Konjunkturprogramm „Entschlossen in der Krise, stark für den nächsten Aufschwung“

Das Konjunkturprogramm „Entschlossen in der Krise, stark für den nächsten Aufschwung – Pakt für Beschäftigung und Stabilität in Deutschland zur Sicherung der Arbeitsplätze, Stärkung der Wachstumskräfte und Modernisierung des Landes“^[1], kürzer auch Konjunkturpaket II, schließt sich an das frühere Konjunkturpaket vom November 2008 an. Es sieht verschiedene konjunkturpolitische Maßnahmen vor, um die unter anderem durch die internationale Finanzkrise ausgelöste Rezession im Jahre 2009 abzumildern.

Vorgeschichte

Schon während der Diskussion um das Maßnahmenpaket „Beschäftigungssicherung durch Wachstumsstärkung“ (sogenanntes Erstes Konjunkturpaket) im November 2008 wurden erste Diskussionen innerhalb der Großen Koalition um ein weiteres Konjunkturprogramm laut. ^[2][3] Dabei forderte der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer weitere Steuersenkungen.

Bundesfinanzminister Peer Steinbrück und die Sozialdemokratische Partei Deutschlands lehnen jedoch Steuersenkungen ab ^[4] und fordern stattdessen eine Senkung der Sozialversicherungsbeiträge, ^[5] insbesondere eine Senkung der Beiträge zum Gesundheitsfonds.

SPD-Positionen

Das SPD-Präsidium beschließt seinen Pakt für Wachstum und Stabilität. Dieser sieht einen Deutschlandfonds für Investitionen in Infrastruktur, Bildung und Zukunftstechnologien vor. Die SPD will danach "Arbeit sichern, Menschen stärken, Zunkunftsmärkte erschließen und den sozialen Zusammenhalt in der Gesellschaft voranbringen". ^[6]

Der Eigenanteil von 0,9 Prozent zum Beitrag zur gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) soll aus Steuermitteln finanziert werden; dafür müsste der Bund ca. 10 Milliarden Euro jährlich ausgeben. ^[7] Das SPD-Modell sieht ein Finanzvolumen von ca. 40 Milliarden Euro vor. ^[8]

CDU-Positionen

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich am 4. Januar 2009 nach sechsstündigen Verhandlungen im Bundeskanzleramt auf eine gemeinsame Liste verständigt. Diese sieht insbesondere eine Steuersenkung zur Abmilderung der Kalten Progression durch eine Erhöhung des steuerlichen Grundfreibetrages von derzeit 7.664 Euro auf künftig 7.834 Euro (ab dem 1. Januar 2009) und ab dem 1. Januar 2010 auf 8.004 Euro im Einkommensteuertarif vor. ^{[9] [10]}

Einigung und Beschlüsse

Am 12. Januar 2009 einigte sich der Koalitionsausschuss im Kanzleramt auf folgende Beschlüsse:

Pakt für Beschäftigung und Stabilität in Deutschland zur Sicherung der Arbeitsplätze, Stärkung der Wachstumskräfte und Modernisierung des Landes

• Beschluss 1: Zukunftsinvestitionen der öffentlichen Hand.

Vorgesehen sind bis Ende 2010 rund 10 Milliarden Euro für Investitionen der Kommunen und Länder und 4 Milliarden für Bundesinvestitionen. Die Finanzierung erfolgt zu 75 % durch den Bund, 25 % tragen die Länder. Investitionsschwerpunkte sind der Bildungsbereich, insbesondere Kindergärten, Schulen, Hochschulen und die Infrastruktur, insbesondere Verkehr, Krankenhäuser, Städtebau und Informationstechnologie. In beiden Investitionsschwerpunkten sollen zugleich Maßnahmen zur Verringerung der CO₂-Emissionen und der Steigerung der Energieeffizienz unterstützt werden.

• Beschluss 2: Beschleunigung von Investitionen durch Vereinfachung des Vergaberechts.

Verkürzung der Vergabefristen bis Ende 2010 in der Verdingungsordnung für Leistungen (VOL) und der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB):

Die Dauer eines EU-Vergabeverfahrens wird von 87 auf 30 Tage reduziert.

Erleichterte Vergabe von Bauleistungen durch beschränkte Ausschreibungen:

Einführung von Schwellenwerten für Beschränkte Ausschreibungen und Freihändige Vergaben in Deutschland:

bei Bauleistungen:

- Beschränkte Ausschreibung: 1 Mio. €

- Freihändige Vergabe: 100.000 €

bei Dienst- und Lieferleistungen:

- Freihändige Vergabe und Beschränkte Ausschreibung: 100.000 €

Unterhalb dieser Schwellenwerte können die Vergabestellen des Bundes ohne Nachweis eines Ausnahmetatbestandes Beschränkte Ausschreibungen oder Freihändige Vergaben durchführen. Die Länder und Kommunen sind aufgefordert, ihre Vergabeverfahren ebenfalls durch Anhebung der Schwellenwerte zu erleichtern.^[11] Die neuen Schwellenwerte gelten vorläufig bis einschl. 31. Dezember 2010.

