Artenschutzrecht

Das Artenschutzrecht umfasst jene Rechtsnormen, die den Schutz der Individuen wild lebender Tier- und Pflanzenarten und ihrer Lebensstätten intendieren. Es zählt traditionell zu dem Kernbereich des deutschen Naturschutzrechtes. Sein Bedeutungszuwachs resultiert daraus, dass sich das Artenschutzrecht zunehmend als "veritables rechtliches Hindernis"^[1] für Infrastruktuvorhaben erweist.

Rechtsgrundlagen

Im Bundesnaturschutzgesetz ist dem Artenschutzrecht eine eigenes Kapitel gewidmet: Kapitel 5 (§§ 37-55 BNatSchG). Es teilt sich insbesondere in die Vorschriften zum Schutz aller wild lebender Tier- und Pflanzenarten (sog. allgemeines Artenschutzrecht, §§ 39 ff. BNatSchG) sowie derer, die für besonders geschützte Arten einen strengen Schutz begründen (§§ 44 ff. BNatSchG).

Die Bedeutung der Bundesartenschutzverordnung liegt insbesondere darin, dass sie in Anlage 1 die besonders bzw. streng geschützten Arten auflistet.^[2]

Die Bestimmungen der EG-Artenschutzverordnung gelten in Deutschland unmittelbar.

Artenschutz

Pflanzen

Um festzustellen, ob einer Pflanzenart das besondere Artenschutzrecht zugutekommt, wirft man einen Blick in die Pflanzenliste in Anlage 1 der Bundesartenschutzverordnung oder - falls man dort nicht fündig geworden ist - in Anhang B der EG-Artenschutzverordnung.

Tiere

Die abstrakte Definition findet sich in § 7 Abs. 2 Nr. 13 und 14 BNatSchG. Beispiele: Alle Fledermausarten sind sowohl besonders als auch streng geschützte Tierarten. Alle wild lebenden Vogelarten, die in Europa vorkommen, stellen besonders geschützte Arten dar.^[3]

Zugriffsverbote

§ 44 Abs. 1 BNatSchG enthält Zugriffsverbote für besonders geschützte (s.o.) Pflanzen und Tiere. Es umfasst das Verbot der Entnahme, Beschädigung oder Zerstörung der geschützten Pflanzen und verbietet es, geschützten Tieren nachzustellen. Verboten ist auch die Beschädigung der Standorte dieser Pflanzen oder der Fortpflanzungs- und Ruhestätten geschützter Tiere.

Fußnoten

1. ↑ Fellenberg: Artenschutzrecht, in: Kerkmann (Hrsg.) Naturschutzrecht in der Praxis, Berlin 2007, S. 243.
2. ↑ Online-Informationssystem Naturschutzrecht
3. ↑ Lukas/Würsig/Teßmer: Artenschutzrecht, hrsg. v. Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland u. Informationsdienst Umweltrecht, Frankfurt 2011.