Explosionsschutzverordnung
- Explosionsschutzverordnung
-
Basisdaten |
Titel: |
Elfte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz |
Kurztitel: |
Explosionsschutzverordnung |
Früherer Titel: |
Elfte Verordnung zum Geräte- und Produktsicherheitsgesetz |
Abkürzung: |
11. ProdSV |
Art: |
Bundesrechtsverordnung |
Geltungsbereich: |
Bundesrepublik Deutschland |
Rechtsmaterie: |
Besonderes Verwaltungsrecht,
Gefahrenabwehrrecht |
Fundstellennachweis: |
8053-4-14 |
Datum des Gesetzes: |
12. Dezember 1996
(BGBl. I S. 1914) |
Inkrafttreten am: |
20. Dezember 1996 |
Letzte Änderung durch: |
Art. 21 G vom 8. November 2011
(BGBl. I S. 2178, 2204) |
Inkrafttreten der
letzten Änderung: |
1. Dezember 2011
(Art. 37 Abs. 1 G vom 8. November 2011) |
Bitte den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung beachten. |
Die Explosionsschutzverordnung (11. ProdSV) setzt in Deutschland die Europäische ATEX Produktrichtlinie 94/9/EG in nationales Recht um. Sie regelt das Inverkehrbringen von neuen Geräten und Schutzsystemen zur bestimmungsgemäßen Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen. Voraussetzung für das Inverkehrbringen ist, dass der Hersteller
- die Geräte und Schutzsysteme mit der CE-Kennzeichnung versieht,
- eine Konformitätserklärung ausstellt,
- die grundlegenden Sicherheitsanforderungen eingehalten hat.
Diese Verordnung gründet auf § 3 des Geräte- und Produktsicherheitsgesetzes (GPSG).
Weblinks
|
Bitte den Hinweis zu Rechtsthemen beachten! |
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