- Bürgerliche Demokratie
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Der Parlamentarismus ist als Rahmen zu bezeichnen, in welchem die Vertreter des Volkes, genannt Parlamentarier, über die Gesetzgebung bestimmen (Legislative).
Inhaltsverzeichnis
Beschreibung
Insbesondere sind die rahmengebenden Regelungen, die Organe und die Prozesse, kennzeichnend für Form und Grad des Parlamentarismus. In dem Begriff Parlamentarismus gibt vor allem der strukturelle Aspekt den Ausschlag, durch den das Parlament seine Handlungsfähigkeit erreicht und effizient seine Aufgaben ausführen kann.
In der Demokratie werden die Mitglieder des Parlaments vom Volk direkt gewählt. In der Demarchie werden die Mitglieder per Los bestimmt. Sie werden als Abgeordnete bezeichnet und finden sich aufgrund gleichgerichteter Ziele in Fraktionen zusammen. Auch außerhalb der Wahlen können sie sich auf eine politische Partei stützen (Parteiendemokratie), bei der sie aber nicht unbedingt Mitglied sein müssen. Ferner ist die Arbeit in Ausschüssen ein Betätigungsfeld im parlamentarischen Alltag der Abgeordneten.
Parlamentarismus ist auch Gegenstand zahlreicher Studien. Immer wieder werden Parlamentarismuscharakteristika im internationalen Vergleich dargestellt. Es gibt zudem auch Parlamente, auf deren Besetzung das Volk keinen Einfluss hat, weil Scheinwahlen stattfinden. Auch können Parlamente völlig ohne Wahlen durch einen Herrscher oder durch gesellschaftliche Gruppen eingesetzt werden.
Entwicklung
In dem klassischen System der Verfassungen des Aristoteles ist als Vorläufer des heutigen Parlamentarismus (im Sinne einer repräsentativen Demokratie) entweder eine Aristokratie oder eine Oligarchie anzusprechen, da Aristoteles als Demokratie nur die direkte Demokratie kennt (welche er als Vorstufe zur chaotischen Anarchie ablehnte).
Der moderne Parlamentarismus entstand durch die Entwicklung des englischen Parlaments. Mit der Bill of Rights 1689 verlor es erstmals in der Geschichte seinen Status als reine Beratung des Königs. Bisher trat ein Parlament nur auf seine Aufforderung hin zusammen, nun erlangte es das Recht, selber zusammenzutreten, auch regelmäßig, Immunität der Abgeordneten und Einfluss auf die Staatsfinanzen, wodurch alle Aktionen des Königs vom Einverständnis des Parlaments abhingen. Nur Steuerzahler waren beteiligt, und somit nur der Adel, was im Selbstverständnis der Bevölkerung aber gleichgesetzt wurde: der Patron vertritt die Interessen seiner Region. Seitdem waren die Engländer stolz auf ihre Volksvertretung, was zu den Problemen der Amerikanischen Revolution führte, weil die Kolonien nicht im Parlament vertreten waren. Dabei beriefen sie sich auf eben jene Gleichsetzung von Steuerzahlung und Volksvertretung, auf englisch „No taxation without representation“ (1750). Auch in der Französischen Revolution wurde auf dieses Mitspracherecht gepocht, das die vielen Soldaten dort kennengelernt hatten, die im Amerikanischen Unabhängigkeitskrieg gegen England kämpften (insb. Lafayette).
Sonderformen
Häufig wird dem parlamentarischen Regierungssystem das präsidentielle Regierungssystem gegenübergestellt. Mischformen wie etwa in der V. Republik in Frankreich oder die Verfassung von 1929 in Österreich sind schwierig einzuordnen; die Bezeichnung Semi-Präsidentialismus ist umstritten, macht jedoch die Existenz beider Elemente (einerseits Parlament/andererseits eine direkt gewählte Exekutive) deutlich und für den Aussenstehenden wird es durch die allgemein gehaltene Begrifflichkeit gut nachvollziehbar, welche Ambivalenz in diesem Begriff steckt. Durch Parlamentsabsolutismus wird das Gleichgewicht dieser beiden Elemente beeinflusst. Beide Systeme kann man aber in der Regel als Parlamentarismus bezeichnen.
Siehe auch
Literatur
- Kurt Kluxen: Geschichte und Problematik des Parlamentarismus. Frankfurt am Main, 1983, ISBN 3-518-11243-0
- Stefan Marschall: Parlamentarismus. Eine Einführung, Baden-Baden (Nomos), 2005, ISBN 3-832-91062-X
- Wolfgang Zeh: Parlamentarismus. Historische Wurzeln moderne Entfaltung. Heidelberg 1997, ISBN 3-822-61585-4
Weblinks
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