Bundessondervermögen

Als Sondervermögen des Bundes bezeichnet man in Deutschland nicht rechtsfähige Einrichtungen, die für besondere Aufgaben geschaffen wurden.

Sondervermögen sind:

• Bundeseisenbahnvermögen
• Deutscher Binnenschifffahrtsfond
• Entschädigungseinrichtung der Wertpapierhandelsunternehmen
• Erblastentilgungsfonds
• ERP-Sondervermögen
• Finanzmarktstabilisierungsfonds (2008 zur Stabilisierung der angeschlagenen Finanzwirtschaft geschaffen)
• Versorgungsrücklage des Bundes (VersRücklG Abschnitt 1)
• Versorgungsfond der Bundesagentur für Arbeit
• Versorgungsfonds des Bundes (VersRücklG Abschnitt 2)

Es wird ein Investitions- und Tilgungsfonds (ITFG) zur Abwicklung der Investitionen durch das Konjunkturpaket II eingerichtet. Zur Tilgung werden Gewinne der Bundesbank über 2,5 - 3,5 Milliarden Euro hinaus in diesen Tilgungsfonds eingebracht.

Ehemalige Sondervermögen:

• Deutsche Bundesbahn (bis 1994, im Bundeseisenbahnvermögen aufgegangen)
• Deutsche Reichsbahn (bis 1994, im Bundeseisenbahnvermögen aufgegangen)
• Deutsche Bundespost (bis 1996, aufgelöst)
• Fonds Deutsche Einheit (bis 2004, Verbindlichkeiten in den Bundeshaushalt integriert)

Weblinks

• http://www.bundesrat.de/cln_090/SharedDocs/Drucksachen/2009/0101-200/120-09,templateId=raw,property=publicationFile.pdf/120-09.pdf