Einkommensteuerveranlagung

Die Veranlagung ist im Steuerverfahren die Zusammenfassung von Ermittlungsverfahren und Festsetzungsverfahren. Das Steuerverfahren ist ein Verwaltungsverfahren, das in der Abgabenordnung (AO) geregelt ist.

Im Ermittlungsverfahren werden von der Finanzbehörde die Tatsachen ermittelt, aus denen sich die Besteuerung ergibt. Im Festsetzungsverfahren wird die konkrete Steuerschuld auf der Grundlage dieser Tatsachen bestimmt. Dies geschieht in der Regel durch Erlass eines Steuerbescheids.

Die weiteren nicht mehr zur Veranlagung gehörenden Verfahrensabschnitte sind das Erhebungsverfahren, in dem die Steuerschuld geltend gemacht wird, und das Vollstreckungsverfahren, in dem sie zwangsweise durchgesetzt wird.

Übersicht

1. Ermittlungsverfahren §§ 86 ff. AO	} Veranlagung
2. Festsetzungsverfahren §§ 155 ff. AO
3. Erhebungsverfahren §§ 218 ff. AO
4. Vollstreckungsverfahren §§ 249 ff. AO

Einkommensteuer

Für die Einkommensteuer bestimmt § 2 Abs. 7 EStG (Einkommensteuergesetz), dass die Grundlagen für die Festsetzung jeweils für das Kalenderjahr ermittelt werden. Die §§ 25 ff. EStG enthalten Sonderregelungen über die Veranlagung bei der Einkommensteuer, insbesondere über die Ehegattenveranlagung. Nach § 46 EStG unterbleibt die Veranlagung in bestimmten Fällen, z.B. wenn der Steuerpflichtige lediglich Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit hat. Im Einkommensteuerrecht werden folgende Veranlagungsarten unterschieden:

• Einzelveranlagung (als grundsätzliche Veranlagungsart des Einkommensteuerrechts)
• Ehegatten-Veranlagung (§ 26 EStG), nach der Ehegatten, die nicht dauernd getrennt leben, wählen können zwischen
  • Getrennter Veranlagung (§ 26 a EStG)
  • Zusammenveranlagung (§ 26b EStG)
  • Besonderer Veranlagung im Jahr der Heirat (§ 26c EStG)
• Gnadensplitting (§ 32a Abs. 6 Nr. 1 EStG)

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