KfW-Gesetz

KfW
Unternehmensform	Anstalt des öffentlichen Rechts
Gründung	16. Dezember 1948
Unternehmenssitz	Frankfurt am Main, Deutschland
Unternehmensleitung	Ulrich Schröder
Mitarbeiter	3.571 (2007, Gesamtkonzern)
Bilanzsumme	376 Mrd. EUR (2007) (nach HGB)
Branche	Banken
Produkte	Finanzdienstleistungen
Website	www.kfw.de

Hermann Josef Abs in der KfW 1949

Die KfW Bankengruppe oder KfW (früher: Kreditanstalt für Wiederaufbau) ist eine Anstalt öffentlichen Rechts (AöR). Die Gründung der KfW erfolgte auf der Grundlage des „KfW-Gesetzes“^[1]. Die Rechtsaufsicht hat das Bundesministerium der Finanzen.^[2]

Allgemeines

Die Aufgabe der KfW besteht in der Realisierung von öffentlichen Aufträgen wie die Förderung von Mittelstand und Existenzgründern, die Gewährung von Investitionskrediten an kleine und mittlere Unternehmen sowie die Finanzierung von Infrastrukturvorhaben und Wohnungsbau, die Finanzierung von Energiespartechniken und der kommunalen Infrastruktur. Weitere Betätigungsfelder sind Bildungskredite, Export- und Projektfinanzierung sowie der Bereich Entwicklungszusammenarbeit. Vorstandsvorsitzender der KfW ist Ulrich Schröder.

Geschichte

Die Kreditanstalt für Wiederaufbau wurde nach dem Zweiten Weltkrieg am 16. Dezember 1948 mit dem Ziel gegründet, den Wiederaufbau der deutschen Wirtschaft zu finanzieren. Das Startkapital stammte vor allem aus Mitteln des Europäischen Wiederaufbauprogrammes (engl. European Recovery Program oder ERP, ugs. meist nur kurz „Marshallplan“ genannt). Der erste Vorsitzende des KfW-Verwaltungsrates war Otto Schniewind, sein Stellvertreter war Hermann Josef Abs.

Heute wird das Kapital der KfW Bankengruppe zu vier Fünftel von der Bundesrepublik Deutschland und zu einem Fünftel von den Bundesländern gehalten. Die Bundesrepublik haftet für alle Verbindlichkeiten und Kredite der KfW. Diese Garantie des Bundes ist in § 1a des KfW-Gesetzes verankert. Ferner besteht für die KfW die sogenannte Anstaltslast der Bundesrepublik Deutschland. Von internationalen Ratingagenturen hat die KfW die bestmögliche Bonitätsbewertung (Triple A-Rating/AAA) erhalten. Die Bilanzsumme der KfW betrug 1980 etwa 28 Mrd. Euro, am 31. Dezember 2007 rund 353 Mrd. Euro (für den Gesamtkonzern). Damit ist die KfW mit Stand 2007 die neuntgrößte deutsche Bank.

Die KfW ist unter anderem für die Durchführung von Förderprogrammen in Deutschland zuständig. Seit der deutschen Wiedervereinigung ist die KfW aufgrund der ihr dabei zugewachsenen Aufgaben beim Wiederaufbau der ostdeutschen Wirtschaft wieder stärker in den Blickpunkt des öffentlichen Interesses gerückt. Zur Inlandsförderung gehören auch die Ende 2000 aufgelegten Kreditverbriefungsprogramme (PROMISE und PROVIDE), über die Kreditinstitute Risiken aus Mittelstandskreditportfolien (PROMISE) oder aus privaten Wohnungsbaudarlehen (PROVIDE) in den Kapitalmarkt transferieren und hierdurch ihre Bilanzen entlasten können.

Ferner ist die KfW für die Durchführung der finanziellen Zusammenarbeit (FZ) der Bundesrepublik Deutschland mit Entwicklungsländern zuständig. Sie ist dem Volumen nach das bedeutendste deutsche Instrument der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit. Im Jahr 2005 wurden von der KfW 1.233 Mio. Euro aus Mitteln des BMZ-Haushalts für die FZ zugesagt.

