IntKfzV

IntKfzV
Basisdaten
Titel: Verordnung über
internationalen Kraftfahrzeugverkehr
Abkürzung: IntKfzV
Art: Bundesrechtsverordnung
Geltungsbereich: Bundesrepublik Deutschland
Rechtsmaterie: Verkehrsrecht
FNA: 9232-4
Datum des Gesetzes: 12. November 1934
(RGBl. I S. 1137)
Inkrafttreten am:
Letzte Änderung durch: Art. 10 VO vom 25. April 2006
(BGBl. I S. 988, 1080)
Inkrafttreten der
letzten Änderung:
1. März 2007
(Art. 12 Abs. 2 VO vom 25. April 2006)
Außerkrafttreten: 30. Juli 2008
(Art. 2 VO vom 18. Juli 2008,
BGBl. I S. 1338, 1373)
Bitte beachten Sie den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung.


Die Verordnung über internationalen Kraftfahrzeugverkehr (IntKfzV) war seit dem 12. November 1934 (RGBl. S. 1137) Teil der Reichs-Straßenverkehrs-Ordnung und das Ergebnis des Internationalen Abkommens über Kraftfahrzeugverkehr vom 24. April 1926. Die Verordnungsermächtigung geht auf §§ 6, 27 des Gesetzes über den Verkehr mit Kraftfahrzeugen aus dem Jahre 1909 (RGBl. S. 437) zurück.

Zuwiderhandlungen gegen die IntKfzV werden gemäß den Tatbeständen 223 und 234 bis 242 des deutschen Bußgeldkatalogs geahndet.

In § 2 wurde die Verwendung des länglich-runden (ovalen) Nationalitätszeichens geregelt und ist mit Wirkung zum 1. März 2007 aufgehoben (jetzt § 10 FZV). Weitere Vorschriften gehen in die Fahrzeug-Zulassungsverordnung (FZV) über. Da mit der Änderung nur noch die §§ 4, 8-11, 13, 14 IntKfzV existieren, hatte sich der Verordnungsgeber entschlossen, diese, dem Fahrerlaubnisrecht zuzuordnenden Vorschriften, in naher Zukunft in die Fahrerlaubnis-Verordnung zu überführen (Bundesrats-Drucksache 302/08). Dies geschah mit Wirkung vom 30. Juli 2008.


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