• Beschluss 3: Kredit- und Bürgschaftsprogramm.

Zusätzliches Sonderprogramm der KfW Bankengruppe für Kredite an Großunternehmen, Verbesserung der Bürgschaftsinstrumente zur Kreditversorgung der Wirtschaft durch Maßnahmen in Höhe von 100 Milliarden Euro. Prüfung von Unternehmensfremdfinanzierungen durch Bürgschaftsinstrumente, besonders bei Kreditversicherern, Leasinggesellschaften und Factoring-Gesellschaften. Dieser Beschluss ist inzwischen im Wirtschaftsfonds Deutschland näher ausgeführt.

• Beschluss 4: Ausweitung der bundesgedeckten Exportfinanzierung

Die Erweiterung der Möglichkeiten zur bundesgedeckten Exportfinanzierung (Hermes-Bürgschaft) sollen geprüft werden.

• Beschluss 5: Innovationsförderung des Bundes

Aufstockung der Förderungsmittel für das Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM) zu Forschungs- und Entwicklungsvorhaben u.a. mit höheren Fördersätzen für ostdeutsche Unternehmen bis 1.000 Beschäftigte. Eine gesetzliche Regelung oder eine Zustimmung der Länder ist zu diesem Beschluss nicht erforderlich.

• Beschluss 6: Breitbandstrategie der Bundesregierung

Massiver Ausbau von Breitbandnetzen und Unterstützung beim Aufbau von leitungsgebundenen und funkgestützten Hochleistungsnetzen. Besonders nicht versorgte Gebiete im ländlichen Raum sollen bis Ende 2010 abgedeckt sein. Bis spätestens 2014 soll es für 75 Prozent der Haushalte und bis 2018 für alle Haushalte in Deutschland Anschlüsse mit Übertragungsraten von mindestens 50 Megabit pro Sekunde zur Verfügung stehen. Die Umsetzung dieser Zielsetzungen will die Bundesregierung mit einer Breitbandstrategie im Februar 2009 vorlegen.

• Beschluss 7: Stärkung PKW-Nachfrage

Fahrzeughalter können eine Umweltprämie beantragen, wenn ein mindestens 9 Jahre altes Altfahrzeug, das für mindestens 1 Jahr auf den Halter zugelassen war, verschrottet und gleichzeitig ein umweltfreundlicher Neu- oder Jahreswagen ab Abgasnorm Euro 4 gekauft und zugelassen wird. Die Umweltprämie (umgangssprachlich Abwrackprämie) beträgt 2.500 Euro und wird für Zulassungen bis zum 31. Dezember 2009 gewährt. Hierfür wird ein Gesamtvolumen von 1,5 Milliarden Euro vom Bund veranschlagt.

• Beschluss 8: Neuregelung der Kraftfahrzeugsteuer

Ergänzend zum Maßnahmenpaket „Beschäftigungssicherung durch Wachstumsstärkung“ soll bis zum 1. Juli 2009 die gegenwärtige Kraftfahrzeugsteuer auf eine emissionsbezogene Kfz-Steuer umgestellt werden. Die Einnahmen hieraus stehen dann ausschließlich dem Bund zu und im Gegenzug erhalten die Länder, denen bisher die Steuer zustand, einen jährlichen Festbetrag vom Bund als Kompensation.

• Beschluss 9: Förderung anwendungsorientierter Forschung im Bereich Mobilität

Bis Ende 2010 sollen zusätzlich 500 Millionen Euro über Förderprogramme und Kredite der KfW eingesetzt werden können. Beispielsweise für Hybridantrieb, Brennstoffzell- oder Speichertechnologien.

• Beschluss 10: Beschäftigungssicherung

Erstattung des Arbeitgeberanteils zur Sozialversicherung bei Kurzarbeit des Arbeitnehmers in Höhe von 50 Prozent durch die Bundesagentur für Arbeit. Bis Ende 2010 sollen 1,2 Milliarden Euro im Bundeshaushalt für Aktivierungs- und Qualifizierungsmaßnahmen der Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende und 770 Millionen Euro der Bundesagentur für Arbeit zur Verfügung stehen. Betriebe können nach Angaben der Bundesregierung die Krise nutzen, um ihre Beschäftigten zu qualifizieren und weiterzubilden statt zu entlassen. Insbesondere Arbeitnehmer über 25 Jahre, die über keinen Berufsabschluss verfügen und Jugendliche, die schon lange vergeblich eine Lehrstelle suchen, sollen gefördert werden. Die Arbeitsagenturen und Jobcenter sollen 5000 Stellen für die Vermittlung, Betreuung und Leistungsgewährung dazubekommen. Der gesetzliche Beitragssatz der Arbeitslosenversicherung wird ab 1. Januar 2009 auf 2,8 Prozent abgesenkt.

