merziger Fellenbergpark untergebracht. Dort stehen auf etwa 350 Quadratmetern fünf Seminar- und zwei Büroräume bereit.^[3] Die feierliche Eröffnung fand am 24. April 2006 statt.^[6] Geschäftsführer sind Alfred Gass und Michael Weller.

Im Rahmen der Initiative Deutschland – Land der Ideen wurde die EEAR am 22. April 2007 als Ort des Tages vorgestellt.^[7]

Aufgaben

Laut Gesellschaftsvertrag befasst sich die EEAR mit der „Durchführbarkeit und den Folgen der elektronischen Informationsverarbeitung in Recht und Verwaltung“; sie soll Wissenschaft und Forschung fördern, „insbesondere durch Förderung des Einsatzes von Informationstechnik im Rechtswesen und in der Verwaltung“.^[8] Dazu werden Seminare und Workshops angeboten, in denen man die Teilnehmer beispielsweise mit dem Internetrecht (etwa dem elektronischen Rechtsverkehr, XJustiz oder der elektronischen Signatur) und anderen Bereichen des IT-Rechts (zum Beispiel dem Datenschutz oder der Computerkriminalität) vertraut macht. Für Dolmetscher und Übersetzer wird gemeinsam mit dem Bundesverband der Dolmetscher und Übersetzer ein Seminar zum deutschen Zivil- und Strafrecht angeboten.

Creative Commons

Seit Februar 2007 ist die EEAR Kooperationspartner von Creative Commons.^[9] Als Project Lead ist die Akademie gemeinsam mit dem Saarbrücker Institut für Rechtsinformatik für die Anpassung der Lizenzen an die deutsche Rechtslage verantwortlich. Aktuelle Aufgabe ist die Übersetzung der 3.0-Lizenzen.

Daneben begleitet die Akademie die Erarbeitung von EDV-Lösungen für das Rechtswesen, zum Beispiel ein Pilotprojekt zum Einsatz der Spracherkennung an hessischen Sozialgerichten^[10], und führt Fachtagungen durch wie das jährliche Merziger Datenbankenforum Recht. Im Auftrag der Kultusministerkonferenz betreut die EEAR seit 2006 die hochschulrechtliche Sammlung, die nun als freizugängliche Onlinedatenbank fortgeführt wird.^[11]

Im Mai 2007 richtete die EEAR das Zentrale Schutzschriftenregister ein, bei dem Schutzschriften hinterlegt werden können, die dann von den Gerichten abrufbar sind.^[12] Insbesondere bei einem „fliegenden Gerichtsstand“ soll den Einreichern dadurch die Möglichkeit gegeben werden, ihre Schutzschriften an einer zentralen Stelle zu hinterlegen. Für die Gerichte würde sich darüber hinaus der Verwaltungsaufwand reduzieren. Im Juli 2007 konnten die Landgerichte Saarbrücken, Mannheim und Bremen als Partner für das Pilotprojekt gewonnen werden. Mittlerweile führen zwölf Landgerichte beim Eingang eines Antrags auf Erlass einer einstweiligen Verfügung eine elektronische Abfrage im Register durch.^[13]

Weblinks

• Website der Europäischen EDV-Akademie des Rechts
• Land der Ideen: Europäische EDV-Akademie des Rechts, Merzig

Einzelnachweise

1. ↑ Image-Gewinn. Jürgen Schreier zur Ansiedlung der EDV-Akademie des Rechts in Merzig. In: Saarbrücker Zeitung. 20. Juni 2005
2. ↑ Ruth Müller: In Merzig: EDV-Akademie der Justiz. In: Saarbrücker Zeitung. 17. Juni 2005
3. ↑ ^{a b} Oliver Sefrin: Akademie-Standort Merzig. In: Saarbrücker Zeitung. 9. November 2005
4. ↑ Rechnungshof des Saarlandes: Jahresbericht 2006, S. 127
5. ↑ EDV-Gerichtstag: Kassenbericht 2005
6. ↑ Margit Stark: Brückenschlag nach Luxemburg. Europa-Akademie gestartet – Saarland unterstützt Einrichtung mit rund 150000 Euro. In: Saarbrücker Zeitung. 26. April 2006
7. ↑ Christian Beckinger: Eine Auszeichnung für zukunftsweisende Leistungen. In: Saarbrücker Zeitung. 18. April 2007
8. ↑ 15. Deutscher EDV-Gerichtstag: Grußwort des Vorsitzenden
9. ↑ Creative Commons Deutschland: Neues Project Lead für CC-Deutschland. 19. März 2007
10. ↑ EEAR: Digitales Diktat und Spracherkennung an Hessischen Gerichten.
11. ↑ EEAR: Die Entstehung der hochschulrechtlichen Sammlung der KMK.
12. ↑ http://www.schutzschriftenregister.de
13. ↑ Stand Juni 2008, schutzschriftenregister.de

49.4458333333336.64638888888897Koordinaten: 49° 26′ 45″ N, 6° 38′ 47″ O