Gemeinsamer Senat der obersten Gerichtshöfe
- Gemeinsamer Senat der obersten Gerichtshöfe
-
Die Großen Senate sind in Deutschland besondere Spruchkörper bei den obersten Gerichtshöfen des Bundes, die eingerichtet wurden, um die Einheitlichkeit der Rechtsprechung zu sichern.
Große Senate
.png)
Großer Senat des Bundesverwaltungsgerichts
Die Großen Senate bestehen in der Regel aus dem Präsidenten des jeweiligen Bundesgerichts sowie einem Mitglied jedes Senats und weiteren entsandten Mitgliedern des Gerichts. Will ein Senat eine Rechtsfrage anders beantworten, als dies ein anderer Senat in einer früheren Entscheidung getan hat, so legt er die Rechtsfrage dem Großen Senat vor, der dann das Problem für diesen Einzelfall bindend entscheidet. Dieses Verfahren ist auch einzuhalten, wenn ein Senat von der Rechtsprechung des Großen Senats abweichen will.
Beim Bundesgerichtshof gibt es einen Großen Senat für Zivilsachen und einen Großen Senat für Strafsachen.
Vereinigte Große Senate
Sollten Rechtsfragen zwischen den Zivil- und den Strafsenaten des Bundesgerichtshofs unterschiedlich beantwortet werden, so soll die Frage den Vereinigten Großen Senaten vorgelegt werden. § 132 GVG
Siehe auch
Weblinks
|
|
Bitte beachte den Hinweis zu Rechtsthemen! |
Wikimedia Foundation.
Schlagen Sie auch in anderen Wörterbüchern nach:
Gemeinsamer Senat der Obersten Gerichtshöfe — Gerichtsorganisation in Deutschland (Makroebene) Der Gemeinsame Senat der obersten Gerichtshöfe des Bundes, kurz als Gemeinsamer Senat bezeichnet, ist eine gemeinsame Einrichtung der obersten deutschen Bundesgerichte, die die Einheitlichkeit der… … Deutsch Wikipedia
Gemeinsamer Senat der Obersten Gerichtshöfe — The Gemeinsamer Senat der Obersten Gerichtshöfe des Bundes ( Common Senate of the Federal Supreme Courts of Justice , often abbreviated as Common Senate) is often regarded as one of the supreme courts of justice in Germany, but it is rather, as… … Wikipedia
Gemeinsamer Senat der obersten Gerichtshöfe des Bundes — Gemeinsamer Senat der obersten Gerichtshöfe des Bundes, Spruchkörper, der der Einheitlichkeit der Rechtsprechung der verschiedenen Gerichtsbarkeiten dient; Sitz: Karlsruhe. Er besteht aus den Präsidenten der obersten Gerichtshöfe des Bundes… … Universal-Lexikon
Gemeinsamer Senat der obersten Gerichtshöfe des Bundes — Gerichtsorganisation in Deutschland (Makroebene) Basisdaten Titel … Deutsch Wikipedia
Gemeinsamer Senat — Gerichtsorganisation in Deutschland (Makroebene) Der Gemeinsame Senat der obersten Gerichtshöfe des Bundes, kurz als Gemeinsamer Senat bezeichnet, ist eine gemeinsame Einrichtung der obersten deutschen Bundesgerichte, die die Einheitlichkeit der… … Deutsch Wikipedia
Gemeinsamer Senat — aufgrund des Gesetzes zur Wahrung der Einheitlichkeit der Rechtsprechung der obersten Gerichtshöfe des Bundes vom 19.6.1968 (BGBl I 661) gemäß Art. 95 III GG gebildeter Spruchkörper. 1. Zuständigkeit: Der G.S. ist zuständig, wenn ein oberster… … Lexikon der Economics
Großer Senat — Die Großen Senate sind in Deutschland besondere Spruchkörper bei den obersten Gerichtshöfen des Bundes (vgl. Art. 95 GG), die eingerichtet wurden, um die Einheitlichkeit der Rechtsprechung des jeweiligen Bundesgerichtes zu sichern.… … Deutsch Wikipedia
Oberste Gerichtshöfe — Ein oberstes Gericht ist das letzte Glied eines Instanzenzuges. Länder des kontinentaleuropäischen Rechtskreises kennen meist kein einheitliches oberstes Gericht (vgl. Lage in der Schweiz). Dort gibt es meist nach Rechtsgebieten getrennte oberste … Deutsch Wikipedia
GmS-OGB — Gerichtsorganisation in Deutschland (Makroebene) Der Gemeinsame Senat der obersten Gerichtshöfe des Bundes, kurz als Gemeinsamer Senat bezeichnet, ist eine gemeinsame Einrichtung der obersten deutschen Bundesgerichte, die die Einheitlichkeit der… … Deutsch Wikipedia
Abkürzungen/Gesetze und Recht — Eine Liste von Abkürzungen aus der Rechtssprache. Inhaltsverzeichnis A B C D E F G H I J K L M N O P Q R S T U V W X Y Z A … Deutsch Wikipedia
.png)
