- Kernenergiegesetz
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Basisdaten Titel: Bundesgesetz über die friedliche
Verwendung der AtomenergieKurztitel: Atomgesetz Abkürzung: AtGG Art: Bundesgesetz Geltungsbereich: Schweiz Rechtsmaterie: Datum des Gesetzes: 23. Dezember 1959 Inkrafttreten am: 1. Juli 1960 Ausserkrafttreten: 1. Februar 2005 Bitte beachten Sie den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung! Das Bundesgesetz vom 23. Dezember 1959 über die friedliche Verwendung der Atomenergie, kurz Atomgesetz (AtG) wurde am gleichen Tag wie das bundesdeutsche Atomgesetz beschlossen und regelte seit Inkrafttreten am 1. Juli 1960 auch ähnliche Materie.
Nachdem mehrere Abschnitte gestrichen und in andere Erlasse ausgelagert wurden, regelte das Atomgesetz bis zur Aufhebung im Kernenergiegesetz im Wesentlichen nur noch die Bewilligungen für nukleartechnische Anlagen. Gemäss Artikel 4 AtG bedurften zwingend einer Bewilligung des Bundes
- die Erstellung und der Betrieb sowie jede Änderung des Zwecks, der Art und des Umfangs einer Atomanlage;
- Transport, Abgabe und Bezug und jede andere Form des Innehabens von radioaktiven Kernbrennstoffen und Rückständen;
- die Vermittlung auf schweizerischem Territorium von radioaktiven Kernbrennstoffen und Rückständen sowie deren Einfuhr, Durchfuhr und Ausfuhr;
- die Ausfuhr von in Atomanlagen erzeugter Energie.
Das AtG ist vollständig aufgehoben und durch das Kernenergiegesetz vom 21. März 2003 (KEG, SR 732.1) ersetzt worden, welches am 1. Februar 2005 in Kraft trat.
Bitte beachte den Hinweis zu Rechtsthemen!
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