RAG-Stiftung

RAG-Stiftung
Rechtsform	rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts
Gründung	26. Juni 2007
Sitz	Rüttenscheider Straße 1-3 45128 Essen
Leitung	Wilhelm Bonse-Geuking, Vorstandsvorsitzender Günter Schlatter, Vorstand Finanzen Peter-Michael Preusker, Vorstand Personal
Mitarbeiter	ca. 29.000 im Tätigkeitsbereich Bergbau ca. 38.000 im Bereich Evonik Industries
Umsatz	3.175,9 Millionen Euro im Jahr 2009[1]
Branche	Bergbau, Immobilien, Chemie, Energie
Website	www.rag-stiftung.de

Die RAG-Stiftung wurde am 26. Juni 2007 als rechtsfähige Stiftung des bürgerlichen Rechts mit einem Stiftungskapital von 2,0 Millionen Euro gegründet, um die Abwicklung des subventionierten deutschen Steinkohlenbergbau zu bewältigen und die weitere Entwicklung des Evonik-Konzerns (Evonik) zu sichern. Die Anerkennung gemäß §2 Stiftungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen erfolgte am 10. Juli 2007.

Zweck und Aufgaben

Der Zweck der RAG-Stiftung besteht in der Anpassung, Steuerung und Unterstützung des im RAG-Konzern (RAG) gebündelten deutschen Steinkohlenbergbaus in Abhängigkeit von den gesetzlichen und sonstigen Rahmenbedingungen für die sozialverträgliche Beendigung der subventionierten Förderung von Steinkohle in Deutschland bis zum Ende des Jahres 2018^[2]. Gemäß ihrer Satzung^[3] hat die RAG-Stiftung zudem die folgenden Aufgaben:

• Die Evonik soll erfolgreich entwickelt und mittelfristig an den Kapitalmarkt gebracht^{[4] [5]}. Die so entstehenden Einnahmen aus der Verwertung der Evonik Industries werden dann von der Stiftung verwaltet.
• Auf diese Weise soll bis zum Jahr 2018 ein Stiftungsvermögen aufgebaut werden, das ab 2019 zur Finanzierung der Ewigkeitskosten – Dauerbergschäden, Grubenwasserhaltung und Grundwasserreinigung – verwendet wird.
• Eine weiterer Aufgabe der RAG-Stiftung besteht in der Förderung von Bildung, Wissenschaft und Kultur in den Bergbauregionen des Ruhrgebiets und des Saarlandes, soweit dies im Zusammenhang mit dem deutschen Steinkohlenbergbau steht.

Geschichte

Der Bund, die Bundesländer Nordrhein-Westfalen (NRW) und Saarland sowie die RAG Aktiengesellschaft und die IG Bergbau, Chemie, Energie verständigten sich im Februar 2007 in Form einer sogenannten "Eckpunktevereinbarung" darauf, den subventionierten Steinkohlenbergbau in Deutschland bis Ende des Jahres 2018 zu beenden. Die Vereinbarung sah eine Überprüfung der Beendigung der subventionierten Förderung der Steinkohle durch den Deutschen Bundestag im Jahr 2012 vor. Auf Veranlassung des RAG-Konzerns wird im Einvernehmen mit dem Bund, den Bundesländern NRW und Saarland sowie der IG BCE am 26. Juni 2007 die RAG-Stiftung gegründet^[6] und am 10. Juli 2007 durch die Bezirksregierung Düsseldorf anerkannt.

Am 7. August 2007 verkauften die bisherigen Aktionäre der RAG Aktiengesellschaft (E.ON, RWE, ThyssenKrupp und Société Nouvelle Sidéchar) ihre Anteile für je einen Euro an die Stiftung. Drei Tage später beschließt die Bundesregierung den Entwurf des Steinkohlefinanzierungsgesetzes. Um die Finanzierung der Ewigkeitskosten zu sichern, schließen Nordrhein-Westfalen, das Saarland und die RAG-Stiftung den Erblastenvertrag zur Übernahme der Ewigkeitskosten des Steinkohlenbergbaus der RAG Aktiengesellschaft. Im Dezember 2007 tritt das Steinkohlefinanzierungsgesetz in Kraft. Gleichzeitig wird zwischen der RAG-Stiftung und der RAG Aktiengesellschaft ein Beherrschungs- und Ergebnisabführungsvertrag geschlossen. Außerdem erwirbt die RAG-Stiftung die Evonik AG von der RAG Aktiengesellschaft zum Buchwert von ca. 1,2 Milliarden Euro und wird damit Eigentümerin des sogenannten weißen Bereichs der ehemaligen Ruhrkohle AG. Im Juni 2008 verkaufte die RAG-Stiftung 25,01 Prozent der Evonik Industries AG für 2,4 Milliarden Euro an CVC Capital Partners^[7].

Während der Gründungsphase entstand ein Streit um den Vorsitz. Der von der SPD favorisierte frühere Wirtschaftsminister und damalige RAG/Evonik-Vorstand Werner Müller wurde von der CDU verhindert. Insbesondere Jürgen Rüttgers, damals CDU-Ministerpräsident des größten Steinkohle-Bundeslandes Nordrhein-Westfalen sprach sich gegen ehemalige oder gegenwärtige Politiker an der Stiftungsspitze aus. Im Juni 2007 einigten sich die Teilnehmer des sogenannten Kohlegipfels in Berlin auf den ehemaligen BP-Manager Wilhelm Bonse-Geuking als Gründungsvorsitzenden der Stiftung^[8].

Konzernstruktur

Unterhalb der RAG-Stiftung als Muttergesellschaft umfasst der Konzern im Wesentlichen die RAG mit dem Tätigkeitsschwerpunkt Steinkohlenbergbau und weiteren Aktivitäten in den Bereichen Bildung und Immobilien sowie die nach der Equitymethode einbezogene Evonik mit Aktivitäten in den Geschäftsfeldern Chemie, Energie und Immobilien.

Literatur

• Landtag NRW: Kumpel und Kohle. Der Landtag NRW und die Ruhrkohle 1946 bis 2008, Düsseldorf 2009 (online auf landtag.nrw.de).

Weblinks

• Website der RAG-Stiftung
• Porträt der RAG-Stiftung in der Welt am Sonntag vom 28. September 2008.

Einzelnachweise

1. ↑ RAG-Stiftung - Konzernabschluss zum Geschäftsjahr vom 1. Januar 2009 bis zum 31. Dezember 2009. In: Unternehmensregister. 25. März 2010, abgerufen am 9. Dezember 2010. 
2. ↑ EU lässt Subventionen bis 2018 zu. In: FAZ.net. 8. Dezember 2010, abgerufen am 8. Dezember 2010. 
3. ↑ Satzung der RAG-Stiftung. 1. September 2008, abgerufen am 9. Dezember 2010. 
4. ↑ Evonik-Börsengang in drei Schritten. In: manager magazin. 6. Dezember 2007, abgerufen am 8. Dezember 2010. 
5. ↑ Chemie-Dickschiff Evonik drängt an die Börse. In: spiegel. 9. März 2011, abgerufen am 9. März 2011. 
6. ↑ RAG-Stiftung offiziell besiegelt. In: Spiegel Online. 11. Juli 2007, abgerufen am 8. Dezember 2010. 
7. ↑ Britischer Finanzinvestor steigt bei ehemaliger Ruhrkohle ein. In: Spiegel Online. 4. Juni 2008, abgerufen am 8. Dezember 2010. 
8. ↑ Bonse-Geuking wird Stiftungschef. In: manager magazin. 13. Juni 2007, abgerufen am 8. Dezember 2010.