Kommunistische Partei Vietnams

Đảng Cộng sản Việt Nam Kommunistische Partei Vietnams
Partei­vorsitzender	Nguyễn Phú Trọng
General­sekretär	Nguyễn Phú Trọng
Gründung	3. Februar 1930 als: Kommunistische Partei Indochinas
Haupt­sitz	Ba Đình Bezirk, Hà Nội
Farbe(n)	Rot, Gelb
Mitglieder­zahl	3,6 Millionen (2011)
Website	dangcongsan.vn

Die Kommunistische Partei Vietnams (KPV) (französisch Parti communiste vietnamien, vietnamesisch Đảng Cộng sản Việt Nam) ist die einzige legale Partei in der Sozialistischen Republik Vietnam (SRV).^[1]

Ihre Rolle im politischen System des Landes wird in Artikel 4.1 der vietnamesischen Verfassung wie folgt definiert:

„Die Kommunistische Partei Vietnams, die Vorhut der vietnamesischen Arbeiterklasse […] und der ganzen Nation, die sich vom Marxismus−Leninismus und dem Ho Chi Minh−Denken leiten lässt, ist die führende Kraft im Staate und in der Gesellschaft.“^[2]

Geschichte

Im Februar 1930 gründete Ho Chi Minh gemeinsam mit weiteren Kommunisten^[3] die Kommunistische Partei Indochinas (KP Indochinas) (vietnamesisch Đảng cộng sản Đông Dương) in der französischen Kolonie Französisch-Indochina. 1931 wurde sie auf der XI. Tagung des EKKI als selbständige Sektion in die Komintern aufgenommen^[4]. Der I. Parteitag der KP Indochinas fand im Jahre 1935 in Macao statt.

1941 wurde auf Initiative der KP Indochinas^[5] die Viet Minh gegründet.

Auf dem II. Parteitag im Jahre 1951, auf dem die KP Indochinas in Partei der Werktätigen Vietnams (PdWV) (vietnamesisch Lao Dong) umbenannt wurde, stellte sich die Partei folgende hauptsächliche Aufgaben:

1. Den Widerstandskampf gegen die französischen Kolonialisten bis zum endgültigen Sieg zu führen.
2. Die PdWV zu organisieren.^[6]

In der Demokratischen Republik Vietnam (Nordvietnam) war die PdWV die Führungskraft.

Im September 1960 wurde der III. Parteitag der PdWV einberufen. Er verallgemeinerte die bisher gewonnenen Erfahrungen und legte die Generallinie für die Übergangsperiode zum Sozialismus fest:

• Die Diktatur des Proletariats sollte weiter gefestigt,
• die Zusammenarbeit mit den sozialistischen Bruderländern vertieft und
• drei Revolutionen (die der Produktionsverhältnisse, die wissenschaftlich−technische Revolution und die Kulturrevolution) sowie die
• sozialistische Industrialisierung durchgeführt werden.^[7]

Auf dem IV. Parteitag im Jahre 1976, auf dem die PdWV ihren jetzigen Namen erhielt, ging es um

• Fragen der Wiedervereinigung mit (dem 1975 militärisch niedergerungenen) Südvietnam und um die
• Begründung von Sonderbeziehungen mit den beiden Nachbarländern Laos und Kambodscha.^[8]

Vertreter des ZK der KPV nahmen an der 11. internen Chinaberatung von Vertretern der ZK mehrerer Kommunistischer Parteien des Ostblocks teil, die vom 11. bis zum 13. Juni 1980 in Mierki (VR Polen) stattfand.^[9]

„Der Leiter der Delegation der KP Vietnams machte die chinesische Aggression gegen die SRV und ihre Auswirkungen auf alle Gebiete des gesellschaftlichen Lebens und der Politik der Pekinger Führung zum Ausgangspunkt seiner Darlegungen.

