eNorm

eNorm ist ein Anwenderprogramm, das die Einhaltung rechtsförmlicher und redaktioneller Vorgaben während der Erarbeitung und Abstimmung von Gesetzesentwürfen unterstützt. Die mit eNorm erstellten Dokumente sind im Rechtsetzungsverfahren vom ersten Diskussionsentwurf über die exekutive und parlamentarische Abstimmung bis hin zur Verkündung und Normendokumentation durchgängig und medienbruchfrei verwendbar.

Bedeutung

Wesentliche rechtsförmliche und redaktionelle Vorgaben zur strukturellen und sprachlichen Gestaltung von Gesetz- und Verordnungsentwürfen sind in der Gemeinsamen Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) sowie in dem vom Bundesministerium der Justiz herausgegebenen Handbuch der Rechtsförmlichkeit niedergelegt. eNorm unterstützt die Bearbeiter solcher Entwürfe – im Fachjargon „Legisten“ genannt – bei der Einhaltung dieser Vorgaben und entlastet sie von Routinearbeiten. Das Programm stellt standardisierte Dokumentvorlagen zur Verfügung und gewährleistet damit eine auch optisch einheitliche Gestaltung dieser Entwürfe. Neben der Entwurfs- und Abstimmungsphase in und zwischen den Ministerien unterstützt eNorm auch den Beratungsprozess im parlamentarischen Verfahren, etwa durch eine automatisierte Erstellung von Synopsen. Diese stellen in einer tabellarischen Darstellung die Beratungsergebnisse der Ausschüsse des Parlaments dem Regierungsentwurf augenfällig gegenüber. Mit eNorm erstellte Dokumente sind im Rechtsetzungsverfahren vom ersten Diskussionsentwurf bis hin zur Verkündung und Normendokumentation durchgängig nutzbar.

eNorm wird im Deutschen Bundestag, den Bundesministerien, dem Bundeskanzleramt und weiteren Bundesbehörden eingesetzt. Einige Bundesländer nutzen eNorm in einer auf die Besonderheiten der jeweiligen Landesgesetzgebung angepassten Version. eNorm entfaltet sein Potenzial vor allem dann, wenn möglichst viele am Gesetzgebungsverfahren Beteiligten dieses Werkzeug einsetzen. Diesen Stellen wird es unentgeltlich zur Verfügung gestellt.

Geschichte / Entwicklung

eNorm wurde als Kernbestandteil des Projekts „elektronische Arbeitshilfen und Verkündung“ im Rahmen der eGovernment-Initiative der Bundesregierung „BundOnline 2005“ initiiert und wird seitdem als „Einer-für-alle-Dienstleistung“ des Bundesministeriums der Justiz gepflegt und fortentwickelt. Das Ziel, den Legisten möglichst rasch ein praxistaugliches Werkzeug an die Hand zu geben, führte zu der Entscheidung, eNorm nicht von Grund auf neu zu entwickeln. Vielmehr basiert eNorm auf der Software „LegisWrite“, die bei der Europäischen Kommission bereits seit 1996 im Einsatz ist. Der Programmkern von LegisWrite wurde an die Bedürfnisse der Bundesgesetzgebung angepasst und im Laufe der Zeit um wesentliche Funktionalitäten erweitert. Mit der Entwicklung und Pflege des Programms ist die Firma DIaLOGIKa beauftragt.

Neben dem Bundesministerium der Justiz war von Anfang an der Deutsche Bundestag an dem Projekt beteiligt. Es gibt zwei Ausprägungen von eNorm: „eNorm/BReg“ zur Nutzung in den Bundesministerien und deren nachgeordneten Behörden und „eNorm/BT“ für den Einsatz im Deutschen Bundestag. Letztere berücksichtigt die besonderen Anforderungen, die sich aus dem parlamentarischen Abstimmungsprozess und der Arbeit in den Ausschüssen ergeben.

Plattform / Dokumentformat

eNorm ist ein Add-on für das Textverarbeitungsprogramm Microsoft Word. Das Programm ist freigegeben für Windows XP und Windows 7 (32 Bit), es setzt in der aktuellen Version Microsoft Word in den Versionen 2002, 2003, 2007 oder 2010 voraus. eNorm-Dokumente sind letztlich „normale“ Word-Dokumente. Diese können im Microsoft Word Binärformat und ab Word 2007 im Format Office Open XML in der in Word 2007 und 2010 implementierten Ausprägung (ECMA-376 1st edition) erzeugt und editiert werden. eNorm kann die strukturierten Inhalte eines eNorm-Dokuments in ein XML-Format umwandeln, sodass eine Weiterverarbeitung im Bereich der Verkündung und Normendokumentation möglich ist.

Wesentliche Funktionen

eNorm erweitert Microsoft Word in den Versionen 2002 und 2003 um ein weiteres Hauptmenü und eine zusätzliche Symbolleiste. In Word 2007 und 2010 blendet eNorm in der Multifunktionsleiste (Ribbon) eine zusätzliche Registerkarte ein.

eNorm-Registerkarte in Word 2010

Die Struktur von Gesetzen und Verordnungen, d. h. die einzelnen obligatorischen und optionalen Elemente und deren Reihung, ist in eNorm hinterlegt und wird darüber hinaus über Absatz- und Dokumentvorlagen abgebildet. Diese Strukturinformationen bilden die Grundlage für die Erstellung, Prüfung und Veränderung von Gesetz- und Verordnungsentwürfen.

eNorm bietet die folgenden Kernfunktionen:

• Dokumentvorlagen für Stamm- und Änderungsgesetze oder Stamm- und Änderungsverordnungen sowie in der Bundestags-Ausprägung auch für Anträge, Beschlussempfehlungen und Berichte, die die zwingenden Bestandteile eines Entwurfs bereits in der richtigen Abfolge vorgeben,
• Funktionen zur Einhaltung zahlreicher redaktioneller und rechtsförmlicher Vorgaben, z. B. geführtes Einfügen neuer Textteile und übersichtliche Strukturdarstellungen,
• kontextsensitive Verlinkung zum Handbuch der Rechtsförmlichkeit,
• eine umfassende Qualitätsprüfung, die Fehler in der Struktur und Abweichungen von den rechtsförmlichen Vorgaben erkennt und zum Teil automatisch korrigiert,
• eine Funktion zur automatischen Erzeugung und Konsolidierung von Entwurfssynopsen,
• die automatische Anpassung von Verweisungen innerhalb eines Gesetzentwurfs,
• die automatische Erstellung der Begründungsstruktur,
• Schnittstellen zur Bundesrechtsdatenbank (juris),
• den Export nach XML,
• umfangreiche, kontextsensitive Hilfe.

Weblinks

• eNorm Portal des Bundesministeriums der Justiz
• Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien - GGO