Steinkohlefinanzierungsgesetz
- Steinkohlefinanzierungsgesetz
-
| Basisdaten |
| Titel: |
Gesetz zur Finanzierung der
Beendigung des subventionierten
Steinkohlenbergbaus zum Jahr 2018 |
| Kurztitel: |
Steinkohlefinanzierungsgesetz |
| Abkürzung: |
SteinkohleFinG |
| Art: |
Bundesgesetz |
| Geltungsbereich: |
Bundesrepublik Deutschland |
| Rechtsmaterie: |
Wirtschaftsverwaltungsrecht, Bergrecht |
| Fundstellennachweis: |
750-20 |
| Datum des Gesetzes: |
20. Dezember 2007
(BGBl. I S. 3086) |
| Inkrafttreten am: |
28. Dezember 2007 |
| Letzte Änderung durch: |
Art. 1 ÄndG vom 11. Juli 2011
(BGBl. I S. 1344) |
Inkrafttreten der
letzten Änderung: |
15. Juli 2011
(Art. 2 ÄndG vom 11. Juli 2011) |
| GESTA: |
E032, E012 |
| Bitte den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung beachten. |
Das Steinkohlefinanzierungsgesetz dient zur Finanzierung
- des Absatzes deutscher Steinkohle für den Einsatz in Kraftwerken und zur Stahlerzeugung bis zum Jahr 2018,
- der Aufwendungen von Bergbauunternehmen infolge dauerhafter Stilllegungen,
- der weiter bestehenden Verpflichtungen der Bergbauunternehmen (Ewigkeitskosten) und
- des sozialverträglichen Anpassungsprozesses für ältere Arbeitnehmer des deutschen Steinkohlenbergbaus.
Festgelegt werden insbesondere der Zweck und die Aufgaben der RAG-Stiftung als Eigentümerin der RAG Aktiengesellschaft und Mehrheitseigentümerin der Evonik Industries. Außerdem sind in diesem Gesetz die aus Bundesmitteln finanzierten Finanzplafonds für die Jahre 2009 bis einschließlich 2019 festgeschrieben.
Weblinks
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Kategorien:
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