IRZ-Stiftung

IRZ-Stiftung
Rechtsform	e.V.
Gründung	11. Mai 1992
Sitz	Bonn, Deutschland
Leitung	Dirk Mirow
Umsatz	ca. 12 Mio. € (2010)
Website	www.irz.de

Die Deutsche Stiftung für Internationale Rechtliche Zusammenarbeit e.V. (IRZ-Stiftung) wurde 1992 auf Initiative des Bundesministers der Justiz, Klaus Kinkel, als eingetragener gemeinnütziger Verein gegründet.

Aufgaben

Seit ihrer Gründung berät die IRZ-Stiftung die Partnerstaaten in Mittel-, Ost- und Südosteuropa, die Russische Föderation und die neuen unabhängigen Staaten der ehemaligen Sowjetunion (auch im Rahmen der „Östlichen Nachbarschaft“ als Bestandteil der Europäischen Nachbarschaftspolitik ENP) nachhaltig bei der Reformierung des Rechtssystems und des Justizwesens. Als weitere regionale Tätigkeitsbereiche sind die Staaten Zentralasien, des Nahen Ostens und seit dem Jahr 2010 auch die Zusammenarbeit mit Vietnam hinzugekommen. Bei ihrer Rechtsberatung stimmt sich die IRZ-Stiftung eng mit der Bundesregierung ab. Darüber hinaus ist die IRZ-Stiftung auch im Rahmen drittmittelfinanzierter Programme tätig, z.B. der EU, des Auswärtigen Amtes u.a.m.. Ferner kooperiert sie nach Möglichkeit auch mit dem Europarat, der OSZE und weiteren internationalen Geberinstitutionen.

Die jüngsten Umwälzungen in Nordafrika haben dazu geführt, dass Bundesregierung und IRZ-Stiftung den vom Freiheitswillen der Bevölkerung getragenen Wunsch zur Reformierung des Rechts- und des Justizwesens zum Ausbau einer demokratischen Zivilgesellschaft und eines Rechtsstaats unter Beachtung nationaler Rechtstraditionen mit Nachdruck unterstützen wollen, auch um zur Verwirklichung von Menschen- und Bürgerrechten beizutragen.

Die IRZ-Stiftung berät unter maßgeblicher Mitwirkung ihres Kuratoriums, ihrer Mitglieder und unter Einbeziehung von jährlich etwa eintausend Fachleuten in den verschiedenen Schwerpunktbereichen der jeweiligen Partnerländer bei der Ausarbeitung neuer und der Umstrukturierung bestehender Gesetze sowie bei der Implementierung des reformierten Rechts, wozu neben dem Aufbau der entsprechenden Institutionen auch die Aus- und Fortbildung von Juristen sowie die Kooperation im universitären Bereich gehört.

Die IRZ-Stiftung arbeitet ferner eng mit dem Bündnis für das deutsche Recht zusammen, um auch in Zukunft einen Beitrag zur Verdeutlichung der Vorzüge des deutschen und kontinentaleuropäischen Rechts zu leisten.

Ziele

• Schaffung rechtsstaatlicher Verfassungsstrukturen für eine Demokratisierung und einen effektiven Schutz der Menschenrechte, was neben der Arbeit an den Verfassungen selbst auch die Einrichtung und Stärkung einer Verfassungsgerichtsbarkeit beinhaltet.
• Stärkung einer unabhängigen Justiz mit der Möglichkeit, auch staatliches Handeln gerichtlich kontrollieren zu können.
• Stärkung von Anwaltschaft und Notariat als unabhängige Organe der Rechtspflege und als Bindeglied zwischen Staat und Zivilgesellschaft.
• Im Zivil- und Wirtschaftsrecht Unterstützung einer stabilen privatrechtlichen Ordnung, insbesondere einer privaten Eigentumsordnung sowie die Schaffung von Rahmenbedingungen für die privatrechtliche Betätigung und den wirtschaftlichen Leistungsaustausch u.a. auch zur Schaffung von Wohlstand für alle Bevölkerungsschichten.
• Schaffung von öffentlich-rechtlichen Rahmenbedingungen für unternehmerische Tätigkeit vor dem Hintergrund der Gesetzmäßigkeit der Verwaltung und der Gewährleistung von Gewerbefreiheit. Neben der Schaffung einer Verwaltungsgerichtsbarkeit (s.o. bei Justiz) sind auch die Bemühungen der Partnerstaaten im Allgemeinen und Besonderen Verwaltungsrecht zu unterstützen.
• Harmonisierung und Angleichung des jeweiligen nationalen Rechts der Partnerstaaten an das Europäische Recht; dies beinhaltet auch die Frage des Verhältnisses der Rechtsprechung des EGMR und des EuGH zur nationalen Rechtsprechung.
• Unterstützung eines den europäischen Standards entsprechenden Systems der Strafrechtspflege (Straf-, Strafprozess- und Strafvollzugsrecht).
• Stärkung der Zivilgesellschaft.

Auftraggeber

Wichtigste Auftraggeber der IRZ-Stiftung sind das Bundesministerium der Justiz, das Auswärtige Amt und die Europäische Kommission.

Weblinks

• Stiftung für Internationale Rechtliche Zusammenarbeit e.V.
• Susanne Klaiber: „Fettnäpfchen tunlichst vermeiden“ In: Focus online vom 25. Mai 2011