Gabriele Pauli-Balleis

Gabriele Pauli-Balleis
Gabriele Pauli

Gabriele Pauli (auch Gaby Pauli, Gabriele M. Pauli, geschiedene Pauli-Balleis; * 26. Juni 1957 in Schweich) ist eine deutsche Politikerin. Sie war von 1990 bis 2008 Landrätin des mittelfränkischen Landkreises Fürth. Nach ihrem Austritt aus der CSU am 21. November 2007 [1] wurde sie Mitte Juni 2008 Mitglied bei den Freien Wählern Bayern und zog bei der Landtagswahl 2008 erstmals als Abgeordnete in den Bayerischen Landtag ein.

Inhaltsverzeichnis

Ausbildung

Ab 1964 besuchte Pauli die Grundschule in Zirndorf und wechselte 1968 auf das Helene-Lange-Gymnasium in Fürth, 1976 erwarb sie dort das Abitur. Im Schuljahr 1973/74 bekleidete sie das Amt der Schulsprecherin und der mittelfränkischen Bezirksschülersprecherin. 1974 trat sie in die Junge Union, 1977 in die CSU ein. 1976 nahm Gabriele Pauli ein Studium der Betriebswirtschaftslehre an der Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Fakultät der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg auf und schloss dieses 1981 als Diplom-Kauffrau ab. Ab 1978 war sie Stipendiatin der Konrad-Adenauer-Stiftung.

Politische und berufliche Laufbahn

Von 1982 bis 1983 war sie wissenschaftliche Mitarbeiterin der Universität Erlangen-Nürnberg.

1983 gründete sie den Pauli-Balleis-Verlag in Nürnberg und arbeitete in der Folgezeit bei verschiedenen Bildungswerken als Referentin und Seminarleiterin.

Ab 1985 war sie Mitglied des Landesvorstandes der Jungen Union (JU). 1986 promovierte sie zum Dr. rer. pol. Das Thema ihrer Dissertation war die Polit-PR am Beispiel politischer Parteien. Von 1987 bis 1990 war Pauli stellvertretende JU-Landesvorsitzende. Von 1988 bis 1990 war sie Angestellte des Deutschen Bundestages.

Seit 1989 war Pauli Mitglied im CSU-Landesvorstand und seit April 2005 in der Antragskommission der CSU.

Von 1988 bis zu ihrer Wahl zur Landrätin war sie Stadträtin in Zirndorf. Sie löste 1990 – als damals jüngste Landrätin Deutschlands – Dietrich Sommerschuh (SPD) ab und wurde 1996 und 2002 im Amt bestätigt. Bei der Kommunalwahl 2008 trat sie nicht mehr an.

Die „Bespitzelungsaffäre“ und ihre Folgen

2006 geriet Pauli aufgrund ihrer offenen Kritik am damaligen Bayerischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber in die Schlagzeilen. Wegen dieser Kritik soll Michael Höhenberger, damaliger Büroleiter von Stoiber in der Bayerischen Staatskanzlei, einen lokalen Parteikollegen von Pauli ausgehorcht haben mit dem Ziel, ihr „etwas anzuhängen“.[2] In diesem Zusammenhang soll er danach gefragt haben, ob es Alkoholprobleme oder Männerbekanntschaften gebe. Höhenberger trat trotz Bestreitens der Vorwürfe zurück, nachdem die Affäre bekannt geworden war, und wurde daraufhin von Stoiber in einen anderen Bereich der Staatskanzlei versetzt. CSU-Generalsekretär Markus Söder warf Pauli wegen ihrer Vorgehensweise parteischädigendes Verhalten vor.[3] Am 4. Januar 2007 verschärfte sich die Diskussion um die Spitzenkandidatur Stoibers bei den bayerischen Landtagswahlen 2008 zusehends. Pauli regte angesichts dessen schlechter Umfrageergebnisse eine CSU-Mitgliederbefragung an. Auch wenn andere CSU-Politiker sich schützend vor Stoiber stellen würden, halte sie ihren Vorwurf der Frauenfeindlichkeit aufrecht: „Mir scheint, dass er im Umgang mit Frauen in politischen Ämtern ein Problem hat (…) Einem Mann hätte er möglicherweise nicht wie ihr gesagt: Sie sind nicht wichtig."[4] Mit Edmund Stoibers Erklärung am 18. Januar 2007, auf seine politischen Ämter im Herbst verzichten zu wollen, ist der Konflikt weitgehend in ihrem Sinne gelöst worden, wobei sie darauf drängte, die Parteibasis bei derartigen Entscheidungen einzubeziehen. [5][6][7] Diese Forderung erneuerte sie Ende März 2007, als sie offiziell den Antrag stellte, dass der Vorstand der CSU über eine Mitgliederbefragung über den Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2008 abstimmen solle.[8] Am 21. Februar 2007 kam es auf dem Politischen Aschermittwoch der CSU in der Passauer Dreiländerhalle zu minutenlangen Sprechchören, die sich gegen Pauli richteten. Das CSU-Präsidium schritt nicht ein.[9]