Südostasien bleibe eine hauptsächliche Richtung der Expansionspolitik Pekings. Eine neuerliche Aggression gegen die SRV wie auch militärische Aktionen gegen Laos könnten nicht ausgeschlossen werden. Er erklärte, dass die reaktionäre Politik der in China Herrschenden zu einer Destabilisierung des politischen Lebens des Landes geführt habe.“^[9]

Auf dem VI. Parteitag der KPV im Jahre 1986 wurde der Kurs der Erneuerung (vietnamesisch Đổi mới) eingeleitet, der vor allem eine Öffnung der Wirtschaft gegenüber dem Ausland mit sich brachte.

Vom 18.−25. April 2006 fand der X. Parteitag der KPV statt. Er „hat die sozialistische Orientierung der Entwicklung des Landes nachdrücklich bekräftigt“.^[10] Im Politischen Bericht des ZK an den Parteitag wurde unter anderem festgestellt: „Die Ergebnisse beweisen die Richtigkeit des … Kurses der Erneuerung (Doi Moi) …“^[10] Zudem wurde auf dem Parteitag eine überarbeitete Fassung des Parteistatuts angenommen.

Ziele der KPV

„In dem überarbeiteten Statut der Partei wird das Ziel formuliert, ein ‚unabhängiges, demokratisches und starkes Vietnam mit einer gerechten und zivilisierten Gesellschaft frei von Ausbeutung zu errichten, die erfolgreich den Sozialismus und Kommunismus als endgültiges Ziel verwirklicht.‘“^[10]

Leitende Organe der KPV

Die Kommunistische Partei Vietnams führt innerhalb eines Blockparteiensystems die front nationale, die Front de la Patrie du Viêt Nam.

Zentralkomitee

Dem ZK gehören 160 Vollmitglieder und 21 Kandidaten an.

Die Kandidaten nehmen an Tagungen des ZK mit beratender Stimme teil.

Politbüro der KPV

Dem Politbüro gehören vierzehn Personen an.

• Nguyễn Phú Trọng
• Le Hong Anh
• Nguyễn Tấn Dũng (Ministerpräsident der SRV)
• Nguyễn Minh Triết (Präsident der SRV)
• Truong Tan Sang (Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses des ZK)
• Nguyen Phu Trong (Vorsitzender des Parteiausschusses von Hanoi)
• Phạm Gia Khiêm (Vizeministerpräsident und Außenminister der SRV)
• Phung Quang Thanh (Vizeverteidigungsminister der SRV)
• Truong Vinh Trong (Vorsitzender des Innenausschusses des ZK)
• Le Thanh Hai (Vorsitzender des Parteiausschusses von Ho-Chi-Minh-Stadt)
• Nguyen Sinh Hung (Finanzminister der SRV)
• Nguyen Van Chi (Vorsitzender des Kontrollausschusses des ZK)
• Ho Duc Viet (Vorsitzender des Ausschusses für Wissenschaft und Technologie in der Nationalversammlung der SRV)
• Pham Quang Nghi (Minister für Kultur und Information der SRV)

Sekretariat des ZK

Dem Sekretariat des Zentralkomitees gehören acht Personen an.

• Nông Đức Mạnh
• Truong Tan Sang
• Truong Vinh Trong
• Nguyen Van Chi
• Pham Quang Nghi
• Le Van Dung
• Tong Thi Phong
• To Huy Rua

Zentrale Kontrollkommission

Der Zentralen Kontrollkommission des Zentralkomitees gehören vierzehn Personen an.

• Nguyen Van Chi
• Nguyen Thi Doan
• Tran Van Truyen
• Pham Thi Hai Chuyen
• Tran Hoa
• Pham Chi Hoa
• Pham Thi Hoe
• Le Hong Lien
• Le Van Giang
• Nguyen Van Dam
• Sa Nhu Hoa
• Nguyen Minh Quang
• Bui Van The
• To Quang Thu ^[11]

Kritik an der KPV

Kommunistische Kritiker meinen, es sei fragwürdig, ob man die KPV − genauso wie die KP Chinas − nach der Erneuerungsphase, dem sogenannten Doi Moi, überhaupt noch als kommunistische oder gar als marxistisch−leninistische Partei bezeichnen könne.

