Blechinger

Beate Blechinger (* 22. Mai 1947 in Dresden) ist eine deutsche Politikerin (CDU). Sie ist Ministerin der Justiz von Brandenburg.

Leben

Beate Blechinger studierte von 1964 bis 1969 an der Ernst-Moritz-Arndt-Universität in Greifswald. Von 1969 bis 1986 war sie dann als Lehrerin tätig. Anschließend arbeitete sie bis 1990 im Rechenzentrum Neuenhagen bei Berlin.

Blechinger hat drei Kinder.

Politik

Von 1990 bis 1994 war sie bereits Abgeordnete des Landtages Brandenburg. Bei den Landtagswahlen 1999 in Brandenburg konnte sie sich mit 24,9 % (Erststimmen) und 22,5 % (Zweitstimmen) als Direktkandidatin im Wahlkreis 32 (Märkisch-Oderland II) nicht gegen PDS und SPD durchsetzen und zog über die Landesliste in das Parlament ein und wurde Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg.

Bei den Landtagswahlen im September 2004 entfielen auf Blechinger 17,6 % (Erststimmen) und 16,1 % (Zweitstimmen)^[1]. Erneut konnte sie sich als Direktkandidatin nicht gegen PDS und SPD durchsetzen und zog somit über die Landesliste in das Landesparlament ein. Sie wurde zur Justizministerin des Landes Brandenburg ernannt.

Mit einem Ergebnis von 57,1 % wurde sie in einer Stichwahl im März 2006 zur Kreisvorsitzenden der CDU Märkisch-Oderland gewählt. Der zweite Kandidat war Hans Georg von der Marwitz.

Kritik

Im April 2007 wurden erneut Vorwürfe wegen zweier Grundstückskäufe im Jahr 1990 in der Gemeinde Fredersdorf. In beiden Fällen war die Gemeinde Fredersdorf Verkäufer der Grundstücke, wo Blechingers damaliger Ehemann in der Gemeindevertretung saß. Mittlerweile sieht jedoch selbst die Linkspartei Blechinger als von allen Vorwürfen entlastet an.^[2].

Seit Ihrer Wahl zur CDU-Kreisvorsitzenden wurde Beate Blechinger wiederholt vorgeworfen, sich nicht genügend um Ihren Verband zu kümmern ^[3]. Der Kreisvorstand stellte sich jedoch im Sommer 2007 hinter Blechinger ^[4] Einige Kritiker traten aus der CDU aus. Seither sind viele Ortsverbände zerstritten. Besonders ins Rampenlicht gelangten die Auseinandersetzungen der Verbände Seelow, Strausberg, Fredersdorf und Neuenhagen. Die parteiinternen Streitereien wurden während des Jahres 2007 immer zahlreicher vor Brandenburger Gerichten ausgetragen, ohne dass Blechinger zuvor Anzeichen einer rechtzeitigen Vermittlung erkennen ließ. ^[5][6] Im Zusammenhang mit der Ausstrahlung des RBB-Politmagazins KLARTEXT kursierten Gerüchte, Blechinger habe der Staatsanwaltschaft im Verfahren gegen einen missliebigen JU-Ortsvorsitzenden Weisung erteilt. ^[7] Dadurch haben sich die Spannungen in jüngster Zeit wieder deutlich verschärft.

Quellen

1. ↑ Ergebnisse Landtagswahlen 1999 - 2004
2. ↑ Linkspartei sieht Ministerin Blechinger entlastet, Berliner Zeitung vom 11.05.2007
3. ↑ Lungwitz wirft seinen Posten hin, MOZ vom 4. Juni 2007
4. ↑ Kreisvorstand steht hinter Blechinger, MOZ vom 6. Juni 2007
5. ↑ Ich habe immer Stimmen geholt, Moz vom 11. Januar 2008
6. ↑ Anklage, Vorwürfe und Parteiausschluss - In Märkisch-Oderland spielt die CDU verrückt, Berliner Zeitung vom 10. Januar.2008
7. ↑ [1]RBB-Politmagazin KLARTEXT vom 26.03.2008

Weblinks

• Homepage von Beate Blechinger
• Lebenslauf auf www.brandenburg.de
• Parlamentsdokumentation Brandenburg (der genaue Datensatz muss mit der Suchfunktion ermittelt werden)

Justizminister des Landes Brandenburg

Ab 1990: Hans-Otto Bräutigam | Kurt Schelter | Barbara Richstein | Beate Blechinger

1946–1949: Ernst Stargardt

 

Personendaten
NAME	Blechinger, Beate
KURZBESCHREIBUNG	Ministerin der Justiz Brandenburg
GEBURTSDATUM	22. Mai 1947
GEBURTSORT	Dresden