Hauptstandort der KfW ist Frankfurt am Main, dort sind etwa 3300 Mitarbeiter beschäftigt. Außerdem bestehen Niederlassungen in Berlin (entstanden durch die Übernahme von Teilen der ehemaligen Staatsbank der DDR) und Bonn (entstanden durch die Fusion mit der Deutschen Ausgleichsbank, DtA). In der KfW-Bankgruppe arbeiten etwas über 3.500 Mitarbeiter (2007). Vorstand, Verwaltungsrat und ein Beratungsgremium für die Mittelstandsförderung (der Mittelstandsrat) sind Organe der KfW.

Aufgaben

Förderung von Mittelstand und Existenzgründern

Aus der KfW Mittelstandsbank heraus fördert die KfW den deutschen Mittelstand sowie Existenzgründer mit klassischen Förderkrediten und sonstigen innovativen Finanzierungen. Entstanden ist die KfW Mittelstandsbank im Zuge der Fusion von DtA (Deutsche Ausgleichsbank) und KfW im Juli 2003.

Globaldarlehen

Zur lokalen Finanzierung im Ausland gewährt die KfW Globaldarlehen an Partnerbanken in Europa zur Bereitstellung mittel- und langfristiger Investitionskredite an kleine und mittlere Unternehmen (KMU) sowie zur Finanzierung von Infrastrukturvorhaben und Wohnungsbau.

Bauen, Wohnen, Energiesparen

Die KfW Förderbank bietet im Bereich Bauen, Wohnen, Energie sparen ein breites Spektrum an Programmen, die zur Finanzierung von Investitionen in Wohnimmobilien dienen. Förderzwecke sind die Schaffung von Wohneigentum, die energetische Gebäudesanierung, das Modernisieren von Wohnraum, die Errichtung von sparsamen Neubauten sowie Fotovoltaikanlagen. Seit 2006 stellt die Bundesregierung im Rahmen der Förderinitiative „Wohnen, Umwelt, Wachstum“ jährlich eine Mrd. Euro zur Verfügung, um die Programme zur CO2-Reduzierung attraktiv zu gestalten und die nationalen Verpflichtungen zum Klimaschutz aus dem Kyoto-Protokoll zu erreichen. Das jährliche Fördervolumen soll 17 Mrd. Euro betragen. Die von der KfW definierten Kreditvergabekriterien KfW-40 und KfW-60 sind anerkannte Energiestandards für Gebäude.

Finanzierung kommunaler Infrastruktur

Die KfW Förderbank unterstützt Städte und Gemeinden bei der Finanzierung von Infrastrukturmaßnahmen (etwa Bau einer Sporthalle, Sanierung von Abwasserleitungen, Weiterentwicklung des Personennahverkehrs)

Bildung

Die KfW Förderbank finanziert in diesem Bereich die Aus- und Weiterbildung von Schülern, Studierenden und Fachkräften.

Export- und Projektfinanzierung

Die KfW IPEX-Bank finanziert die Besteller insbesondere deutscher Exporteure. Darüber hinaus werden Investitionsvorhaben weltweit finanziert, die von deutschem und europäischem Interesse sind. Weil die KfW IPEX-Bank ihre Geschäfte in direktem Wettbewerb zu anderen Geschäftsbanken anbietet, wird dieses Geschäftsfeld der KfW Bankengruppe gemäß der Verständigung mit der EU-Kommission auf ein rechtlich selbständiges Institut verlagert, das - im Gegensatz zur KfW Bankengruppe - der Bankenaufsicht und der Steuerpflicht unterliegen wird und sich zu marktgerechten Konditionen refinanzieren wird.

Entwicklungszusammenarbeit

Die KfW Entwicklungsbank unterstützt Entwicklungs- und Reformländer. Die KfW Entwicklungsbank ist für die Finanzielle Zusammenarbeit mit den staatlichen Institutionen zuständig, während die Deutsche Investitions- und Entwicklungsgesellschaft (DEG) den Aufbau privatwirtschaftlicher Strukturen im Fokus hat.

