Jochen Stay

Jochen Stay
Jochen Stay (2011)

Jochen Stay (* 1965 in Mannheim) ist ein deutscher Umweltaktivist, Friedensaktivist und Publizist. Aktuell ist er Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt.

Er ist seit 1980 außerparlamentarisch politisch aktiv, zunächst in der Südafrika- und Nicaragua-Solidaritätsaktion, ehe er zur Friedensbewegung stößt. So war er in Protest gegen die Stationierung von US-amerikanischen Pershing 2-Raketen in Mutlangen aktiv. Von 1991 bis 1995 war er Koordinationsedakteur der gewaltfrei-anarchistischen Monatszeitung Graswurzelrevolution. Über den Widerstand gegen die geplante Wiederaufarbeitungsanlage Wackersdorf gelangt er zur Anti-Atomkraft-Bewegung in Deutschland.

Bis zum Jahr 2008 war er Sprecher der Initiative X-tausend mal quer, einer der größten Gruppen innerhalb der deutschen Anti-Atom-Bewegung. Diese Initiative propagiert den zivilen Ungehorsam als Aktionsform gegen die staatliche Atompolitik. Die Castoren wurden durch die Protestaktionen längere Zeit und medienwirksam aufgehalten. Stay wurde bis Ende 2010 von der Bewegungsstiftung als Bewegungsarbeiter unterstützt. Seitdem ist er bei der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt angestellt.

Er wurde im Jahr 2001 im Vorfeld des Castortransportes nach Gorleben für drei Tage in Polizeigewahrsam genommen. Hiermit sollte lt. Aussage der Polizei „die bevorstehende Begehung oder Fortsetzung einer Straftat“ verhindert werden.[1] Stay hatte, so die Begründung weiter, „zwar verklausuliert, aber für jeden verständlich zum Landfriedensbruch (§ 125 StGB), nämlich einer Schienendemontage“ aufgerufen sowie „in der Vergangenheit mehrfach zu Straftaten aufgerufen“; dies nicht in einer Eigenschaft als „untergeordnetes Mitglied der Aktion x-tausendmal-quer“, sondern als „Hauptinitiator“. Stay hatte in einer Rede anlässlich einer Demonstration im Vorfeld des Castor-Transports in Lüneburg zur Teilnahme an Sitzblockaden aufgerufen, welche nach Definition von X-tausendmal quer als Ziviler Ungehorsam anzusehen sind.

Das Oberlandesgericht Celle erklärte diese Ingewahrsamnahme, welche zunächst durch das Landgericht Lüneburg verfügt worden war, rückwirkend für rechtswidrig[2]. Begründet wurde dies unter anderem damit, dass „die Bezirksregierung (als Polizeibehörde) in der Begründung für die Ingewahrsamnahme den Inhalt von Stays Rede bei der großen Anti-Castor-Kundgebung am 24. März in Lüneburg nur auszugsweise und aus dem Zusammenhang gerissen wiedergegeben“ hatte, dass „das Landgericht sich bei der Prüfung von Stays Beschwerde nicht die Mühe gemacht [hat], das Videoband mit dem Redebeitrag anzuschauen, um zu überprüfen, ob die Zusammenfassung der Bezirksregierung richtig ist“ und dass „das wiedergegebene Redezitat den Tatbestand des Aufrufs zum Landfriedensbruch nicht erfüllt“.

Bücher

  • Castor-das Buch: Bilder vom Widerstand gegen den Castor-Transport nach Gorleben 1994/95 ISBN 3-928117-05-X
  • Gorleben lebt!: Bilder vom Widerstand gegen die Castor-Transporte nach Gorleben; Castor-Buch 3 ISBN 3-932270-10-X
  • Einstieg oder Ausstieg?: Fragen und Antworten zum „Atomkonsens“. Tolstefanz Wendländisches Verlagsprojekt

Weblinks

Quellen

  1. http://www.luene-info.de/thema/castor/castor27.html
  2. http://www.castor.de/material/gorlebenrundschau/2001/november/november.html#Ingewahrsamnahme%20von%20Jochen%20Stay%20juristisch%20fraglich

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