Am 5. März 2007 gab Pauli bekannt, trotz anders lautender früherer Aussagen nicht wieder als Landratskandidatin zur Verfügung zu stehen.[10] Statt dessen suche sie eine neue Herausforderung in der Wirtschaft oder Politik.

Kandidatur um den CSU-Parteivorsitz

Am 12. Juli 2007 gab Pauli bekannt, dass sie sich neben Erwin Huber und Horst Seehofer um die Nachfolge Stoibers im CSU-Vorsitz bewerben werde.[11] Die CSU-Spitzen räumten ihr dabei keine Erfolgschance ein. [12] Eine durch die Bild am Sonntag in Auftrag gegebenen Studie des Forsa-Instituts kam zu dem Ergebnis, dass 56 % der CSU-Wähler und 59 % aller bayerischen Wahlberechtigten es gut fänden, wenn der Parteitag zwischen drei Kandidaten wählen könne. Ein Viertel aller bayerischen Wähler und 31 % der CSU-Anhänger glaubten, Paulis Kandidatur schade der CSU. 15 % der CSU-Anhänger sprachen sich für Pauli als CSU-Vorsitzende aus.[13]

Am 19. September 2007 stellte Pauli ihr Wahlprogramm für die Bewerbung um den Vorsitz der CSU vor. Unter anderem sollten Ehen auf sieben Jahre befristet werden und eine Verlängerung per Standesamt möglich sein. Zur Begründung des Vorschlags führte sie an, dass Ehen oftmals nach sieben Jahren geschieden werden und dass Paare mit wenig Einkommen die Gerichtskosten für einen Scheidungsrichter sparen können. Insbesondere wegen des Vorschlags der befristeten Ehe geriet Pauli ins Kreuzfeuer der Kritik. Dass dies nicht mit dem Schutz der Familie zu vereinbaren sei, wurde von Kritikern in ihrer eigenen Partei bis hin zu den Grünen moniert.[14] Ihre Ideen seien „wirr“ (Beckstein). Die Rhein-Zeitung schrieb von einer „Dummheit erster Klasse“. Kurz darauf bestätigte Pauli[15], dass sie die Idee der befristeten Ehe von der Kunstfigur Erwin Pelzig des Kabarettisten Frank-Markus Barwasser übernommen hat. Pauli sagte, Pelzig verpacke sehr fortschrittliche Gedanken in „diese bayerische Art“. [16]

Beim Parteitag der CSU am 28. September 2007 wollte Pauli den Satz „Unter Familie versteht die CSU alle Lebensgemeinschaften, in denen Kinder aufwachsen.“ in den familienpolitischen Teil des Grundsatzprogramms der CSU aufnehmen lassen. Ihr Antrag wurde von allen anderen Delegierten abgelehnt, allein Gabriele Pauli stimmte dafür.[17] Bei der Abstimmung über den Parteivorsitz am 29. September 2007 entfielen 24 von 959 oder 2,5 % der gültigen Stimmen auf Pauli.[18] Dem CSU-Vorstand gehörte sie seit diesem Parteitag nicht mehr an, da ihr Bezirksverband Nürnberg-Fürth-Schwabach sie nicht mehr vorgeschlagen hatte. Nach ihren Angaben habe sie Bezirkschef Günther Beckstein für „nicht mehr vermittelbar“ gehalten.[18]