Aufgaben im öffentlichen Auftrag

Die KfW agiert als Berater des Bundes bei der Privatisierung von Bundesunternehmen; Beispiele sind die Deutsche Telekom AG oder die Deutsche Post AG. Hinzu kommen weitere Aufgaben im öffentlichen Auftrag: unter anderem das Vertragsmanagement für die BvS (Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben) und die Entschädigungseinrichtung der Wertpapierhandelsunternehmen (EdW).

Kontroversen

Übertragung des ERP-Sondervermögens

Das ERP-Sondervermögen des Bundes hat sich aus der früheren Marshallplan-Hilfe der USA zum Wiederaufbau der europäischen Wirtschaft gebildet. Damit wurden seit 1947 zinsgünstige Kredite für den Mittelstand sowie Stipendienprogramme für junge Wissenschaftler finanziert. Bis Mitte 2005 kumulierten sich die an die mittelständische Wirtschaft vergebenen zinsgünstigen Kredite auf insgesamt etwa 115 Milliarden Euro.

Um das Kreditmanagement und die Schuldenverwaltung des Bundes zu vereinfachen, hat der Bundestag am 29. März 2007 das Gesetz zur Neuordnung der ERP-Wirtschaftsförderung beschlossen. Mit Inkrafttreten des Gesetzes brachte das ERP-Sondervermögen zum Stichtag 1. Juli 2007 Eigenkapital in Höhe von 4,65 Mrd. EUR und Nachrangkapital in Höhe von 3,25 Mrd. EUR in die KfW ein. Die mit dem neu eingebrachten Eigenkapital erzielten Erträge stehen zweckgebunden der ERP-Wirtschaftsförderung zur Verfügung und decken – zusammen mit Förderzuschüssen des ERP-Sondervermögens – die Förderlasten der von der KfW durchgeführten ERP-Wirtschaftsförderung ab. Die Erträge aus den bisherigen Anteilen des ERP-Sondervermögens am Eigenkapital der KfW dienen weiterhin dem Substanzerhalt des ERP-Sondervermögens.

Aktivitäten während der Finanzkrise ab 2007

Ende Juli 2007 fielen die Preise für US-Immobilien. Dies führte besonders auf dem „Sub-Prime“-Hypothekenmarkt zu einer Krise. Vor allem die sich kurzfristig refinanzierenden Conduits gerieten hierdurch unter Druck. Am 30. Juli 2007 übernahm die KfW, die an der IKB Deutsche Industriebank zu 38 % beteiligt und damit größter Einzelaktionär war, die Bereitstellungsverpflichtung der Liquiditätslinien für das Conduit Rhineland Funding der IKB und ähnliche Investmentvehikel. Die Bereitstellung der Liquiditätslinie ist aber keinesfalls gleichzusetzen mit einer direkten Verlustübernahme in gleicher Höhe. Das Investmentvolumen von „Rhineland Funding“ betrug nach Angaben der IKB per 31. März 2007 ca. 12,7 Milliarden Euro. Außerdem übernahm die KfW mögliche Verluste aus risikobehafteten Positionen der IKB-Bilanz im Umfang von bis zu einer Milliarde Euro und stabilisierte durch diese Risikoentlastung der IKB den deutschen Bankenmarkt.

Im Zuge dieser Ereignisse wuchs die Kritik an der Geschäftsführung durch Vorstandssprecherin Ingrid Matthäus-Maier. Als Konsequenz legte sie im April 2008 ihr Amt nieder und kündigte ihren vorgezogenen Ruhestand an. Übergangsweise agierte danach Wolfgang Kroh als Sprecher des Vorstandes, bis er am 1. September 2008 von Dr. Ulrich Schröder abgelöst wurde, der nun den geforderten Posten eines Vorstandsvorsitzenden der KfW erhielt und zusätzlich eine Gehaltsverdoppelung durchsetzen konnte.

