Nationalversammlung (Vietnam)

Ba Đình Hall, ehemaliges Gebäude der Nationalversammlung bis zum Abriss 2008

Die Nationalversammlung (französisch Assemblée nationale vietnamienne, vietnamesisch Quốc hội Việt Nam) ist das Parlament im Einkammersystem von Vietnam und stellt somit die Legislative des Staates dar.

Die 493 Abgeordneten der Nationalversammlung (NV) werden für eine Legislaturperiode von 5 Jahren gewählt. Sie müssen mindestens zweimal im Jahr eine Vollversammlung abhalten und werden in den Zwischenzeiten von ihrem Ständigen Ausschuss (SANV) vertreten, welchen sie jede Periode neu wählen. Die Nationalversammlung ernennt des Weiteren den Staatspräsidenten, den Premierminister und die Regierung (Exekutive), sowie die Prokuratur des Obersten Volksgerichtshofes und des Oberen Volkskontrollamtes (Judikative). Die Nationalversammlung hat seit den letzten Verfassungsänderungen stark an politischem Einfluss gewonnen. Ihre Rechte umfassen nun die Änderung von Gesetzen und der Verfassung, sowie die Möglichkeit Minister und Vorsitzende von Behörden mit Ministerialstatus zur Verantwortung zu ziehen. Die größte politische Macht liegt jedoch nach wie vor bei der Kommunistischen Partei Vietnams (KPV), welche durch die Vietnamesische Vaterlandsfront den Wahlprozess unter ihrer Kontrolle hat. Die Kommunistische Partei stellt in der Nationalversammlung ca. 90 % der Abgeordneten, womit durch den starken Fraktionszwang sichergestellt ist, dass auch alle hohen Regierungsmitglieder und Richter Mitglieder der Partei, oder zumindest politisch Gleichgesinnte sind. Die Partei bestimmt durch ihr Zentralkomitee und das Politbüro die Politik des Landes.

Die Nationalversammlung hat ihren Sitz in Hanoi, wo 2008 ihr Tagungsgebäude abgerissen wurde. Ein Neubau ist noch in Planung.

Wahlen

Die Wahlen finden aller fünf Jahre statt und umschließen nicht nur die Nationalversammlung, sondern auch die Volksräte, welche die Provinz-, Distrikt-, oder Gemeindeparlamente darstellen. Der Wahlprozess steht über die Vietnamesische Vaterlandsfront - einem Dachverband für regimefreundliche Massenorganisationen - unter der Kontrolle der KPV. Es wurden zwar inzwischen selbst-Nominierungen zugelassen, aber die potentiellen Kandidaten müssen dennoch vom Wahlkomitee akzeptiert werden. Bei der Wahl 2002 wahren ca. 15 % der Kandidaten keine Parteimitglieder, doch es hatten sich 69 Unabhängige beworben und nur 13 wurden angenommen. ^[1] Seit 2003 müssen von Rechts wegen in jedem Wahlkreis mindestens zwei Kandidaten mehr antreten als Mandate zu vergeben sind. Die letzten Wahlen fanden am 20. Mai 2007 statt.

Weblinks

• Offizielle Webseite der Nationalversammlung Vietnams

Einzelnachweise

1. ↑ Dr. Willibold Frehner: Die Nationalversammlung in Vietnam auf dem langen Weg zu einer demokratischen Institution. Hanoi: Konrad-Adenauer-Stiftung, 2007. Seiten 3 und 4