Austritt aus der CSU

Am 21. November 2007 erklärte Gabriele Pauli öffentlich, sie trete aus der CSU aus. Sie begründete den Schritt mit dem Verhalten seitens der Parteikollegen ihr gegenüber. Pauli machte keine konkreten Angaben über ihre weiteren Pläne. „Das Spektrum reicht von der Gründung einer eigenen bis zum Beitritt einer anderen Partei.“ Laut Pauli gibt es in der Bevölkerung Menschen, die wollen, dass sie nicht mit der Politik aufhöre, für diese will sie weitermachen.[19]

Presseberichten zufolge erhielt Pauli für ein Interview zu ihrer Austrittserklärung in der Zeitschrift Vanity Fair ein Honorar, bzw. hat für ein solches den Zeitpunkt ihres Parteiaustritts mit dem Erscheinungszeitpunkt des Magazins abgestimmt.[20] Dies wurde vom Deutschen Journalisten-Verband kritisch beurteilt.[21]

In einem Interview begründete Pauli am 30. November 2007 die Zahlungen damit, dass sie nicht verpflichtet sei, Dritten Auskunft zu ihren persönlichen Zielen zu geben. Sie habe über das Amt als Landrätin hinaus kein Mandat, keinen Wählerauftrag und noch nicht einmal eine Parteizugehörigkeit. Sie wolle mit dem Geld einen Teil ihrer künftigen politischen Arbeit ermöglichen und habe ihre bisherigen Aktivitäten ein Jahr lang aus eigener Tasche bestritten.[22]

Eintritt bei den Freien Wählern und Wahl in den Landtag

Mitte Juni 2008 beantragte sie die Aufnahme in den Stadtverband Nürnberg der Freien Wähler Bayern, dem dieser zustimmte; die Aufnahme wurde später auch vom Landesvorstand formal bestätigt. Der Stadtverband nominierte Pauli zugleich einstimmig als Direktkandidatin im Stimmkreis Nürnberg-Nord für die Landtagswahl in Bayern 2008. Dort trat sie gegen den im selben Wahlkreis als Direktkandidat der CSU kandidierenden bayerischen Ministerpräsidenten Günther Beckstein an. Auf der Delegiertenversammlung des FW-Bezirks Mittelfranken am 25. Juni 2008 wurde sie auf Platz acht der Bezirksliste nominiert, nachdem der Bezirksverband sie zunächst auf Platz neun gesetzt hatte.[23] Ihre Kandidatur war innerhalb der bayerischen Freien Wähler umstritten, der FW-Landesvorsitzende Hubert Aiwanger äußerte: „Wir sind nicht glücklich darüber, aber wir können und werden nicht dagegen einschreiten.“[24][25][26][27]. Bei der Wahl am 28. September 2008 lag ihr Ergebnis mit 7,3 Prozent der Erststimmen leicht unter dem durchschnittlichen Stimmenanteil der Freien Wähler in Mittelfranken. Sie sicherte sich jedoch unter allen FW-Kandidaten des Wahlkreises Mittelfranken die höchste Anzahl an Gesamtstimmen und zog erstmals in den Bayerischen Landtag ein. Dort wurde sie zur Vorsitzenden des Ausschusses für Kommunale Fragen und Innere Sicherheit gewählt. Sie ist damit die einzige Ausschussvorsitzende aus den Reihen der Freien Wähler.[28]

Kandidatur zur Europawahl 2009

Am 28. Februar 2009 wurde Pauli von der Delegiertenversammlung der Freie Wähler Bundeswählergruppe mit 76 von 81 abgegebenen Stimmen (93,6 %) ohne Gegenkandidat als Spitzenkandidatin der bundesweiten Liste der Freien Wähler zur Europawahl 2009 aufgestellt.[29]

