Gesetz über Seilbahnen im Land Mecklenburg-Vorpommern

Basisdaten
Titel:	Gesetz über Seilbahnen im Land Mecklenburg-Vorpommern
Kurztitel:	Landesseilbahngesetz
Abkürzung:	LSeilbG M-V
Art:	Landesgesetz
Geltungsbereich:	Mecklenburg-Vorpommern
Rechtsmaterie:	Verwaltungsrecht
Datum des Gesetzes:	20. Juli 2004 (GVOBl. M-V 2004, S. 318)
Inkrafttreten am:	21. Juli 2004 (§ 32)
Bitte beachten Sie den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung.

Das Landesseilbahngesetz Mecklenburg-Vorpommerns regelt unter anderem die Betriebsgenehmigung von und die Aufsicht über Seilbahnen. Das Gesetz dient der Umsetzung der Richtlinie 2000/9/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. März 2000 über Seilbahnen für den Personenverkehr (ABl. EG Nr. L 106, S. 21).

Bedeutung

Das Gesetz wird gern als Beispiel für EU-Bürokratie herangezogen. Derzeit sind in Mecklenburg-Vorpommern keine Seilbahnen zur Personenbeförderung in Betrieb. Dennoch musste eine solche Verordnung nach der europäischen Richtlinie 2000/9/EG erlassen werden. Das Landesseilbahngesetz betrifft die in diesem Land nicht vorhandenen Stand-, Schienen- und Luftseilbahnen.

Weblinks

• Gesetzestext des LSeilbG M-V
• Richtlinie 2000/9/EG (pdf)

Bitte beachte den Hinweis zu Rechtsthemen!