David Davis (britischer Politiker)

David Davis

David Michael Davis (* 23. Dezember 1948 in York, Großbritannien) ist ein britischer Politiker. Er war Abgeordneter der Conservative Party für den Wahlbezirk Haltemprice und Howden sowie Innenminister des Schattenkabinetts.

Leben

Die ersten Jahre wuchs Davis bei seinen Großeltern in York auf. Als seine Mutter den jüdisch- polnischen Druckereiarbeiter Ronald Davis heiratete, zogen sie nach London.

Davis Abschlussnoten waren nicht gut genug, um ihm einen Studienplatz zu sichern. Um Geld für die Wiederholung des Examens sparen zu können, nahm Davis eine Stelle als Versicherungsangestellter an und wurde Mitglied des Special Air Service. Nach der Verbesserung seiner Abschlussnoten studierte er von 1968 bis 1971 an der Warwick University die Fächer Informatik und Molekularwissenschaften, welche er mit einem Bachelor of Science abschloss. Anschließend besuchte er die London Business School, die er 1973 mit dem Master in Wirtschaft abschloss. Zudem belegte er von 1984 bis 1985 weiterbildende Managementkurse an der Universität von Harvard.

17 Jahre lang arbeitete Davis für den internationalen Nahrungsmittelkonzern Tate & Lyle und stieg zum Geschäftsführer einer sanierungsbedürftigen kanadischen Niederlassung auf, die er erfolgreich vor dem Ruin bewahrte.

Politische Karriere

Bei den Unterhauswahlen 1987 wurde Davis erstmals als Abgeordneter des Wahlkreises Boothferry, der später zum Wahlkreis Haltemprice und Howden wurde, ins Parlament gewählt. Als 1992 im britischen Parlament über den Vertrag von Maastricht abgestimmt wurde, trat Davis als großer Befürworter dieses Abkommens auf und verärgerte damit viele der strikten Maastricht-Gegner in den eigenen Reihen. Davis politischer Aufstieg brachte ihm den Posten eines Staatsministers im Außenministerium ein, den er von 1994 bis 1997 bekleidete.

Anschließend arbeitete Davis im Unterhaus als Vorsitzender des Finanzausschusses. Schnell machte er sich in dieser Position einen Namen und einige Konservative zogen ihn als zukünftigen Parteiführer in Erwägung.

Nach William Hagues Rücktritt trat er bei der Wahl zum Parteivorsitzenden der Conservative Party an. Er wurde Vierter und vom Wahlsieger Iain Duncan Smith zum Generalsekretär ernannt. Seine wichtigste Amtshandlung war die Lossagung der Conservative Party vom Interessenverband Monday Club aufgrund dessen umstrittenen rassistischen Ansichten.

Auf Geheiß von Duncan Smith wurde Davis 2002 aus seinem Amt entlassen und durch Theresa May ersetzt. Als Davis von seiner Entlassung erfuhr, befand er sich gerade im Familienurlaub in Florida; die inakzeptablen Umstände seiner Entlassung brachten ihm Sympathiebekundungen seiner Parteikollegen ein. Seine neue Position war die des Schattenministers des stellvertretender Premierminister John Prescott. Allgemein hin wurde dies als Degradierung wahrgenommen. Als Duncan Smith durch ein Misstrauensvotum der Parteivorsitz entzogen wurde, stellte Davis überraschend klar, dass er für eine Kandidatur nicht zur Verfügung stehe und machte sich stattdessen für Michael Howard stark. Nach der Wahl erhielt er im konservativen Schattenkabinett den Posten des Innenministers.

In diesem Posten gelang es ihm die damalige Einwanderungsministerin Beverly Hughes im Zuge des Skandals um die Kontrollen von osteuropäischen Einwanderern zum Rücktritt zu zwingen. Damals wurde es als Davis Verdienst ausgelegt, dass Hughes zur Rechenschaft gezogen wurde.