Privates

Gabriele Pauli

Pauli war von 1984 bis 1994 mit dem CSU-Politiker Siegfried Balleis verheiratet, mit dem sie eine gemeinsame Tochter (* 1987) hat. Seit Februar 2007 ist sie von ihrem zweiten Ehemann, dem Unternehmer Florian Dickopp, geschieden.[30]

Pauli bestätigte am 20. März 2007 der Bild-Zeitung, dass sie seit dem Weinfest in Schweich Anfang September 2006 mit einem Unternehmer aus Trier liiert sei.[31]

Am 28. März 2007 erschien eine Ausgabe des Magazins Park Avenue mit Aufnahmen Paulis, die im Rahmen eines Foto-Shootings entstanden waren.[32] Die CSU-Politikerin ließ sich vom Hamburger Fotografen Jens Boldt in verschiedenen Kleidungsstücken und Posen ablichten. Aufnahmen, bei denen Pauli sich bereit erklärte, Latexhandschuhe zu tragen, sorgten für weitere lebhafte Diskussionen um ihre Person.[33] Verschiedene Medien verbreiteten die Auffassung, die Handschuhe seien einer Ästhetik aus dem Bereich BDSM und Pornografie zuzuordnen und verglichen das Bildmotiv mit dem einer Domina. Pauli bestritt dies wiederholt ausdrücklich und erklärte, dass die Fotos „ästhetisch schön“ seien und auch einen künstlerischen Anspruch hätten.[34]

Bei einer eBay-Auktion Anfang September 2007 wurden diese Handschuhe für 1.131 Euro zu Gunsten eines Vereins versteigert, dessen Vorsitzende Pauli ist und der auch schon die Einnahmen aus dem Foto-Shooting erhielt.[35] Ersteigert wurden die Handschuhe von dem stellvertretenden CSU-Kreisvorsitzenden im Landkreis Roth, Stefan Kuchenmeister, der am 18. September 2005 als Herausforderer bei den Landratswahlen dem SPD-Kandidaten unterlegen war.[36] Kuchenmeister war von Pauli mit der Vermarktung der Handschuhe beauftragt worden.[37]

Wenige Tage vor dem CSU-Parteitag war Pauli auf dem Titelblatt der Illustrierten Bunte, anscheinend nur mit der bayerischen Rautenflagge bekleidet. Pauli gebe „noch mal die laszive Diva[38] umschrieb die Süddeutsche Zeitung das Motiv.

Im Jahr 2008 wurde Pauli von der Kitzinger Karnevalsgesellschaft mit dem Schlappmaulorden ausgezeichnet, den im Vorjahr Günther Beckstein erhalten hatte.[39]

Wahlergebnisse

1990 wurde Gabriele Pauli mit 50,4 % der Stimmen in der Stichwahl zur Landrätin gewählt und 1996 mit 59,1 % im Amt bestätigt.[40] Am 3. März 2002 wurde sie mit 65,4 % der Stimmen[41] für eine dritte Amtszeit gewählt.

Auszeichnungen

Veröffentlichungen

  • Gabriele Pauli-Balleis: Polit-PR. Strategische Öffentlichkeitsarbeit politischer Parteien. Zur PR-Praxis der CSU. Zugleich: Dissertation Universität Erlangen-Nürnberg, 1986. Zirndorf, 1986, XLVII, 342 S., ISBN 3-89078-009-1