• Beschluss 11: Senkung der Einkommenssteuer

Durch die Änderungen in der Einkommenssteuer, von der auch mittelständische Unternehmen (Personengesellschaften) profitieren sollen, veranschlagt der Bund ein Volumen von 2,90 Milliarden Euro in 2009 und 6,05 Milliarden Euro in 2010. Rückwirkend zum 1. Januar 2009 wird der Eingangssteuersatz von 15 auf 14 Prozent gesenkt und der Grundfreibetrag um 170 Euro auf 7.834 Euro in 2009 erhöht und ab 2010 eine weitere Anhebung auf dann 8.004 Euro.

• Beschluss 12: Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung

Der Bund zahlt in den Gesundheitsfonds der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) mit Wirkung zum 1. Juli 2009 für das Jahr 2009 einen weiteren Zuschuss in Höhe von 3 Milliarden Euro und für das Jahr 2010 rund 6 Milliarden Euro. Die paritätisch finanzierten Beitragssätze zur GKV sollen dementsprechend um 0,6 Prozentpunkte gesenkt werden.

• Beschluss 13: Familien und kinderbezogene Leistungen

Über die Familienkassen wird an alle Kindergeldbezieher eine Einmalzahlung (Kinderbonus) von 100 Euro je Kind − wahrscheinlich im März 2009 − ausgezahlt. Sie wird nicht mit den Bedarfssätzen der Bezieher von Sozialleistungen verrechnet. Allein erziehende Eltern mit einem monatlichen Bruttoeinkommen ab 1800 Euro müssen den Kinderbonus mit der Steuererklärung wieder zurückzahlen, da er mit dem Kinderfreibetrag verrechnet wird, ebenso Verheiratete mit einem Bruttojahresverdienst von zusammen über 70.000 Euro^[12].

• Beschluss 14: Beschluss zur Einführung einer neuen Schuldenbegrenzungsregel

Im Rahmen der Föderalismusreform II kam es zwischen Bund und Ländern zu einer Vereinbarung zur Neuregelung der Begrenzung der Nettokreditaufnahme („Schuldenbremse“), die im Grundgesetz ab 2015 verankert werden soll. Zur Deckung eines Haushaltsdefizites ist dies derzeit durch das Grundgesetz auf die Höhe der Ausgaben für Investitionen des Staates begrenzt.

Kredit- und Bürgschaftsprogramm für die Wirtschaft

Beschluss 3 sieht ein Kredit- und Bürgschaftsprogramm für die Wirtschaft vor, das inzwischen im Wirtschaftsfonds Deutschland umgesetzt ist. Aufgrund der Finanzkrise ab 2007 haben mittlere und große Unternehmen zunehmende Finanzierungsprobleme.

Dazu wird das Bürgschaftsvolumen von 15 Milliarden Euro aus dem Konjunkturpaket I vom 5. November 2008 um 100 Milliarden Euro aus dem Konjunkturpaket II - Beschluss 3 ausgeweitet. Es werden neue Bürgschaftsinstrumente für Leasing- und Factoringgesellschaften eingeführt.^[13]

Es ist eine Flexibilisierung der Bedingungen des mittelstandsorientierten KfW-Sonderprogrammes vorgesehen.^[14][15] Ein KfW-Sonderkreditprogramm über 25 Milliarden Euro soll auch großen Unternehmen (Umsatz über 500 Mio. Euro) bereit gestellt werden.^[16]

Das Kredit- und Bürgschaftsprogramm wurde am 19. Februar 2009 von der EU-Kommission genehmigt.^[17] Federführend ist das Bundeswirtschaftsministerium.