Davis Verdienst war es außerdem, dass seine Partei vor nicht allzu langer Zeit ihre Einstellung zum Vorhaben der Labour Party, Personalausweise wieder einzuführen, änderte und sich fortan gegen derartige Pläne stellte. Als Hauptargumente wurden die schwindelerregenden Kosten des Vorhabens und die Einschränkung der Persönlichkeitsrechte aufgeführt. Davis war überzeugt, dass das Bekanntwerden der entstehenden Kosten und des noch nicht ausgereiften Konzepts des Personalausweises eine breite Ablehnung der Öffentlichkeit zur Folge haben würde.

Davis steht im Ruf, erzkonservativ zu sein. So sprach er sich im November 2003 für die Wiedereinführung der Todesstrafe aus. Der Europäischen Union steht er ablehnend gegenüber. Er ist für die Beibehaltung der „Section 28“, welche den Bezirksregierungen die Gleichstellung und Anerkennung von Homosexuellen verbietet. Er genießt innerhalb seiner Partei hohes Ansehen. Als sein homosexueller Parteigenosse Michael Brown 1994 während seines Urlaubes mit seinem 20-jährigen Freund fotografiert wurde (damals war die Volljährigkeit erst mit 21 Jahren erreicht), bot Davis ihm seine Hilfe an. Auch strebt Davis eine Begrenzung der legalen und eine entschiedene Bekämpfung der illegalen Einwanderung an. Bei der Wahl des Unterhauses 2005 wurde er zur Zielscheibe der „Enthauptungskampagne“ der Liberal Democrats. Die Kampagne zielte darauf, die Konservativen entscheidend zu schwächen, indem deren Führungsriege demontiert werden sollte. Dieses Vorhaben scheiterte und Davis konnte seinen Vorsprung auf über 5000 Stimmen ausbauen.

Am 12. Juni 2008 trat er von seinem Mandat zurück. Damit protestierte er gegen ein am Tag zuvor vom House of Commons verabschiedetes Gesetz, welches die Festnahme von Verdächtigen für 42 Tage ohne richterlichen Beschluss ermöglicht. Das Gesetz sei Teil einer stetigen Untergrabung der Bürgerrechte.^[1] Die aus seinem Schritt folgenden Neuwahlen in seinem Wahlbezirk^[2] gewann Davis am 10. Juli 2008. Bei sehr niedriger Wahlbeteiligung hatte er keinen ernsthaften Gegenkandidaten, weshalb die Nachwahlen auch nicht gut für einen Stimmungstest in der Frage der Antiterrorgesetze taugen dürften.

Wahl des Parteivorsitzes 2005

Davis ging als Favorit in die Wahl des Parteivorsitzenden 2005, nachdem seine Rede auf dem Parteitag der konservativen Partei nicht die gewünschte Resonanz erzielte, verlor seine Kampagne jedoch merklich an Schwung. Als er die Partei auch noch zurechtwies, „geschlossen zusammen zu stehen“, verschlechterten sich seine Aussichten auf einen Sieg zusehends.

Am 18. Oktober 2005 konnte Davis den ersten Wahlgang unter den konservativen Parlamentsmitgliedern für sich entscheiden. Dieses Wahlergebnis war jedoch schlechter als erwartet, da er weniger Stimmen bekam als vorher angenommen. Nach dem Ausscheiden von Kenneth Clarke und Liam Fox trat David Davis im dritten Wahlgang gegen David Cameron an.

Trotz seines überzeugenden Auftrittes beim Fernsehduell der BBC gelang es Davis nicht, die Popularität seines Rivalen zu übertreffen: Cameron wurde von den Parteimitgliedern mit überwältigender Mehrheit zum neuen Vorsitzenden der Conservative Party gewählt. Auch unter dem Parteivorsitz David Camerons behielt Davis seinen Posten als Schatteninnenminister.

Einzelnachweise

1. ↑ „perhaps the most salient example of the insidious, surreptitious and relentless erosion of fundamental British freedoms“ (Video der Presseerklärung)
2. ↑ politics.co.uk, 12. Juni 2008: David Davis resigns.