Einzelnachweise

  1. Paulis Austrittsbrief, Der Spiegel, 21. November 2007
  2. Bespitzelte Staatskanzlei Landrätin Pauli?, Nürnberger Nachrichten vom 19. Dezember 2006
  3. Eine will nicht hören, Die Zeit vom 11. Januar 2007
  4. CSU-Streit um Spitzenkandidatur wird schärfer, Reuters Deutschland vom 4. Januar 2007
  5. www.rhein-main.net - Frankfurter Neue Presse, 10. Februar 2007
  6. Pauli kritisiert Beckstein und Huber, faz.net, 10. Februar 2007
  7. Pauli: Im CSU-Führungsstreit "kein guter Stil", www.n24.de
  8. Pauli beantragt Mitgliederbefragung, Spiegel Online, 29. März 2007
  9. Lynch-Stimmung, ZEIT online, 22. Februar 2007 Jagdszenen in Niederbayern, SZ online, 22. Februar 2007
  10. Frei für neue Aufgaben, damaliger Webauftritt von Gabriele Pauli
  11. Pauli kandidiert für CSU-Vorsitz, Financial Times Deutschland vom 12. Juli 2007
  12. CSU-Größen lachen über Pauli, Welt Online vom 12. Juli 2007
  13. CSU-Wähler stärken Pauli den Rücken, Welt Online, 15. Juli 2007
  14. Pressemitteilung von Volker Beck am 20. September 2007
  15. Im Morgenmagazin des Ersten vom 21. September 2007
  16. Pauli hat bei Erwin Pelzig geklaut, Nürnberger Nachrichten vom 20. September 2007
  17. Nur Gabriele Pauli stimmt für Gabriele Pauli, Welt Online, 28. September 2007
  18. a b Nach Eklat stellt die CSU Pauli kalt, Netzeitung, 29. September 2007
  19. Gabriele Pauli tritt aus der CSU aus, Welt Online, 21. November 2007, abgerufen am 21. November 2007
  20. Gabriele Pauli macht sich rar, Spiegel Online vom 27. November 2007
  21. Gabriele Pauli von allen Seiten unter Beschuss, Welt Online, 27. November 2007, abgerufen am 27. November 2007
  22. Was kostet das jetzt, Frau Pauli?, Interview mit Sebastian Fischer, in Spiegel Online vom 30. November 2007
  23. Platz acht für Pauli, Süddeutsche Zeitung, 26. Juni 2008
  24. Gabriele Pauli kandidiert für Freie Wähler gegen Beckstein, Focus Online, 22. Juni 2008
  25. Landtagswahl: Pauli will gegen Beckstein antreten, Die Zeit, 22. Juni 2008
  26. Gabriele Pauli kehrt zurück, BR-Online, 22. Juni 2008
  27. Gabriele Pauli tritt gegen Beckstein an, FAZ, 22. Juni 2008
  28. Bayerischer Landtag, 16. Wahlperiode: Ausschuss für Kommunale Fragen und Innere Sicherheit
  29. Freie Wähler: Pauli Spitzenkandidatin für Europawahl, FAZ.NET (Online-Ausgabe der FAZ), 28. Februar 2009, abgerufen am 28. Februar 2009
  30. Gabriele Pauli - Stoibers furchtlose Kritikerin, Süddeutsche.de vom 20. Dezember 2006
  31. CSU-Rebellin frisch verliebt, Focus online, 20. März 2007
  32. Phillip Wittrock: CSU-Rebellin Pauli: Fesche Fotos von der Latex-Landrätin, Spiegel Online vom 27. März 2007
  33. ard.de
  34. ddp Basisdienst, 1. April 2007
  35. Latex-Handschuhe für einen guten Zweck, Süddeutsche Zeitung vom 10. September 2007
  36. Amtliches Endergebnis Landkreis Roth Landratswahl 2005, Stand: 22.09.2005, Website des Landratsamtes Roth, abgerufen 22. Juni 2008
  37. Pauli-Fan in der Latexfalle, Stern vom 21. September 2007
  38. Eine Prinzessin der Presse, Süddeutsche Zeitung vom 27. September 2007
  39. Träger des Schlappmaulordens
  40. Gabriele Pauli - Kauffrau, Motorradfahrerin, Landrätin mit 32, Welt Online vom 20. Dezember 2006
  41. Landräte in den Landkreisen Bayerns, Bayerisches Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung
  42. Schlappmaulorden für Pauli, BR-Online, abgerufen am 10. Januar 2008
  43. Schlappmaulorden - Liste der Preisträger

Weblinks


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