Klimaschutzkonferenz

Logos internationaler Klimaschutzkonferenzen

Die UN-Klimakonferenz, oft auch „(Welt-)Klimagipfel“ genannt, ist die jährlich stattfindende Vertragsstaatenkonferenz (Conference of the Parties, COP) der UN-Klimarahmenkonvention. Seit 2005 ist die Konferenz um das Treffen der Mitglieder des Kyoto-Protokolls ergänzt worden (Meeting of the Parties, MOP).

Ziel der Klimakonferenzen ist mittlerweile, ein Nachfolgeregime für das 2012 auslaufende Kyoto-Protokoll zu entwickeln. Dies ist bislang das einzige völkerrechtlich verbindliche Instrument der Klimaschutzpolitik. Im Kyoto-Protokoll selber sind nur vergleichsweise geringe Verpflichtungen der Industrieländer zur Reduktionen ihres Ausstoßes an Treibhausgasen festgeschrieben, so dass aus Sicht des Klimaschutzes zur Eindämmung der globalen Erwärmung eine Post-Kyoto-Regelung dringend nötig erscheint.

Bali 2007: COP/MOP-3

Die UN-Klimakonferenz auf Bali 2007 sollte vor allem das weitere Vorgehen auf dem Weg zu einem Kyoto-Nachfolge-Abkommen abstecken. Die langwierigen Verhandlungen drohten bis zuletzt an der fehlenden Kompromissbereitschaft der USA zu scheitern, die sich nicht auf verbindliche Zielmarken einlassen will, sondern auf freiwillige Selbstverpflichtung und die Innovationskraft der Wirtschaft setzt. Dass trotz dieser schwierigen Ausgangskonstellation ein großer Schritt in Richtung der gemeinsamen Klimaschutzbestrebungen gelingen konnte, ist in erster Linie der Solidarisierung Europas mit den Schwellenländern zu verdanken. Die Teilnahme der G-77-Staaten (Entwicklungs- und Schwellenländer, wie Indien, China, Pakistan) wurde mit einem umfangreichen Technologietransfer aus Europa verbunden.^[1] Europa soll das technische Know-how liefern, um damit wirtschaftliches Wachstum und einhergehenden Klimaschutz auch in den G-77-Staaten zu ermöglichen. Durch diesen Verhandlungsschritt gelang es den G-77-Staaten und Europa, die USA in der Verhandlung vollkommen zu isolieren - eine Position, in der ein Nichteinlenken die Beziehung zur Weltgemeinschaft wohl nachhaltig beschädigt hätte. Sie verzichteten auf ihre Veto-Stimme.^[2] Der Abschluss von Bali hat allerdings auch eine Schattenseite: Durch die langwierigen Verhandlungen besteht der Text aus einer Vielzahl von Ausnahmen und Hintertüren. Die aktive Teilnahme der USA würde den Prozess erheblich stabilisieren, ein Einlenken der USA, sei jedoch erst mit einer neuen Regierung möglich.^[3]

Verhandlungsergebnisse

• Die Verhandlungsphase für den Kyoto-Nachfolge-Vertrag beträgt zwei Jahre und soll Ende 2009 in Kopenhagen zur Unterzeichnung führen. Ob die erwartbaren Ergebnisse den Herausforderungen gerecht werden, ist umstritten ^[4]
• Konkrete Höchstwerte für Emissionen wurden nicht festgelegt. Lediglich der Appell mit „tiefen Einschnitten bei den weltweiten Emissionen“ zum Klimaschutz beizutragen, wurde aufgenommen.
• Es wurde ein "UN-Klimaschutzfonds" eingerichtet, der bei der Bewältigung von Folgen der Klimaveränderung Unterstützung bieten soll.
• Ab 2013 sollen arme Länder die emissionskompensierenden Effekte ihrer Regenwaldgebiete im Rahmen des Emissionshandels an Industrienationen verkaufen können. Der Wald wäre damit vor Abholzung oder Rodung geschützt.
• Umfassender Technologietransfer in Entwicklungs- und Schwellenländern ^[5]
• Allerdings bleibt Bali hinter dem zurück, was von der internationalen Klimaforschung verlangt wird ^[6]

Nairobi 2006: COP/MOP-2

Auf der UN-Klimakonferenz in Nairobi 2006 sollten zwei große Themenblöcke diskutiert werden: 1) Wie werden die Verhandlungen für das Post-2012-Klimaregime strukturiert? Und 2) Welches Handlungspaket für Entwicklungsländer kann beschlossen werden, das der Anpassung an den Klimawandel, der Nutzung des Clean Development Mechanism und dem Technologietransfer dient?

In Nairobi hat sich nach Auffassung vieler Beobachter gezeigt, dass es für grundlegende Verhandlungsfortschritte nicht ausreicht, wenn Umweltminister oder darunter anzusiedelnde Delegierte verhandeln, da diese meist keine ausreichende Entscheidungsbefugnis haben. Eine der Hauptforderungen von Klimaschützern nach Nairobi war es daher, dass nun die Staats- und Regierungschefs den Prozess vorantreiben sollten.^[7]

Montreal 2005: COP/MOP-1

Das elfte Treffen der 189 Vertragsstaaten des Abkommens (COP-11) fand vom 28. November bis zum 9. Dezember 2005 im kanadischen Montreal mit etwa 10.000 Teilnehmern statt. Begleitet wurde dieses durch das erstmalige Treffen der Vertragsstaaten des bei der COP-3 im japanischen Kyoto verabschiedeten Kyoto-Protokolls, das infolge der Ratifikation durch Russland am 16. Februar 2005 in Kraft getreten war.