Überweisung an Lehman Brothers

Kritik am Management^[3] und internen Kontrollmechanismen der KfW kam im September 2008 auf. Nach einem von der KfW bestätigten Bericht der Frankfurter Allgemeinen Zeitung hatte die KfW noch am 15. September einen Betrag von etwa 350 Millionen Euro an die amerikanische Investmentbank Lehman Brothers überwiesen, obwohl deren bevorstehende Insolvenz zu diesem Zeitpunkt bereits absehbar war. Der KfW-Sprecher Wolfram Schweickhardt berichtete, dass sich der Gesamtschaden infolge der Überweisung auf inzwischen 536 Millionen Euro summiert.^[4]

Nach Einschaltung von Anwälten seitens der Bank zur rechtlichen Überprüfung der Vorgänge und dem Vorliegen erster Ergebnisse, beschloss der Verwaltungsrat Ende September die beiden zuständigen Vorstandsmitglieder Peter Fleischer und Detlef Leinberger mit sofortiger Wirkung von ihren Ämtern abzuberufen und die bestehenden Dienstverträge zu kündigen.^[5]

Die Frankfurter Staatsanwaltschaft hatte nach dem Eingang zahlreicher Anzeigen Betroffener bereits Anfang Oktober angekündigt zu prüfen, ob der Anfangsverdacht einer Straftat vorliegt und ob dann Ermittlungen gegen Vorstände eingeleitet werden müssten. Die Ermittler hatten die KfW gebeten, Revisions- und Wirtschaftsprüfberichte im Zusammenhang mit der Millionen-Überweisung zu übersenden. Am 22. Oktober 2008 durchsuchte dann die Staatsanwaltschaft gemeinsam mit Fahndern des Bundeskriminalamts die KfW-Zentrale. Ermittlungsverfahren sind gegen drei aktive Vorstände - unter ihnen der seit einigen Wochen amtierende KfW-Chef Ulrich Schröder – , die beiden bereits entlassenen Vorstände, sowie gegen den damaligen Leiter der Risikomanagementabteilung eingeleitet worden. Die Staatsanwaltschaft sucht nach Hinweisen, ob die Beschuldigten ihre Pflichten verletzt haben, indem sie „trotz Kenntnis der sich abzeichnenden Liquiditätsprobleme bei Lehman die Überweisung vom 15. September 2008 nicht verhindert haben“ (Vermögensbetreuungspflichten). ^{[6] [7] [8]}

Millionenverluste in Island

Ein Sprecher der KfW teilte am 6. November 2008 mit, dass die Bank im Rahmen von Fördertätigkeit und Anlagen in Island 288 Millionen Euro angelegt habe und einen Teil davon verloren habe. Außerdem müsse ein an die isländische Glitnir-Bank gezahltes Globaldarlehen in Höhe von 150 Millionen Euro zunächst abgeschrieben werden. Darüber hinaus legte die KfW 138 Millionen Euro in Anleihen bei den drei maroden isländischen Banken Glitnir, Landsbanki und Kaupthing Bank an. Laut Bundesfinanzministerium hält die KfW außer den oben genannten Papieren noch Wertpapiere der Republik Island in Höhe von 52 Millionen Euro. Ob diese ebenfalls ausfallen, ist noch ungeklärt. Darüber hinaus hat die KfW über eine dänische Tochter einer isländischen Bank Darlehen in Höhe von 300 Millionen Euro gegeben. Diese unterliegen allerdings einer Garantie des dänischen Staates.^[9],[10][11]

KfW-Archiv

Das Historische Archiv der KfW erforscht die Bedeutung der Anstalt für den Wiederaufbau Deutschlands nach 1945 (KfW, Historisches Archiv, Charlottenstr. 33, 10117 Berlin).

