FOCJ

Functional Overlapping Competing Jurisdiction, FOCJ (deutsch: Funktional überlappende konkurrierende Hoheit) ist ein neues Modell des Föderalismus und wurde 1997 von den Schweizern Bruno S. Frey (Universität Zürich) und Reiner Eichenberger (Universität Freiburg) entwickelt.

Konzept

Eigenverantwortliche Gebietskörperschaften stehen in einem direkten politischen und fiskalen Wettbewerb. Diese Einheiten können ihre Funktion selbst festlegen und dafür Abgaben erheben. Da jede Funktion eine andere Ausweitung erfordert, können sich die Gebietskörperschaften auch überlappen und konkurrieren so um Gemeinden und Bürger.

Mit Hilfe des Konzeptes der FOCJ würden - gemäß Bruno S. Frey und Reiner Eichenberger - die Vorteile des Föderalismus verstärkt und mit jenen der Zentralisierung in vielen Bereichen kombiniert. FOCJ sind nach ihrer Funktion bestimmt, stehen im Wettbewerb untereinander um Bürger und Gemeinden, verfügen über demokratische Institutionen und Steuerhoheit.

Durch die funktionale Orientierung dieser selbständigen Einheiten können sie den Bürgern nach deren Präferenzen einzelne oder mehrere Leistungen beziehungsweise Leistungspakete anbieten und so Größendegressioneffekte nutzen, was es ihnen erlaubt die Leistungen kostengünstig anzubieten. Ferner können dadurch auch spill-overs vermieden werden, d.h. der Kreis der Nutznießer entspricht dem Kreis der Kostenträger. Auf lokale Nachfrageunterschiede wird Rücksicht genommen werden, da FOCJ geographisch nicht gebunden und dadurch flexibel sind. Die überlappende Struktur würde eine effiziente Größe dieser Einheiten garantieren. Demokratische politische Konkurrenz zwischen FOCJ führte zu der erwünschten fiskalischen Äquivalenz und einer ökonomischen Mittelverwendung, da FOCJ auch die Möglichkeit haben, Steuern für ihre Leistungserfüllungsaufgaben einzuheben. Kurz: FOCJ führen zu mehr Flexibilität, besserer Präferenzentsprechung und zu einer Öffnung der politischen Märkte, die sonst von Politikerkartellen, also der Classe politique beherrscht würden.

FOCJ werden durch die Bürger gegründet, die auch selbst über ihre Leistungen, Entscheidungsmechanismen und Steuern entscheiden, die nicht erhöht sondern «verschoben» werden. Die politischen Rechte der Staatsbürger bedürfen hierbei einer verstärkten verfassungsmäßigen Absicherung eigener Art.

Literatur

• Frey, B. S., Eichenberger R. (1999): The New Democratic Federalism for Europe – Functional, Overlapping and Competing Jurisdictions. Edward Elgar Publishing Limited, Cheltenham

Weblinks

• FOCJ auf Webseiten des IEW Uni Zürich www.iew.unizh.ch
• Claudia Wohlfahrtstätter, FOCJ - eine Alternative zur bestehenden schweizerischen Gemeindegliederung (Diplomarbeit an der Universität Zürich)
• David Stadelmann, Sind FOCJ effizienter als herkömmliche Gemeindestrukturen? Eine empirische Analyse (Bachelorarbeit an der Universität Freiburg)
• Zweckgemeinde.ch
• Peter Friedrich und Florian Bartholomae (Hrsg.), FOCJ als Mittel regionaler Kooperation