Finanzvolumen

Der Internationale Währungsfonds beziffert die von der Bundesregierung gesetzten Impulse mit 2008 4 Mrd. Euro oder 0,1 % des Bruttoinlandsprodukts, 2009 40 Mrd. Euro (1,6 %) und 2010 24 Mrd. Euro (0,9 %). Er selbst empfiehlt für 2009 ein Volumen in Höhe von 1 1/2 % bis 2 % des Bruttoinlandsprodukts.^[18] Das Konjunkturpaket selbst wird mit zusätzlicher Schuldenaufnahme in Höhe von 36,8 Mrd. Euro finanziert.^[19]

Gesetzgebungsverfahren

Die Große Koalition einigte sich in einer zweiten Verhandlungsrunde am 12. Januar 2009 auf das zweite Konjunkturpaket. Am 13. Januar wurde es in den Fraktionen beraten und am 14. Januar im Bundeskabinett beschlossen.^[1] Am 27. Januar hat das Bundeskabinett mit den beiden Koalitionsfraktionen der Großen Koalition die gesetzlichen Instrumente des zweiten Konjunkturpaketes beschlossen und in die parlamentarische Beratung eingebracht. Am 30. Januar fand die 1. Lesung des Gesetzes im Bundestag statt. Die Beratung im Haushaltsausschuss des Bundestages erfolgte am 9. Februar und die Verabschiedung durch den Bundestag am 13. Februar. Am 20. Februar 2009 hat der Bundesrat dem Konjunkturpaket II zugestimmt.

Wirksamkeit

Die Wirksamkeit der einzelnen Maßnahmen ist umstritten. Nach Meinung des Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder wird die Neuverschuldung des deutschen Bundeshaushaltes im Jahr 2009 voraussichtlich auf einen Rekordwert von etwa 50 Milliarden Euro steigen. Dies sei jedoch notwendig, um die Konjunktur zu stützen.^[20] Stefan Homburg, Professor für öffentliche Finanzen an der Universität Hannover, hält das Konjunkturpaket dagegen „für makroökonomisch wirkungslos – und mikroökonomisch sogar schädlich“. Effiziente Projekte, die man in den nächsten Jahren realisiert hätte, würden zugunsten ineffizienter Schnellschüsse geopfert. ^[21].

Einzelverweise

1. ↑ ^{a b} BMWi: Schlaglichter der Wirtschaftspolitik 2/2009, S. 8
2. ↑ http://www.cdu.de/home/index_25180.htm
3. ↑ http://www.csu.de/partei/unsere_politik/finanzen/finanzen_haushalt/141910840.htm
4. ↑ http://www.spd.de/menu/1763768/
5. ↑ http://www.spd.de/menu/1763732/
6. ↑ http://www.spd.de/menu/1764240/
7. ↑ http://www.bild.de/BILD/news/politik/2009/01/04/spd-steinmeier-fordern-milliarden-konjunkturprogramm/merkel-trifft-seehofer.html
8. ↑ http://newsticker.welt.de/?module=dpa&id=19965774
9. ↑ http://www.sueddeutsche.de/politik/748/453439/text/
10. ↑ http://www.csu.de/partei/unsere_politik/finanzen/finanzen_haushalt/14610923.htm
11. ↑ http://www.subreport.de/798.html
12. ↑ http://www.focus.de/finanzen/steuern/single-eltern-kinderbonus-lohnt-nur-bis-1800-euro_aid_362936.html
13. ↑ http://www.bmwi.de/BMWi/Navigation/Wirtschaft/Konjunktur/konjunkturpaket-2,did=287636.html
14. ↑ http://www.bmwi.de/BMWi/Navigation/Wirtschaft/Konjunktur/konjunkturpaket-2,did=288138.html
15. ↑ http://www.bmwi.de/BMWi/Navigation/Wirtschaft/Konjunktur/konjunkturpaket-2,did=288150.html
16. ↑ http://www.bmwi.de/BMWi/Navigation/Wirtschaft/Konjunktur/konjunkturpaket-2,did=288146.html
17. ↑ http://www.bmwi.de/BMWi/Navigation/Presse/pressemitteilungen,did=290556.html
18. ↑ Pdf-File Germany: 2008 Article IV Consultation—Staff Report; Staff Supplement; Public Information Notice on the Executive Board Discussion; and Statement by the Executive Director for Germany, Januar 2009
19. ↑ Faznet 20. Februar 2009: „Länder machen Weg frei - Bundesrat verabschiedet zweites Konjunkturpaket“.
20. ↑ Tagesschau:Neuverschuldung steigt auf Rekordhoch
21. ↑ Stefan Homburg: Deutschlands Konjunkturpaket ist bestenfalls wirkungslos

Weblinks

• general-anzeiger-bonn.de: Beschlüsse der Koalition zum Download
• [1] Gustav Horn, Peter Hohlfeld, Achim Truger, Rudolf Zwiener: „Höheres Tempo erforderlich - Zu den Wirkungen des Konjunkturpakets II“, Policy Brief des IMK, Düsseldorf, Januar 2009
• Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie zum Konjunkturpaket II
• Pressemitteilung des Bayerischen Obersten Rechnungshofs zur Umsetzung des Konjunkturpakets II in Bayern

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