Ziel war es, über die Umsetzung des in Japan geschlossenen Vertrages zu beraten und ihn durchzusetzen. Die Vertragsstaaten der Klimarahmenkonvention hatten 1997 vereinbart, von 2008 bis 2012 die Emissionen der sechs Treibhausgase Kohlendioxid (CO₂), Methan (CH₄), Distickstoffoxid (N₂O), teilhalogenierte Fluorkohlenwasserstoffe (H-FKW), perfluorierte Kohlenwasserstoffe (FKW) und Schwefelhexafluorid (SF₆) um durchschnittlich 5,2 Prozent im Vergleich zu 1990 zu senken.

Chronologie

Ausgewählte internationale Konferenzen im Zuge der Klimarahmenkonvention der Vereinten Nationen

Konferenz/Abkommen	Datum	Ort	Ergebnis	Bemerkungen
Umweltgipfel	3. bis 14.6.1992	Rio de Janeiro (Brasilien)	Agenda 21, globale Klimarahmenkonvention	Die Klimarahmenkonvention (1994 in Kraft getreten) ist der erste internationale Vertrag, der den Klimawandel als ernstes Problem bezeichnet und die Staatengemeinschaft zum Handeln verpflichtet. Die Konvention bildet den Rahmen für die Klimaschutz-Verhandlungen, die jeweils als Vertragsstaatenkonferenz der Konvention stattfinden.
1. Klimakonferenz (COP1)	28.3. bis 7.4.1995	Berlin (Deutschland)	„Berliner Mandat“ ist die Basis für Verhandlungen über ein Protokoll zur Verringerung von Treibhausgasemissionen.	Auch als Nachfolgekonferenz zu Rio bezeichnet. Ziel der Konferenz war es, die Verpflichtungen der Konvention fortzuentwickeln und zu verschärfen.
3. Klimakonferenz (COP3)	1.12. bis 10.12.1997	Kyoto (Japan)	Kyoto-Protokoll beschlossen.	Erstmals werden rechtlich verbindliche Ziele für Emissionshöchstmengen für Industrieländer international festgelegt.
6. Klimakonferenz (COP6)	13.11. bis 24.11.2000	Den Haag (Niederlande)	Verhandlungen scheitern und werden ausgesetzt.
6. Klimakonferenz (Fortsetzung)	16.07. bis 27.07.2001	Bonn (Deutschland)	Fortführung der Verhandlungen der 6. Klimakonferenz. Einigung über Ausgestaltung des Kyoto-Protokolls.
7. Klimakonferenz (COP 7)	29.10. bis 09.11.2001	Marrakesch (Marokko)	Entscheidungen zu Ausgestaltung und Umsetzung des Kyoto-Protokolls.	Basis für internationale Ratifizierung des Kyotoprotokolls auf dieser Konferenz festgelegt.
9. Klimakonferenz (COP9)	01.12. bis 12.12.2003	Mailand (Italien)	Bestandsaufnahme des internationalen Klimaschutzes; Verabschiedung neuer Leitlinien für die Emissionsberichterstattung; Übereinkunft über Kohlenstoff-bindende Aufforstungsprojekte. (Clean Development Mechanism, CDM)
10. Klimakonferenz (COP10)	06.12. bis 17.12.2004	Buenos Aires (Argentinien)	Maßnahmen zur Minderung der vom Menschen verursachten Treibhausgasemissionen; Anpassung an die unvermeidlichen Folgen des Klimawandels	10. Jahrestag des In-Kraft-Tretens der Klimarahmenkonvention im März 1994.
UN-Klimakonferenz (Weltklimakonferenz, COP-11 / COP/MOP-1)	28.11. bis 9.12.2005	Montreal (Kanada)	Fortschreibung des Kyoto-Protokolls über 2012 hinaus; Aushandlung neuer Grenzwerte für Treibhausgasemissionen.	USA akzeptieren Ergebnis der Konferenz, ratifizieren das Kyoto-Protokoll aber weiterhin nicht.
UN-Klimakonferenz (Weltklimakonferenz, COP-12 / COP/MOP-2)	6.11. bis 17.11.2006	Nairobi (Kenia)	Gespräche über das Kyoto-Nachfolgeregime.	Einrichtung von Fonds besonders zur Unterstützung afrikanischer Länder.
UN-Klimakonferenz (Weltklimakonferenz, COP-13 / COP/MOP-3)	3.12. bis 14.12.2007	Bali (Indonesien)
UN-Klimakonferenz (Weltklimakonferenz, COP-14)	1.12. bis 12.12.2008	Posen (Polen)
UN-Klimakonferenz (Weltklimakonferenz, COP-15)	7.12. bis 18.12.2009	Kopenhagen (Dänemark)

Weblinks

• Offizielle Website der 15. UN-Klimakonferenz vom 7. bis 18. Dezember 2009 in Kopenhagen
• Offizielle Website der 14. UN-Klimakonferenz vom 1. bis 12. Dezember in Poznań

Einzelnachweise

1. ↑ Indiens kleiner Triumph
2. ↑ Klimakonferenz auf Bali und die USA - So nah das Ende sueddeutsche.de 16.12.07
3. ↑ UN-Klimakonferenz Warten auf die Zeit nach Bush 16.12.07
4. ↑ Zehn Schritte zur Rettung der Welt jetzt.sueddeutsche.de 01.12.2008
5. ↑ UN-Klimakonferenz: Die wichtigsten Beschlüsse sueddeutsche.de 16.12.2007
6. ↑ Zehn Schritte zur Rettung der Welt jetzt.sueddeutsche.de 01.12.2008
7. ↑ Germanwatch 2006: Jetzt muss Klimaschutz zur Chefsache werden. Der Klimagipfel von Nairobi 2006 und seine Bewertung. Germanwatch: Bonn, Berlin