Gebäude

Auf dem ehemaligen Gelände der Deutschen Bibliothek am Südende des Palmengartens wird derzeit das Gebäude „Westarkade“, ein 57 Meter hohes Gebäude für 700 Mitarbeiter direkt neben dem KfW-Hauptgebäude errichtet. Mit einem geplanten Energieverbrauch von unter 100 kWh/m²a wird es zu den energieeffizientesten Bürohäusern der Welt gehören^[12][13]. Das Gebäude soll Ende 2009 fertiggestellt sein. Neben bisher in der Umgebung in angemieteten Gebäuden untergebrachten Mitarbeitern wird die Westarkade wahrscheinlich auch die KfW IPEX-Bank aufnehmen, deren 400 Mitarbeiter derzeit am Frankfurter Messekreisel im Gebäude der ehemaligen Oberpostdirektion (Ludwig-Erhard-Anlage 60–64) untergebracht sind.

Siehe auch

• Kreditinstitute in Deutschland
• Bankensystem

Einzelnachweise

1. ↑ http://www.kfw.de/DE_Home/Service/Download_Center/Die_Bank/KfW-Gesetz_und_Satzung/KfW_Gesetz_D.pdf
2. ↑ [1] Kleine Anfrage der FDP
3. ↑ KfW-Parade: Die 37 Kontrolleure der Pannenbank
4. ↑ Welt Online: Bei der KfW sollen noch mehr Köpfe rollen - 19. September 2008
5. ↑ Süddeutsche Zeitung 29. September 2008: KfW feuert zwei Vorstände
6. ↑ Süddeutsche Zeitung 22. Oktober 2008: Finanzkrise – Busse muss sein (Razzia bei der KfW)
7. ↑ Süddeutsche Zeitung 22. Oktober 2008: Verdacht auf Untreue. Razzia in KfW-Zentrale
8. ↑ Spiegel-Online 22. Oktober 2008: Razzia bei der Krisenbank. BKA ermittelt auch gegen KfW-Chef Schröder
9. ↑ Spiegel-Online 6. November 2008: Deutschlands Pannenbank. KfW droht Millionenverlust in Island
10. ↑ Handelsblatt Online 6. November 2008: KfW verliert Millionen in Island
11. ↑ Spiegel-Online 6. November 2008: Warum die KfW den norwegischen Mittelstand unterstützt
12. ↑ Autodesk-Magazin 14; Juli 2008 S.12
13. ↑ KfW Westarkaden im KulturPortal Frankfurt am Main

Literatur

• W. Balsen: Kleine Firmen erhalten Kredite ohne Schmiergeld, in: Frankfurter Rundschau, 18. Mai 1999, Nr. 113, S. 13.
• H. Harries: Financing the Future, KfW – the German Bank with a Public Mission. Frankfurt 1998.
• Gunter Kayser: Mittelstandsfinanzierung in der Bundesrepublik Deutschland zwischen Bankkredit und öffentlichen Finanzierungshilfen – Eine aktuelle Bestandsaufnahme im Spiegel der Periode 1960 bis 1990. In: Bankhistorisches Archiv 2/2003, Zeitschrift für Bankengeschichte, herausgegeben vom Wissenschaftlichen Beirat des Institutes für bankhistorische Forschung, Frankfurt am Main.
• Jan Klasen: Die Kreditanstalt für Wiederaufbau und ihre Rolle in der westdeutschen Wohnungsbaufinanzierung 1949-1967. Hamburg 1999, ISBN 3-86064-866-7
• KFW (Hrsg.): Die KfW - 1948 bis heute. Frankfurt 1997.
• KfW Bankengruppe (Hrsg.): Was erfolgreiche Unternehmen ausmacht. Erkenntnisse aus Wissenschaft und Praxis. Reihe: KfW-Publikationen zu Gründung und Mittelstand. Springer Verlag 2004, ISBN 3-7908-0147-X
• M. Pohl: Wiederaufbau, Kunst und Technik der Finanzierung 1947–1953 - Die ersten Jahre der Kreditanstalt für Wiederaufbau. Frankfurt a.M. 1973.

Weblink

• Homepage der KfW Bankengruppe
• Stellungnahme der KfW Bankengruppe zum Artikel „KfW-Überweisung offenbar in voller Absicht“ in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 22. September 2008