General V. N. Giap, bis 1980 Verteidigungsminister der SRV, kritisierte: „Die Partei ist zum Schild für korrupte Offizielle geworden.“^[12]

Auf der trotzkistischen Website „World Socialist Web Site“ hieß es: „Die KPV hat nie ein sozialistisches Programm vertreten, sondern das nationalistische, stalinistische Programm des ‚Sozialismus in einem Land‘. Sie vertrat immer die reaktionäre ‚Zwei−Stadien−Theorie‘, die den Kampf für den Sozialismus in die unbestimmte Zukunft, nach einer langen kapitalistischen Periode, verbannt.“^[13]

Literatur

In den Protokollen des IV.−XI. Parteitages der SED befinden sich Grußworte der vietnamesischen Partei an die Parteitage. Hier sind weitere Dokumente aufgeführt.

• Kurze Geschichte der Partei der Werktätigen Vietnams. Verlag Rote Fahne, Dortmund 1972.
• Vermächtnis des Präsidenten Ho Chi Minh. Aufruf und Trauerrede des Zentralkomitees der Partei der Werktätigen Vietnams. Verlag für fremdsprachige Literatur, Hanoi 1969.
• IV. Parteitag der Partei der Werktätigen Vietnams. Dietz Verlag Berlin (DDR) 1977.
• Statut der Kommunistischen Partei Vietnams. Angenommen auf dem IV. Parteitag. 1976. (englisch in: The Party Statutes of the Communist World. Martinus Nijhoff Publishers, The Hague 1984. ISBN 90-247-2975-0)
• Dokumente und Materialien der Zusammenarbeit zwischen der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands und der Kommunistischen Partei Vietnams. 1973 bis 1979. Dietz Verlag Berlin (DDR) 1980.

Weblinks

• Website der KPV (englisch) (französisch) (vietnamesisch) (chinesisch)
• Offizielle Parteizeitung "Nhân Dân" (englisch) (vietnamesisch)
• Deutsch−Vietnamesische Gesellschaft: Reformpolitik und außenpolitische Öffnung.
• Konrad Adenauer Stiftung: Die Kommunistische Partei bereitet die Wahlen für die Volksräte vor.

Quellen

1. ↑ Spiegel Online, Vietnamesische Regierung: Die alten Kämpfer gehen in Rente
2. ↑ Verfassung der Sozialistischen Republik Vietnam, Artikel 4.1
3. ↑ RotFuchs, Ausgabe November 2009, S. 22
4. ↑ Institut für Marxismus−Leninismus beim ZK der KPdSU, Die Kommunistische Internationale. Kurzer historischer Abriß. Verlag Marxistische Blätter GmbH, Frankfurt am Main 1970. S. 388
5. ↑ ebenda, S. 605
6. ↑ Ho Chi Minh, Politischer Bericht an den II. Parteitag der Partei der Werktätigen Vietnams. Auszug. 11. Februar 1951
7. ↑ Uwe Klenner, Zur ökonomischen Entwicklung und sozialen Struktur der Gesellschaft in Nordvietnam. 1945 bis 1975
8. ↑ Oskar Weggel, Der X. Parteitag der KP Vietnams. Ein Ereignis ohne hervorstechendes Profil
9. ↑ ^{a b} Bericht über die 11. interne Chinaberatung der Vertreter der Zentralkomitees der Bulgarischen Kommunistischen Partei, der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, der Kommunistischen Partei Kubas, der Mongolischen Revolutionären Volkspartei, der Polnischen Vereinigten Arbeiterpartei, der Kommunistischen Partei der Sowjetunion, der Kommunistischen Partei der Tschechoslowakei, der Ungarischen Sozialistischen Arbeiterpartei und der Kommunistischen Partei Vietnams
10. ↑ ^{a b c} RotFuchs, Ausgabe Juni 2006, S. 22
11. ↑ Alle Angaben über die Zusammensetzung dieser leitenden Organe der KPV sind Quelle 8 entnommen.
12. ↑ Der Spiegel, Ausgabe 47/2006, S. 165
13. ↑ World Socialist Web Site, Parteitag der Kommunistischen Partei Vietnams verstärkt marktwirtschaftlichen Kurs